Bätzing-Lichtenthäler: Zahl der Organspender in Rheinland-Pfalz gestiegen

„Jedes Spenderorgan kann zum Lebensretter für einen Menschen auf der Warteliste werden. Ich bin sehr froh, dass die Organspenderzahlen in Rheinland-Pfalz bereits im vergangenen Jahr gestiegen sind und bislang auch während der Corona-Krise keinen Einbruch erfahren haben,“ sagte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler. „Gerade die umfassende Aufklärungsarbeit spielt dabei eine wichtige Rolle. Sie trägt die Organspende in die Breite unserer Gesellschaft und sorgt für ein Bewusstsein für dieses wichtige und sehr sensible Thema. So kommen wir dem Ziel einer gelebten Kultur der Organspende einen Schritt näher“, so die Ministerin anlässlich des morgigen Tages der Organspende. Jedes Jahr steht der erste Samstag im Juni im Zeichen des Dankes und der Aufklärung. Read more

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir unterstützen Familien und investieren in Zukunftsthemen wie nachhaltige Mobilität und Digitalisierung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Mainz. „Mit dem Konjunkturpaket hat die Koalition in der Bundesregierung in einer der schwersten Krisen unseres Landes die Weichen gestellt, um unserer Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Konjunkturpaket sei kraftvoll, sozial gerecht, nachhaltig und setze die richtigen Schwerpunkte: „Wir beginnen jetzt in der Corona-Pandemie mit einer neuen Phase: Wir kurbeln die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben wieder an, sichern Arbeitsplätze, unterstützen Familien und Kommunen und bringen das Land nachhaltig nach vorne. Wir investieren in Bildung, Energie, umweltfreundliche Mobilität, Digitalisierung und Transformation der Gesellschaft“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Länder finanzieren einen Teil der Maßnahmen mit. Diese kraftvolle Investition in die Zukunft solle eine Rezession mit schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung und die Volkswirtschaft abwenden. „Wir senken die Mehrwertsteuer für alle und unterstützen Familien, die besonders in der Coronakrise leiden, mit 300 Euro Kinderbonus. Davon werden insbesondere kleine und mittlere Einkommen profitieren“, so die Ministerpräsidentin weiter. „Der Familienbonus und die Absenkung der Mehrwertsteuer kommen direkt bei allen Menschen an. Wir wollen einen Aufschwung für alle. Das führt zu einer Nachfragesteigerung, die die Wirtschaft ankurbelt.“ Read more

Schweitzer zum Konjunkturpaket: „Triebfeder des wirtschaftlichen Aufschwungs und des gesellschaftlichen Fortschritts“

Zum Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Das Konjunkturpaket der Großen Koalition ist ein echtes Schwergewicht. Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um der angeschlagenen Konjunktur wieder Auftrieb zu verleihen. Das Konjunkturpaket setzt die richtigen Schwerpunkte: Read more

Bätzing-Lichtenthäler: Finanzierung von Corona-Tests praxistauglich gestalten

Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert Nachbesserungen bei den geplanten Bundesregelungen zur Kostenübernahme für Corona-Tests an asymptomatischen Personen: „Der aktuelle Verordnungsentwurf des Bundes greift in mehrfacher Hinsicht zu kurz. Corona-Tests bei Personen ohne Symptome müssen vor allem praxistauglich geregelt sein. Wichtig ist zudem, dass nicht nur die Laboruntersuchung an sich angemessen vergütet wird, sondern auch die Durchführung der Abstriche, die Dokumentation sowie Versendung und Transport.“ Read more

Lewentz: Pedelecs erweitern Einsatzradius der Polizei-Fahrradstreifen

Mainz. Mit einem Pilotbetrieb zum Einsatz von Pedelecs beim Polizeipräsidium Mainz will die rheinland-pfälzische Polizei den Einsatzradius von Fahrradstreifen erweitern und das Verkehrsverhalten noch besser überwachen. „Pedelecs sind nicht nur eine umweltfreundliche Alternative, sie ermöglichen auch Einsätze in schwierigem topografischem Gelände oder Einsatzräumen wie Radwegen oder Parks, die mit Streifenwagen kaum zu erreichen sind“, so Innenminister Roger Lewentz beim offiziellen Start des Pilotbetriebes zum Einsatz von Pedelecs am Polizeipräsidium Mainz. Damit sei auch eine kostengünstige Ergänzung zu Streifenwagen gegeben. Read more

Forschung 10,3 Mio. für die TU Kaiserslautern und JGU Mainz – Wolf: „Hervorragende Forschungsstärke und attraktive Kooperationspartner“

Mainz. Wissenschaftsminister Konrad Wolf hat heute drei Initiativen rheinland-pfälzischer Universitäten zu ihren besonderen Erfolgen bei der Einwerbung von Drittmitteln bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gratuliert. Bis 2024 stellt die DFG der Technischen Universität Kaiserslautern und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) Mittel in Höhe von insgesamt 10,3 Millionen Euro zur Erforschung aktueller Themen zur Verfügung. Read more

Corona-Pandemie: Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz – Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände vereinbaren weitere Lockerungen

Mainz. Über den Stufenplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz hinaus hat die Landesregierung am 02.06.2020 gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden weitere Lockerungen ab dem 10. Juni angekündigt. „Die weiterhin niedrigen Infektionszahlen lassen uns diesen durchdachten und verantwortungs-vollen Schritt gemeinsam gehen,“ so Minister-präsidentin Malu Dreyer nach dem ersten Präsenztermin mit der kommunalen Familie seit dem Beginn der Corona-Pandemie. „Wir lassen uns dabei von klaren Maßgaben leiten und appellieren an die Menschen im Land, sich weiterhin besonnen, vernünftig und vorsichtig zu verhalten. Die Pandemie ist nicht vorbei. Es ist nun wichtig, den veränderten Alltag unter Corona-Bedingungen gut zu gestalten.“ Read more

Digitale CDU-Talkrunde mit Christian Baldauf und Gordon Schnieder: Bei Vereinen herrscht weiter Unsicherheit !

Vulkaneifel. 10 Vereine aus der Region haben in der vergangenen Woche die Gelegenheit genutzt, mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf und dem Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder sowie dem CDU-Bezirksvorsitzende Moritz Petry über ihre Sorgen und Schwierigkeiten in der Corona-Krise zu sprechen. Die CDU-Politiker hatten zum „digitalen Vereinstalk“ auf der Plattform Zoom eingeladen. Read more

Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus: Aufbau von kommunalen Hilfenetzwerken in der Corona-Pandemie erfolgreich

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 6.700 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 230 Todesfälle und 6.246 genesene Fälle. 224 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Landkreis Bisher bekannt Todesfälle Genesen Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000
Ahrweiler 188 1 172 2
Altenkirchen 165 11 146 1
Alzey-Worms 266 11 248 1
Bad Dürkheim 324 12 310 0
Bad Kreuznach 196 7 186 0
Bernkastel-Wittlich 162 2 150 7
Birkenfeld 89 2 84 0
Bitburg-Prüm 184 4 179 0
Cochem-Zell 129 1 127 2
Donnersbergkreis 135 6 124 0
Germersheim 145 5 137 0
Kaiserslautern 102 0 101 0
Kusel 91 1 89 0
Mainz-Bingen 427 25 389 3
Mayen-Koblenz 341 14 325 0
Neuwied 213 4 206 1
Rhein-Hunsrück 162 6 155 1
Rhein-Lahn-Kreis 158 6 152 0
Rhein-Pfalz-Kreis 236 5 222 1
Südliche Weinstr. 151 3 147 0
Südwestpfalz 106 3 103 0
Trier-Saarburg 195 8 186 0
Vulkaneifel 118 5 113 0
Westerwaldkreis 359 21 333 1
Stadt        
Frankenthal 44 2 40 2
Kaiserslautern 170 5 136 3
Koblenz 263 18 245 0
Landau i.d.Pfalz 56 2 54 0
Ludwigshafen 313 2 301 3
Mainz 634 26 544 23
Neustadt Weinst. 103 2 101 0
Pirmasens 31 0 30 0
Speyer 86 1 83 2
Trier 102 1 100 0
Worms 220 7 194 11
Zweibrücken 36 1 34 0

Stand: 10.10 Uhr Read more

Schwimmbadöffnungen möglich machen – Hygienevorgaben vereinfachen

„Wir haben Vertrauen in die Träger der kommunalen Schwimmbäder, dass die nun kommunizierten Hygienevorschriften für die Öffnung der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz von den Kommunen umgesetzt werden können“ so der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz.

„Die Gesundheitsämter der Landkreise können in der sich aktuell etwas entspannenden Corona-Situation beratend zur Seite stehen, wenn es um die Klärung von Detailfragen bei der Ausarbeitung konkreter Hygienemaßnahmen geht, denn wir wollen alle handhabbare und örtlich angepasste Hygiene- und Besuchsregeln haben“. Read more

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen.

Verkehrsminister Dr. Volker Wising/FDP

„Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. Der Moped-Führerschein mit 15 ist ein Angebot an junge Menschen gerade im ländlichen Raum“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. Read more

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