Mainz (dpa/lrs) – Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Immunität des fraktionslosen Abgeordneten Matthias Joa aufgehoben. Wie Joa am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte, ist der Hintergrund dieser Entscheidung, dass er im vergangenen November mit 1,75 Promille Alkohol am Lenkrad saß und in eine Polizeikontrolle geriet. Joa, der im November 2021 seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion erklärt hatte, nannte die Fahrt in betrunkenem Zustand eine «dumme und verantwortungslose» Entscheidung, die er sehr bedauere. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» über die Aufhebung der Immunität berichtet. Weiterlesen
«Pffft!» – Strobl vergleicht Untersuchungsausschuss mit Soufflé
Stuttgart (dpa/lsw) – Innenminister Thomas Strobl hat den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, in dessen Fokus er selbst steht, mit einem Soufflé verglichen – und diesen damit als aufgeblasen und substanzlos kritisiert. Der Untersuchungsausschuss werde vermutlich bis zu seinem Lebensende verlängert, sagte Strobl auf Nachfrage augenzwinkernd der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Wissen Sie, was ein Soufflé ist? Da ist viel Luft drin – und nach einer gewissen Zeit macht’s Pffft», sagte der CDU-Politiker zu den parlamentarischen Untersuchungen.
Strobl berichtete, er habe das Vergnügen gehabt, einmal 15 und dann noch Mal neun Stunden am Stück im Ausschuss vernommen zu werden – und er stehe für weitere Zeugeneinvernahmen zur Verfügung. Seine Kondition sei gut. Die Menschen, die er draußen treffe, beschäftige das aber kaum. Weiterlesen
Urteil aus Karlsruhe zu neuer Analyse-Software der Polizei
Karlsruhe (dpa) – Mit einer neuen Analyse-Software für große Datenbestände will die Polizei potenziellen Straftätern schneller auf die Spur kommen – aber zu welchem Preis? Kritiker befürchten, dass das Computerprogramm schnell zur Datenkrake wird und auch vor unbescholtenen Menschen nicht Halt macht. Um strenge Vorgaben für die Nutzung zu erreichen, haben sie in Karlsruhe geklagt. Heute (10.00 Uhr) verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil.
In Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Software schon im Einsatz, Bayern arbeitet an der Einführung. Andere Länder könnten bald folgen, denn Bayern hat mit dem US-Unternehmen Palantir federführend einen Rahmenvertrag geschlossen. Damit können alle Polizeien von Bund und Ländern das System ohne zusätzliche Vergabeverfahren übernehmen.
Sorge: Wird das Programm zur Datenkrake?
Das Programm durchforstet Datenbanken, um Querverbindungen zu entdecken, die den Ermittlern sonst vielleicht nie auffallen würden. In der Karlsruher Verhandlung am 20. Dezember hatte ein Abteilungsleiter des hessischen Landeskriminalamts geschildert, wie das bei der großen Razzia gegen sogenannte Reichsbürger kurz zuvor eine Festnahme ermöglicht habe: Dank Hessendata – so der Name der Software – sei aufgefallen, dass eine Nummer aus einer Telefonüberwachung einmal bei einem Verkehrsunfall angegeben wurde. So hätten Aufenthaltsort und Personalien festgestellt werden können. Weiterlesen
Urteil erwartet: Prozess nach gewaltsamem Tod einer Afghanin
Berlin (dpa) – Sie sollen ihre Schwester ermordet, die Leiche dann in einem Rollkoffer per Zug nach Bayern gebracht und dort in einem Erdloch verscharrt haben. Rund eineinhalb Jahre nach dem gewaltsamen Tod der Afghanin wird im Prozess gegen deren Brüder heute in Berlin das Urteil erwartet.
Die Männer sollen die 34-Jährige ermordet haben, weil die zweifache Mutter ihr Leben nach eigenen Vorstellungen führen wollte. Das widersprach laut Anklage den Moralvorstellungen der afghanischen Familie.
Staatsanwältin fordert lebenslang
Nach Überzeugung der Berliner Staatsanwaltschaft haben die inzwischen 24 und 27 Jahre alten Brüder die Frau im Juli 2021 in eine Falle gelockt und umgebracht. Rund drei Wochen später wurde die Tote in einem Erdloch in der Nähe des bayrischen Wohnortes des 27-Jährigen entdeckt. Die Staatsanwältin hat jeweils lebenslange Haft wegen Mordes gegen die Angeklagten gefordert. Weiterlesen
Schule als Rettungsanker in Not: UN-Fonds braucht Spenden
Von Christiane Oelrich, dpa
Genf (dpa) – Schule ist in Kriegszeiten oder Krisensituationen wie Erdbeben für Millionen Kinder ein Rettungsanker. Sie brauchen sichere Zufluchtsorte, geregelte Abläufe im Chaos und natürlich Unterricht. In Genf sollen bei einer Geberkonferenz der Vereinten Nationen an diesem Donnerstag 1,5 Milliarden US-Dollar (ca. 1,4 Mrd. Euro) zusammengebracht werden, um allen Minderjährigen weltweit auch in Krisenzeiten sichere Räume, Betreuung und Unterricht zu ermöglichen.
«Die Kinder haben die Krisen auf der Welt nicht verursacht, aber sie leiden am meisten darunter», sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), die an der Konferenz teilnimmt, der Deutschen Presse-Agentur. «Weltweit sind 222 Millionen Kinder im Schulalter von Konflikten, Dauerkrisen und Notsituationen betroffen – drei Mal so viele wie noch 2016. Wir können es uns nicht leisten, diese Generation zu verlieren.»
Deutschland gibt am meisten
Die deutsche Regierung ist der mit Abstand größte Geber. «Sie hat es uns ermöglicht, sieben Millionen Kindern unter den schwierigsten Bedingungen hochwertigen Unterricht zu ermöglichen», sagte die Exekutivdirektorin des UN-Fonds Education Cannot Wait (ECW – Bildung kann nicht warten), Yasmine Sherif, der dpa.
Fatuma (9) zum Beispiel hat in der von Dürre geplagten Somali-Region von Äthiopien ständig in Angst vor marodierenden Banden gelebt. Die Familie mit fünf Kindern wurde ständig vertrieben. Nun hat sie einen Ort mit relativer Ruhe gefunden, wo das Mädchen erstmals zu einer Schule geht, die der Fonds finanziert hat, mit einer warmen Mahlzeit pro Tag und sauberem Wasser – keine Selbstverständlichkeit in der Region. Fatuma lernt fleißig, wie der Fonds berichtet. «Wenn ich groß bin und ausgelernt habe, will ich Lehrerin werden», sagt sie.
Bildung oft keine Priorität
Wenn Kinder bei Katastrophen wie Erdbeben oder durch Konflikte in die Flucht geschlagen werden, geht es erstmal ums nackte Überleben. Schule gehört oft nicht zu den Prioritäten. Das hat fatale Folgen, oft ein Leben lang, weil Menschen in eine Armutsfalle geraten.
«Klar braucht man zum Überleben erstmal Essen, sauberes Wasser, medizinische Versorgung, ein Dach über dem Kopf», sagte Sherif. «Aber zum Überleben braucht man auch Hoffnung, und die kommt mit Bildung.» Mädchen würden in der Schule vor sexueller Gewalt geschützt, Jungen, die zur Schule gingen, schlössen sich weniger oft Milizen oder Banden an. Und: «Wir reden immer von Würde und dass die Menschen sich langfristig selbst helfen können müssen. Wie soll das gehen, wenn sie nicht lesen und schreiben können?», sagte Sherif.
Weniger Einkommen wegen verlorener Schuljahre
Nyota (13) aus der Demokratischen Republik Kongo hat einen Überfall auf ihr Dorf überlebt, bei dem das Haus der Familie niedergebrannt wurde und der Vater und mehrere Brüder ums Leben kamen. Sie lebt nun in einem Vertriebenencamp. Dort hat der Fonds eine Schule finanziert, wo Nyota ihren Traum hegt: «Wenn ich meine Ausbildung fertig habe, will ich Präsidentin werden, um den Krieg zu beenden, damit Kinder in Frieden lernen können und nicht Horror erleben müssen wie ich.»
Bildungsexperten gehen davon aus, dass jedes verlorene Schuljahr die Einkommensmöglichkeiten später um rund zehn Prozent mindert. Hinzu kommt, dass Eltern mit mehr Schulwissen über Gesundheit, Hygiene und Nahrung gesündere Familien großziehen.
Kein Geld für Schuluniformen oder Material
Roho (13) aus Äthiopien wurde in einer Konfliktregion als kleines Kind vertrieben. Der Vater verließ die Familie, die Mutter stand mit acht Kindern alleine da. Roho musste auf dem Feld mitarbeiten. Für Schuluniformen und Material war nie Geld da. Jetzt lernt sie in einem vom Fonds unterstützten speziellen Programm für Ältere, die den Stoff von drei Schulklassen innerhalb von Monaten durchnehmen. Sie ist hoch motiviert: «Ich will Ingenieurin werden», sagt sie. Es gibt auch Bildungsprogramme per Radio für Kinder fernab von Schulen.
Der Fonds schätzt, dass weltweit 222 Millionen Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht oder nur eingeschränkt zur Schule gehen können. Das Geld geht in 44 Ländern an lokale Partner – nie Regierungen, wie Sherif betonte. Sie bauen Schulen und sorgen für Unterrichtsmaterial, Schulspeisung und psychosoziale Unterstützung zur Verarbeitung von Traumata.
Schlecht verhandelt? Frau pocht auf gleiche Bezahlung
Von Simone Rothe, dpa
Erfurt (dpa) – Ihr wurden 3500 Euro monatlich in der Einarbeitungszeit angeboten – die Frau sagte Ja. Doch bald kamen ihr Zweifel und der Verdacht, dass ihr Kollege, der zwei Monate früher eingestellt wurde und den gleichen Vertriebsjob macht, deutlich mehr verdient. Am Donnerstag beschäftigen sich die höchsten deutschen Arbeitsrichter in Erfurt mit dem Fall. Manche erhoffen sich ein Grundsatzurteil zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern.
Der Fall
Pech gehabt, wurde der Frau beschieden, als sie von der sächsischen Metallfirma in der Nähe von Dresden die gleiche Bezahlung wie ihr kurz zuvor eingestellter männlicher Kollege verlangte. Immerhin betrug der Unterschied beim Grundgehalt in der Probezeit stattliche 1000 Euro monatlich, später nach Einführung eines Tarifvertrags immer noch etwa 500 Euro – bei gleichen Verantwortlichkeiten und Befugnissen, sagt die Klägerin.
Schlecht verhandelt
Ihr Arbeitgeber begründete den großen Gehaltsunterschied damit, dass sie bei ihrer Einstellung schlechter verhandelt habe als ihr männlicher Kollege. Beiden sei zunächst das gleiche Gehaltsangebot gemacht worden. Der Arbeitgeber berief sich bei der unterschiedlichen Bezahlung auf den Grundsatz der Vertragsfreiheit – und hatte damit Erfolg beim Arbeits- und Landesarbeitsgericht in Sachsen.
Die Klage
Verhandelt wird vom Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) wegen Entgeltdiskriminierung. Die Frau, die von 2017 bis 2019 bei der Metallfirma gearbeitet hat, sieht sich wegen ihres Geschlechts benachteiligt. Das Gericht solle prüfen, ob es sich um einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz handele.
Sie verlangt eine Nachzahlung von 14.500 Euro und eine angemessene Entschädigung für die erlittene Diskriminierung. Unterstützt wurde sie auf ihrem Weg durch die Gerichtsinstanzen von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Nur wenige Frauen würden diesen langwierigen Weg gehen, heißt es bei der Gesellschaft, aber auch bei Gewerkschafterinnen.
Worum es geht
Geprüft wird nach Angaben einer BAG-Sprecherin, ob es möglicherweise objektive, geschlechtsneutrale Gründe für eine geringere Bezahlung gab und ob sich der Arbeitgeber darauf zurückziehen kann, dass der Klägerin ja das gleiche Grundgehalt angeboten wurde wie ihrem Kollegen. «Kann Verhandlungsgeschick den Ausschlag für Verdienstunterschiede geben», fragt Sarah Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
Die Situation in Deutschland
Noch ist die unterschiedliche Bezahlung von Frauen und Männern keine Seltenheit in Deutschland – der geschlechterspezifische Verdienstabstand lag laut Statistischem Bundesamt im vergangenen Jahr bei 18 Prozent. Frauen erhielten demnach 2022 mit durchschnittlich 20,05 Euro einen um 4,31 Euro geringeren Bruttostundenverdienst als Männer mit 24,36 Euro. Knapp zwei Drittel der Lohnlücke erklärt das Statistikamt mit höheren Teilzeitquoten und geringeren Gehältern in frauentypischen Berufen. Es bleibt eine bereinigte Lücke von rund 7 Prozent des Brutto-Stundenlohns ohne eindeutige Erklärung.
2006 hatte der Abstand noch 23 Prozent betragen. In Ostdeutschland, wo der Fall spielt, ist die Lohnlücke kleiner als in Westdeutschland: 7 Prozent, im Westen 19 Prozent.
Gesetz hilft wenig
Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack bezeichnet das Entgelttransparenzgesetz, das seit 2017 für mehr Gleichheit sorgen soll, als zahnloser Tiger. «Die Hürden für Gehaltsauskünfte sind zu hoch und es sind keine Sanktionen vorgesehen», sagte Hannack der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Der Benachteiligung von Frauen in Deutschland sind noch immer Tür und Tor geöffnet.» Ähnlich sieht es Lincoln von der Gesellschaft für Freiheitsrechte. «Das Gesetz ist zu schwach, um Frauen zu schützen.»
Nach dem Transparenzgesetz bestünden Auskunftsrechte zum Gehalt nur in Unternehmen ab 200 Beschäftigten. Sie, aber auch Lincoln setzen auf eine neue Richtlinie der EU voraussichtlich im Sommer, die mehr Transparenz bei der Bezahlung von Frauen auch in Deutschland schaffen könnte. Das würde zwar die gesellschaftlichen Probleme bei der Benachteiligung von Frauen nicht lösen, aber betriebliche Ursachen für eine Ungleichbehandlung bei der Bezahlung verringern, so Hannack.
Regierung will schnellere Disziplinarverfahren Gegen Extremismus
Berlin (dpa) – Um im öffentlichen Dienst arbeitende Verfassungsfeinde schneller loszuwerden, hat die Bundesregierung eine Reform des Disziplinarrechts auf den Weg gebracht. Der Verlust der Beamtenrechte soll künftig zudem bereits ab einer Verurteilung wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe gelten. Bislang liegt die Grenze hier bei einem Jahr.
Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Vorlage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Der Gesetzentwurf soll es dem jeweiligen Dienstherrn künftig ermöglichen, selbst eine Disziplinarverfügung auszusprechen. «Das langwierige Disziplinarklageverfahren, mit dem der Dienstherr statusrelevante Disziplinarmaßnahmen vor Gericht beantragten musste, entfällt», teilte das Bundesinnenministerium mit. «Durch die Vorverlagerung des Ausspruchs auch dieser statusrelevanten Disziplinarmaßnahmen auf die behördliche Ebene ist ein schnellerer Abschluss des Verfahrens möglich», heißt es in dem Gesetzentwurf. Weiterlesen
Tiger-Garten darf weitere Raubkatzen aufnehmen
Mainz (dpa/lrs) – Auf dem Gelände eines Tiger-Gartens dürfen laut einem Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts zwei weitere Raubkatzen aus Tschechien aufgenommen werden. Tierschutzwidriges Verhalten mit der Aufnahme weiterer Großkatzen durch einen Verein zum Zweck der artgerechten Haltung von Tigern sei nicht zu erkennen, hieß es in dem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil.
Der eingetragene Verein hatte demnach zuvor Widerspruch gegen seinen abgelehnten Antrag erhoben, die beiden Tiger aufzunehmen. Deren artgerechte Haltung in Tschechien war nach Angaben des Vereins nicht mehr gewährleistet. Auf dem Außengehege des Tiger-Gartens werden mit einer tierschutzrechtlichen Erlaubnis bereits zwei Tiger gehalten. Weiterlesen
Zu wenig Schutz für Hinweisgeber: Deutschland wird verklagt
Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen unzureichendes Schutzes von Hinweisgebern vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesrepublik wird vorgeworfen, Regeln zum Schutz von Menschen, die Verstöße gegen EU-Recht melden, nicht vollständig umgesetzt zu haben, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. Der EuGH kann Deutschland im Fall einer Niederlage zu einer Geldstrafe verurteilen. Neben Deutschland werden auch sieben weitere EU-Staaten verklagt.
EU-Recht verpflichtet die Mitgliedstaaten eigentlich, Hinweisgebern geeignete Kanäle zur Verfügung zu stellen, über die sie vertraulich Verstöße gegen EU-Vorschriften melden können. «Damit soll ein zuverlässiger Schutz vor Repressalien etabliert werden», heißt es vonseiten der Kommission. Beim sogenannten Whistleblowing geht es um das Aufdecken und Weitergeben von Missständen oder kriminellen Machenschaften durch Insider, die meist als Mitarbeiter einen privilegierten Zugang zu Informationen haben. Weiterlesen
Tödlicher Raserunfall – Angeklagter bricht in Tränen aus
München (dpa) – Im Prozess um einen tödlichen Raserunfall auf einer Autobahn bei München hat der Angeklagte sich unter Tränen bei der Familie seines getöteten Beifahrers entschuldigt. «Zu keiner Zeit haben wir damit gerechnet, dass irgendwas passieren könnte», sagte der 26 Jahre alte Student am Mittwoch vor dem Amtsgericht München, bevor er in Tränen ausbrach und seinen Anwalt bat, seine Stellungnahme weiter vorzulesen. «Es tut mir alles sehr leid, was passiert ist», hieß es in dieser Erklärung weiter. «Ich möchte heute die Gelegenheit nutzen, mich aufrichtig zu entschuldigen.» Er «würde alles dafür tun, es ungeschehen zu machen». Weiterlesen
«Rust»-Dreh soll nach Todesschuss fortgesetzt werden
Los Angeles (dpa) – Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins sollen die im Herbst 2021 eingestellten Dreharbeiten für den Film «Rust» in diesem Frühjahr fortgesetzt werden.
Neben Regisseur Joel Souza sei auch Alec Baldwin als Produzent und Schauspieler wieder dabei, teilte das Produktionsteam gestern mit. Der Witwer der Kamerafrau, Matthew Hutchins, komme neu als ausführender Produzent dazu. Die Kamerafrau Bianca Cline soll nach Wunsch von Hutchins «die Vision von Halyna» für den Western vollenden, wie es in der Mitteilung heißt. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen