Daun. In einer gemeinsamen Versammlung aller Ortsvereine der SPD innerhalb der Verbandsgemeinde Daun haben die Mitglieder über die Kandidatinnen und Kandidaten für die am 09.06.2024 anstehende Wahl zum Verbandsgemeinderat abgestimmt. Weiterlesen
Land unterstützt Kita „Pfiffikus“ in Dockweiler mit 15.000 Euro pro Jahr – Jens Jenssen begrüßt Investition in frühkindliche Bildung
Dockweiler. Für drei Jahre erhalten ausgewählten Kindertagesstätten (Kitas) eine jährliche Förderung von bis zu 15.000 Euro für ihre Arbeit. Weiterlesen
Anzeigen leicht gemacht: Wie Städte Falschparkern begegnen
Im Kampf gegen Falschparker und für eine effektivere Ahndung solcher Verstöße setzen einige rheinland-pfälzische Städte auf Online-Portale zum bequemen Melden solcher Verstöße. Weiterlesen
Geplante Unterbringung von Flüchtlingen in Michelbach – “Darstellung der Verwaltung falsch !”
FDP-Kreistagsvorsitzender Weber widerspricht Darstellung der Verwaltung und fordert Transparenz
Daun. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kreistag, Marco Weber, hat Aussagen der Kreisverwaltung zurückgewiesen, wonach die Verwaltung den Kreisausschuss am 27. November 2023 umfassend über die Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen in Michelbach informiert hätte. Weiterlesen
Städte in Rheinland-Pfalz erhöhen Gebühren fürs Anwohnerparken
Koblenz. In Koblenz kosten Anwohnerparkausweise für größere Autos bald mehr als für kleine. Damit ist die Stadt in Rheinland-Pfalz bislang die Ausnahme. Denn die meisten größeren Städte in Rheinland-Pfalz wollen die Preise für das Bewohnerparken zumindest aktuell nicht von der Größe der in Anspruch genommenen Fläche oder dem Gewicht der Fahrzeuge abhängig machen. Einige haben zwar die Gebühren erhöht, sehen dabei aber keine Staffelung vor. Weiterlesen
Jünger, weiblicher, diverser: Das ist die Kreistagsliste der SPD Vulkaneifel
Daun. Am 17. Februar 2024 fand die Mitgliederversammlung der SPD Vulkaneifel zur Aufstellung der Kreistagliste für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 statt. Weiterlesen
Freie Wähler grenzen sich gegen Extremisten ab
Bitburg. Auf ihrem Bundesparteitag zur Europawahl haben sich die Freien Wähler am Samstag gegen politischen Extremismus abgegrenzt. Weiterlesen
Michelbach bekommt rechtzeitig Schützenhilfe vom Landkreistag: Die kommunale Solidarität bröckelt
Michelbach/Mainz. Der kommunale Spitzenverband fordert nachdrücklich, den Zuzug von Geflüchteten zu begrenzen. Wegen der zunehmenden Überlastung der Kommunen drohe immer mehr Unmut. Weiterlesen
Stellungnahme zum Antrag des Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER RLP – Stefan Wefelscheid
Im Vorfeld des Bundesparteitages am 17.02.2024. in Bitburg hat der Vorsitzende der FW RLP Stefan Wefelscheid einen Antrag für ein striktes Kooperationsverbot mit der AfD eingereicht. Dieser Antrag geht wesentlich weiter als alle bisherigen Vorstandsbeschlüsse der Bundes Freien Wähler. Weiterlesen
CDU-Ortsverband Mehren wählt die Bewerber/innen für die Kommunalwahl 2024
Der Ortsverbandsvorsitzende, Kurt Bohr lädt zur Versammlung wahlberechtigter CDU-Mitglieder der Ortsgemeinde Mehren zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahl 2024 ein. Die Versammlung findet am Donnerstag, 29. Februar 2024, 19:00 Uhr, Mehren, Gasthaus Schüller, statt.
CDU Cochem-Zell setzt sich für schnellere Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber ein
Cochem-Zell. Die CDU Cochem-Zell spricht sich nach intensiven Diskussionen und Überlegungen dafür aus, dass die Kreisverwaltung Cochem-Zell die Möglichkeit einer möglichst schnellen Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber prüft. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Verwaltungsaufwand zu minimieren und den Asylbewerbern eine sichere und effiziente Möglichkeit zur Verfügung zu stellen, ihre finanziellen Mittel zu verwalten. Zudem solle so dem Missbrauch von Asylleistungen vorgebeugt werden. Weiterlesen