„Die Sicherung des Fachkräftebedarfs von heute und morgen ist ein entscheidender Schlüssel, um auch für die Zukunft Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt garantieren zu können. Weiterlesen
Würdeloses Verfahren des Landes
Joachim Streit: Kein Happy End für Beschäftigte und Bürger
MAINZ/THALFANG. Auf eine Kleine Anfrage des Vorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, zum Stand der Verwaltungs- und Gebietsreform in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang hat das Innenministerium nun geantwortet: Weiterlesen
Erwin Manz: „Drohnenkartierung eröffnet neue Möglichkeiten für den Vogelschutz“
Umweltstaatssekretär Dr. Erwin Manz informiert sich über Drohnenbefliegungen im Naturschutzgebiet Mechtersheimer Tongruben – Brutbestände von Flussseeschwalben und Lachmöwen werden auf schwimmenden Brutflößen erfasst und kontrolliert Weiterlesen
Umweltministerin Katrin Eder bietet Landesjagdverband den Dialog an
Umweltministerium weist die Kritik des Landesjagdverbandes zurück
Umwelt- und Klimaschutzministerin Katrin Eder bietet dem Landesjagdverband den Dialog zum Regierungsentwurf zum neuen Landesjagdgesetz an. „Wir haben den Dialog bereits umfangreich bei der Erstellung des Entwurfs gesucht. Wir werden ihn auch im weiteren Prozess suchen“, erklärte die Ministerin. Katrin Eder würdigte ausdrücklich die Gesprächsbereitschaft des rheinland-pfälzischen Landesjagdverbandes. Weiterlesen
Kommunen von Kosten freistellen – Ankerzentren – Residenzpflicht
Flüchtlingssituation: Joachim Streit erneuert seine Forderungen
MAINZ. Die Flüchtlingskosten setzen den rheinland-pfälzischen Kommunen seit Jahren stark zu, der Streit mit dem Land steht jetzt – wie der SWR am frühen Morgen berichtete – vor einer nächsten Stufe: Jetzt haben die kommunalen Spitzenverbände ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Land muss nun eine Klagewelle befürchten. Weiterlesen
FINGER WEG vom Jagdrecht!
Joachim Streit kritisiert: Entwurf ohne Dialog mit der Jägerschaft
MAINZ. „Nach anderthalb Jahren Evaluation um den neuen Referentenentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum Jagdrecht, ist zu erwarten, dass staatliche und forstökonomische Interessen mehr Gewicht haben werden und das bisherige ehrenamtliche sowie private Engagement der Jäger in den Hintergrund gerückt werden wird“, befürchtet Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Weiterlesen
39 von 126 Erstklässlern in Ludwigshafen müssen Klasse wiederholen
Ludwigshafen (dpa/lrs) – In der Grundschule Gräfenau in Ludwigshafen müssen gleich 39 der 126 Erstklässler das Schuljahr wiederholen. «Das ist der Stand, der mir durchgegeben wurde», sagte Rektorin Barbara Mächtle am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Alle Eltern haben zugestimmt, dass die Kinder die Klasse wiederholen.» Weiterlesen
Stellungnahme zum neuen rheinland-pfälzischen Landesjagdgesetz:
Der vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) vorgelegte und vom Ministerrat gebilligte Entwurf für ein neues rheinland-pfälzisches Landesjagdgesetz soll scheinbar ausschließlich den wirtschaftlichen Forstinteressen dienen. Das Wild, die Jagd, aber auch die berechtigten Interessen der Landwirtschaft sind dem MKUEM offensichtlich egal. Weiterlesen
Katrin Eder: „In Rheinland-Pfalz wird ein modernes Jagdgesetz auf den Weg gebracht, das Antworten auf die gegenwärtigen umwelt-, klima- und jagdpolitischen Herausforderungen gibt“
Bessere Unterstützung der Waldentwicklung im Klimawandel durch jagdliches Management – Stärkung von Tierschutz und Naturschutz – Bürokratieabbau – Erweiterte Gestaltungsfreiräume für Waldbesitzende und Landwirtinnen und Landwirte – Vereinfachte Wildschadensabwicklung Weiterlesen
Malu Dreyer/Katrin Eder: „Alle Kommunen erhalten Geld, um das Klima zu schützen und die Lebensqualität vor Ort zu steigern“
Klimaschutz vor Ort umsetzen und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel ergreifen: Kommunen können ab sofort Antrag für KIPKI-Gelder stellen Weiterlesen
Erntetransporte in Rheinland-Pfalz auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt
Die rheinland-pfälzische Landwirtschaft- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat mitgeteilt, dass Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der Erntezeit in Rheinland-Pfalz auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt sind. Sie bittet Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme. Weiterlesen