Die Ortsgemeinde Longkamp im Landkreis Bernkastel-Wittlich erhält 80.000 Euro aus dem Investitionsstock 2023. Stellvertretend für Innenminister Michael Ebling überreichte Bettina Brück, Staatssekretärin im Ministerium für Bildung, die Bewilligung an Horst Gorges, Ortsbürgermeister von Longkamp. „Die Zuwendungen aus dem Investitionsstock ermöglichen es der Ortsgemeinde Longkamp, ihre Infrastruktur zu modernisieren und auf lange Zeit sicherzustellen. Hier steht die Landesregierung den Gemeinden zur Seite und hilft bei der Finanzierung“, sagte Staatssekretärin Brück. Weiterlesen
Ebling: Gemeinden der VG Adenau erhalten weitere 7 Millionen Euro für den Wiederaufbau
Innenminister Michael Ebling hat den Ortsbürgermeistern der Verbandsgemeinde Adenau (Landkreis Ahrweiler) mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt 7 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert werden verschiedene Wiederaufbaumaßnahmen in Schuld, Insul, Antweiler und Fuchshofen. Weiterlesen
Ebling: Erneut über 80 Millionen Euro Städtebauförderung in 2023
Im Haushaltsjahr 2023 werden den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erneut über 80 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel zur Verfügung stehen. Das hat Innenminister Michael Ebling anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarungen „Städtebauförderung 2023/2024“ mitgeteilt. Die Gelder werden gemeinsam mit dem Bund bereitgestellt. Weiterlesen
Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig zu Besuch bei der LEPPER Stiftung
Daun. Am Montag, den 26. Juni 2023, war Dr. Stefanie Hubig (SPD) Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz, gemeinsam mit Astrid Schmitt (SPD, Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags) zu Besuch bei der LEPPER Stiftung. Tyrone Winbush (Stellvertretender Vorstandsvorsitzender der LEPPER Stiftung) und Irene Roth (Mitglied des Kuratoriums der LEPPER Stiftung) begrüßten zusammen mit Frau Katharina Göbel und Herrn Dr. Marvin Müller (Fachbereichskoordinatoren der Junior Uni Daun), Bildungsministerin Dr. Hubig und die Landtagsabgeordnete Schmitt zum gemeinsamen Austausch in Daun.
Im Mittelpunkt dieses Treffens stand das aktuell größte Projekt der LEPPER Stiftung: der Bau und der spätere Betrieb der Junior Uni Daun. Im Anschluss an die Gespräche fand eine gemeinsame Besichtigung der Baustelle der Junior Uni Daun statt. Die Junior Uni Daun wird zurzeit auf dem ehemaligen Gelände der Dauner Brotfabrik errichtet. Sowohl die Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig als auch die Landtagsabgeordnete Astrid Schmitt zeigten sich begeistert von dem eindrucksvollen Junior-Uni-Daun-Gebäude und davon, mit welcher Geschwindigkeit die Errichtung voranschreitet. An der Junior Uni Daun werden Kinder und Jugendliche im Alter zwischen vier und zwanzig Jahren unabhängig vom Bildungsstand und der finanziellen Situation des Elternhauses künftig freiwillig, kostenfrei, ohne Leistungsdruck und Notenzwang lernen, forschen und experimentieren können. Es gibt weder Aufnahmeprüfungen oder sonstige Zugangskriterien. Alle jungen Menschen, die Lust am Experimentieren und Forschen haben, sind herzlich willkommen. Die Eröffnung findet im Dezember 2023 statt.
„Hier entsteht etwas richtig Großes, da kann man den künftigen Absolventinnen und Absolventen der Junior Uni Daun schon jetzt viel Spaß beim Lernen wünschen“, sagte Bildungsministerin Hubig nach ihrem Rundgang über die Baustelle. „Die Initiatorinnen und Initiatoren haben klare Vorstellungen und setzen diese mit viel Engagement in die Tat um. Das hat mich beeindruckt und dafür bin ich sehr dankbar. Denn für unsere bildungspolitischen Vorhaben können wir starke und zuverlässige Partnerinnen und Partner immer gut gebrauchen. Besonders freut mich, dass die Junior Uni Daun ein klares MINT-Profil bekommen wird. Rheinland-Pfalz verfolgt bereits seit 2016 eine MINT-Strategie und hat dafür stabile Strukturen aufgebaut, in die sich die Junior Uni Daun sehr gut einfügen wird. Das tut der Bildung, der Wirtschaft und Gesellschaft im Land gut – denn wir brauchen viele gute Nachwuchskräfte im naturwissenschaftlich-technischen Bereich.“
FREIE WÄHLER: Im Trio mit Streit nach Europa
Fulda: Auf ihrem Bundesparteitag in Fulda haben die FREIE WÄHLER ihre Bundesliste für die Europawahl im nächsten Jahr aufgestellt. Die 359 anwesenden Mitglieder wählten dabei Christine Singer (Bayern), Engin Eroglu (Hessen), Dr. Joachim Streit (Rheinland-Pfalz), Andrea Menke (Sachsen-Anhalt) und Gregor Voht (Schleswig-Holstein) zum Spitzenteam für die anstehende Wahl. Weiterlesen
Gesundheitsminister Clemens Hoch kündigt Studienplatzquote für Kinderärztinnen und Kinderärzte an
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte des Landtages erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch:
„Insgesamt ist Rheinland-Pfalz mit Kinderärztinnen und Kinderärzten gut versorgt, nur nicht in allen Regionen gleich gut. Für die Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung ist die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV) zuständig. Zusätzlich möchte auch die Landesregierung bessere Rahmenbedingungen schaffen. Denn es ist klar, dass die Kinderärztinnen und Kinderärzte quasi die Hausärztinnen und -ärzte der Kinder und Jugendlichen sind. Weiterlesen
„Hoch zündet mal wieder Blendgranate“
Der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab zur Ankündigung des Gesundheitsministers Clemens Hoch, eine Kinderarzt-Quote von drei Prozent einzuführen
MAINZ. „Die geplante Einführung einer Kinderarzt-Quote von drei Prozent bei der Ausbildung von Medizinern geht völlig an der Realität vorbei und ist überflüssig!“ Mit diesen Worten kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, eine Ankündigung von Gesundheitsminister Clemens Hoch. Weiterlesen
Erneute Verzögerungen auf dem Weg zur Eifelquerbahn-Reaktivierung
Wie sagt ein altes Sprichwort doch so schön, „gut Ding will Weile haben“. Das gilt im besonderen Maße auch für die Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zur Eifelquerbahn-Reaktivierung, welche der Zweckverband SPNV Nord bereit vor 3 Jahren auf den Weg gebracht hat. Weiterlesen
Medizinischer Versorgung von Kindern droht der Kollaps
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert unhaltbare Zustände im Land
MAINZ. „Ich bin gespannt, wie Sie dem drohenden Kollaps der medizinischen Versorgung der Kinder wirkungsvoll entgegentreten?!“ Mit diesen Worten nahm Helge Schwab in seiner Rede während der 47. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz am heutigen Donnerstag Gesundheitsminister Clemens Hoch in die Pflicht. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisierte mit scharfen Worten die Versorgungslücken in der Kinder- und Jugendmedizin. Weiterlesen
Katrin Eder: „Wald braucht klimakompetente Forstleute“
Klimaschutzministerin spricht auf Jahreshauptversammlung über Bedeutung der Waldbewirtschaftung / Deutschlandweit flächenmäßig größte Förderung dank kompetenter Beratung durch Gemeinschaftsforstämter Weiterlesen
Ebling: Wir verbessern den Schutz für die, die uns schützen
Das Land Rheinland-Pfalz investiert im laufenden Haushaltsjahr eine Sonderzahlung von weiteren knapp 2 Mio. Euro in Schutzausrüstung für die Polizei. Das teilte Innenminister Michael Ebling mit. Mit den Mitteln werden zwölf verschiedene Maßnahmen finanziert, die vor allem der Eigensicherung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten dienen, darunter Bekleidung, persönliche Schutzausrüstung, Bodycams und Taser. Weiterlesen