In einer kleinen Anfrage hat Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bei der Landesregierung nachgefragt, was denn seitens des Landes passiert, wenn eine Kommune oder der jeweilige Träger nicht genügend Kita-Plätze bauen kann. Hintergrund waren mehrere Fälle, wo junge Familien aber auch Alleinerziehemde im Eifelkreis händeringend nach einem Kita-Platz gesucht haben, aber teilweise über 20 Absagen bekamen. Freie Plätze im Umkreis von 30 km – Fehlanzeige. Weiterlesen
Das Innenministerium hat mit einem Ausblick auf das Jahr 2024 den Aufsichtsbehörden im Land ergänzende Hinweise zum Schreiben vom Mai zur Verfügung gestellt. Das weitere Schreiben soll zur Klärung von Fragen, die sich in der Zwischenzeit bei den Kommunalaufsichten ergeben haben, beitragen. Weiterlesen
Mainz – Die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz möchten allen Schülern, Eltern und Lehrern zum Beginn des neuen Schuljahres ihre herzlichsten Wünsche aussprechen. Mit großer Vorfreude und Optimismus blicken wir auf das kommende Schuljahr, das sicherlich neue Chancen und Herausforderungen mit sich bringt. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Im Spannungsfeld von Geldnot und Fachkräftemangel muss nach Ansicht des Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Landkreistags, Achim Schwickert, über die Absenkung von Standards nachgedacht werden. Weiterlesen
„Wir haben immer gesagt: Es braucht Zeit, um die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche zu bewältigen. Und diese große Aufgabe geht uns alle an, die Schulen können sie nicht allein bewältigen. Weiterlesen
e Finanzsituation der Städte und Gemeinden verschlechtert sich rapide. Das darf nicht so weitergehen“, sagte das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Dr. Karl-Heinz Frieden am 09.09.2023 in Mainz. Nach dem Ergebnis der Kassenstatistik ergibt sich für alle Städte und Gemeinden im ersten Halbjahr 2023 ein negativer Finanzierungssaldo von über 610 Mio. Euro. Betroffen sind alle Ebenen – die kreisfreien Städte, die Ortsgemeinden, die Verbandsgemeinden, aber auch die Landkreise. Weiterlesen
Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler), Guido Orthen, sechs Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 37 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen aus dem Wiederaufbau. Weiterlesen
Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Sinzig (Landkreis Ahrweiler), Andreas Geron, einen Förderbescheid aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ über 400.000 Euro überreicht. Gefördert wird der Wiederaufbau eines Teils des Rheinradweges. Weiterlesen
Sollte in Zeiten der Digitalisierung jeder immer einzeln arbeiten oder ist die Vernetzung mit anderen nicht der Schlüssel zum Erfolg? Diese Fragen haben sich die Bildungsministerinnen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gestellt und sind zu dem klaren Entschluss gekommen, dass die gebündelte Kraft zum Ziel führt: Aus diesem Grund wurde eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, auf deren Grundlage beide Länder ihre digitalen Bildungsplattformen gemeinsam weiterentwickeln werden. Weiterlesen
„Als Helfer auf vier Pfoten sind Assistenzhunde für Menschen mit körperlichen oder seelischen Beeinträchtigungen wichtige Begleiter im Alltag. Sie dürfen ihre Halterinnen und Halter auch dorthin begleiten, wo andere Haustiere sonst draußen bleiben müssen, beispielsweise im Supermarkt, beim Friseur oder in der Arztpraxis. Weiterlesen
Die Förderung körperlicher Aktivität hat einen großen Einfluss auf die Gesundheit und die Lebensqualität aller Menschen. Wer sich ausreichend bewegt, hat bessere Chancen, gesund zu bleiben und Erkrankungsrisiken zu senken. Bewegungs- und Sportangebote können und sollen im Sinne eines „Sports für Alle“ jede und jeden zu einem aktiven Lebensstil motivieren und im Sport mit anderen Menschen zusammenführen. Weiterlesen