Der Anteil der deutlich geschädigten Waldbäume erreicht laut neuestem Waldzustandsbericht mit rund 46 Prozent den höchsten Wert seit 39 Jahren – Eiche als Hoffnungsträger – Land setzt auf naturnahe Waldbewirtschaftung Weiterlesen
Schmitt gratuliert dem neuen Präsidenten der Landwirtschaftskammer Michael Horper
Anlässlich der 59. Hauptversammlung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in Bockenau hat Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt die wichtige Arbeit der Kammer gewürdigt und ihre unverzichtbare Rolle als Fachanwaltschaft für die rheinland-pfälzischen Landwirte, Winzer, Gärtner und Forstleute hervorgehoben. Weiterlesen
Ebling: 1,83 Mio. Euro für Bürgerhaus und Straßenbau in Waxweiler
Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Waxweiler (Eifelkreis Bitburg-Prüm) zwei Förderungen in Gesamthöhe von 1,83 Millionen Euro für die Sanierung des während der Flutkatastrophe 2021 beschädigten Bürgerhauses erhält. Weiterlesen
Ebling: 446.000 Euro aus Bund-Länder-Programm für Greimerath
Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Greimerath (Landkreis Trier-Saarburg) in diesem Jahr eine Städtebauförderung über 446.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ erhält. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen im Ortskern. Weiterlesen
Rheinland-Pfälzer ärgern sich über Arbeit der Polizei
Mainz. Das Verhalten von Polizisten im Einsatz, die Maßnahmen der Ordnungshüter bei den Ermittlungen und der Ärger über die Untätigkeit der Sicherheitskräfte – das waren die Hauptgründe der Beschwerden in Rheinland-Pfalz über die Arbeit der Polizei. Insgesamt 176 Eingaben gab es im Zeitraum von Anfang Juli 2022 bis Mitte Juni dieses Jahres und damit sieben mehr als zuvor, wie die Bürger- und Landespolizeibeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund am Donnerstag in Mainz berichtete. Weiterlesen
Vier neue Sanitätsfahrzeuge für den Kreis Cochem-Zell
MdL Oster begrüßt Investition in die Gesundheitsversorgung vor Ort
Damit auch in einer ländlichen Region wie dem Kreis Cochem-Zell Sanitätsdienst und Katastrophenschutz gut aufgestellt sind, fördert das Land Rheinland-Pfalz die Anschaffung von zwei Rettungswagen (RTW) sowie zwei Krankentransportwagen (KTW). Weiterlesen
Ebling: Land unterstützt Landkreis Ahrweiler mit 1,1 Millionen Euro
Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Landkreis Ahrweiler eine weitere Förderung in Höhe von 1,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Das Land unterstützt den Landkreis mit der Förderung bei den Beförderungskosten für den Transport von Kindern zu den nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 eingerichteten, provisorischen Kindertagesstätten im Landkreis Ahrweiler. Weiterlesen
400.000 Euro zur Entwicklung des historischen Stadtkerns in Kyllburg
Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Kyllburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm) eine weitere Städtebauförderung über 400.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ erhält. Gefördert wird die weitere Entwicklung des historischen Stadtkerns. Weiterlesen
Ebling: Neue Schutzausrüstung kommt Polizei zugute
Im Juni 2023 hatte das Innenministerium angekündigt, rund zwei Millionen Euro in zusätzliche Schutzausrüstung für die rheinland-pfälzische Polizei zu investieren. Die Beschaffung der Einsatzmittel ist nun abgeschlossen, wie Innenminister Michael Ebling mitteilte. Weiterlesen
Bedauern und schwere Vorwürfe: Landtagsdebatte zum Fall Raab
Mainz. Die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag hat die Sondersitzung des Plenums für harte Vorwürfe gegen die Medienpolitikerin Heike Raab aber auch gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) genutzt. Weiterlesen
Raab: Würde Brief an den SWR nicht mehr schreiben
Mainz. Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab wollte mit ihrem kritischen Brief an den SWR nach eigener Aussage keinen Druck auf den Sender aufbauen. Das sei zu keiner Sekunde ihre Absicht gewesen, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in einer Sondersitzung des Landtages in Mainz. «Es ging mir vielmehr um eine presserechtliche Einschätzung des SWR», sagte Raab. Sie habe weder eine Löschung noch eine Richtigstellung des in dem Schreiben kritisierten Beitrags gefordert.
Raab sagte weiter: «Aus heutiger Sicht und in Betrachtung der Diskussion der letzten Wochen räume ich selbstkritisch ein, dass ich diesen Brief vom 2. Mai nicht mehr schreiben würde.» Sie hätte ihre Anmerkungen zu dem SWR-Beitrag vom 11. April dieses Jahres besser in den dafür zuständigen Rundfunkgremien ansprechen sollen. (dpa)
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