Zum Bericht der Rhein-Zeitung „Ambulante Pflegedienste schlagen Alarm“ vom 25. September 2020 stellt das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium klar:

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt schon seit Ende März dieses Jahres die ambulanten und stationären Dienste und Einrichtungen der Pflege, der Eingliederungshilfe und der Wohnungslosenhilfe, indem es Materialien der Persönlichen Schutzausrüstung sowie Desinfektionsmittel aus den Beständen des Landes zur Verfügung stellt. Read more

Welterbe-Kommunen stimmen Durchführungsvertrag für BUGA zu

Die Bundesgartenschau 2029 ist endgültig beschlossene Sache: Die Versammlung des Welterbe-Zweckverbandes hat den dafür notwendigen Änderungen in der eigenen Satzung und dem Durchführungsvertrag zwischen BUGA 2029 GmbH, Zweckverband und Deutscher Bundesgartenschau GmbH (DBG) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Finanzierungsanteil der Welterbe-Kommunen, die 14,4 Millionen Euro zum Gesamtbudget in Höhe von 108 Millionen Euro beitragen. Read more

Land bessert bei Bundesförderung nach: 2,7 Millionen Euro zusätzlich für Digitalisierung der Ausbildung in Gesundheitsfachberufen

Die enorme Bedeutung der Gesundheitsfachberufe für die Menschen in Rheinland-Pfalz zeigt sich gerade in der Corona-Pandemie besonders deutlich. Nicht nur mit ihrer Arbeit unter den aktuell erschwerten Bedingungen verdienen sich Krankenpflegehilfskräfte, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Sanitäter und viele mehr Anerkennung und Respekt. Als Zeichen der Wertschätzung und zur Stärkung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen startet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie nun die „Digitalisierungsinitiative Gesundheitsfachberufeschulen 2020 Rheinland-Pfalz“ mit einem Volumen von 2,7 Millionen Euro – und stärkt damit eine Sparte, die beim vom Bund finanzierten Programm „DigitalPakt Schule“ nicht bedacht worden ist. Die Mittel dafür stammen aus dem Nachtragshaushalt des Landes. Read more

Astrid Schmitt: Land verlängert Hilfen für Vereine in Not

SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt

Der Schutzschild der Landesregierung für Vereine in Not geht im Jahr 2021 in die Verlängerung. Dies teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt mit.

Vereine, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten sind, können auch im nächsten Jahr Soforthilfen des Landes von bis zu 12.000 Euro beantragen. „Wir wissen, dass die Situation vieler Vereine auch im kommenden Jahr angespannt bleiben wird“, betont Schmitt. Dies gelte insbesondere für Vereine, die ihr Vereinsleben durch Einnahmen aus Festen oder dem Betrieb einer Gaststätte finanzieren. „Wenn Miet- und Pachtkosten, Kredite oder Honorare weiterlaufen, kann für die Vereine eine sehr ernste Situation entstehen. Mit der Verlängerung des Soforthilfeprogramms durch die Landesregierung haben Vereine auch für das kommende Jahr Planungssicherheit“, hebt Astrid Schmitt hervor. Read more

Mehr Zuschauer bei Veranstaltungen möglich

Mit dem Beschluss vom 18. 09.2020 des Ministerrats setzt Rheinland-Pfalz eine Änderung zur 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes in Kraft, die es ermöglicht, künftig mehr Zuschauer zu Veranstaltungen zuzulassen, sofern es kein auffälliges Infektionsgeschehen gibt und die öffentliche Infrastruktur die Einhaltung des Abstands-gebotes ermöglicht. Bisher lag die Grenze bei 10 Prozent der am Veranstaltungsort vorhandenen festen Bühnen- oder Platzkapazitäten – nun wird dieser Wert auf 20 Prozent erhöht. Die Änderungsverordnung tritt am 19. September in Kraft. Grundlage für die Neuerung ist eine entsprechende Einigung der Bundesländer. Read more

Rund 500.000 EUR Fördermittel für die Menschen an der Mosel

Staatssekretär Andy Becht übergibt Bewilligungsbescheid für das Projekt „Auf- und Ausbau der Markenfamilie Faszination Mosel“ und informiert sich über die Arbeit der LAG Mosel

Faszination Mosel pur: Bei hochsommerlichen Temperaturen und strahlendem Sonnenschein überreichte Staatssekretär Andy Becht, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, am 15. September 2020 den Vorsitzenden der LAG Mosel und Regionalinitiative Mosel den Förderbescheid für das LEADER-Vorhaben „Auf- und Ausbau der Markenfamilie Faszination Mosel“ in der Vinothek der Familie Kühner-Adams in Mehring-Lörsch. Das Vorhaben wird in Kooperation mit den LAGn Moselfranken und „Land zum Leben Merzig-Wadern“ (Saarland) umgesetzt. Read more

Wissing: Antragsverfahren zum ÖPNV-Rettungsschirm startet

Die Corona-Pandemie hat insbesondere während des Lockdowns zu einem deutlichen Rückgang der Fahrgäste im ÖPNV geführt. Gleichzeitig wurde der Grundbetrieb aufrechterhalten. Um entstandene Einnahmeverluste auszugleichen, können Verkehrsunternehmen jetzt Mittel aus dem ÖPNV-Rettungsschirm erhalten. Das hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt. Read more

Neue gemeinsame Corona-Strategie für den Herbst

Mainz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen geführt. Am 11.09.2020  hat der Ministerrat die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Read more

Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärkt Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz

Zur nachhaltigen Stärkung und Absicherung der Leistungsfähigkeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) haben Bund und Länder aktuell einen „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ vereinbart. Dieser Pakt umfasst die Themen Personalaufbau, Bezahlung und Tarifverträge, Aus- und Weiterbildung sowie IT-Ausstattung. Zur Umsetzung in Rheinland-Pfalz hat das Land gemeinsam mit dem Landkreistag und den Gesundheitsämtern eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Read more

Höfken: „Corona als Chance für Zukunftsinvestitionen in die Energiewende nutzen“

Mit dem Corona-Konjunkturprogramm die Energiewende gestalten / Rheinland-Pfalz unterstützt mit 50 Millionen Euro Energiewende und Klimaschutzmaßnahmen.

„Das Konjunkturprogramm zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise muss effizient und zielgerichtet genutzt werden, um jetzt die erforderlichen Zukunftsinvestitionen für ein vollständig regeneratives Energieversorgungssystem und für eine treibhausgasneutrale Wirtschaft anzustoßen“, eröffnete Energieministerin Ulrike Höfken den 23. Energietag der Transferstelle Bingen und wird konkret: „Mit dem rheinland-pfälzischen Haushalt für die kommenden Jahre wird das Corona-Konjunkturpaket mit weiteren 50 Millionen Euro für Erneuerbare Energien, Klimaschutz und Klimawandelfolgenanpassung sowie eine moderne Energieinfrastruktur auf Landesebene flankiert.“ So seien fast 14 Millionen für die Solar-Offensive gedacht, darin enthalten die Ausweitung des erfolgreichen Solar-Speicher-Programms für Privathaushalt, Kommunen, Verbände und Unternehmen. Read more

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