Frauen

Kommandeurin kämpft für sexuelle Selbstbestimmung

Karlsruhe (dpa) – Eine hochrangige Bundeswehr-Kommandeurin will nach Kritik an einem Eintrag auf einem Dating-Portal vor dem Bundesverfassungsgericht für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung kämpfen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die sie dabei ebenso unterstützt wie der Verein QueerBw, will nach heutigen Angaben mit der Verfassungsbeschwerde ein Grundsatzurteil erreichen, «das die sexuelle Selbstbestimmung als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts stärkt». Bis wann das oberste deutsche Gericht in Karlsruhe darüber entscheidet, ist offen.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai, wonach Offizierin Anastasia Biefang ihren privaten Auftritt bei Tinder zurückhaltend gestalten muss (Az.: BVerwG 2 WRB 2.21). Dort hatte sie 2019 geschrieben: «Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome.» Das ging der Bundeswehr zu weit, Biefang bekam einen Verweis. Sie war damals Kommandeurin des Informationstechnikbataillons 381 in Storkow, die erste transsexuelle Kommandeurin der Bundeswehr. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz stoppt Abschiebungen in den Iran

Mainz (dpa/lrs) – Angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrationen im Iran hat Rheinland-Pfalz alle Abschiebungen in das Land für drei Monate ausgesetzt. «Rheinland-Pfalz ist in diesen Tagen solidarisch mit den Menschen – insbesondere mit den Frauen – im Iran», sagte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Dienstag in Mainz. Weiterlesen

Dutzende deutsche Stars schneiden sich Haare ab

Berlin (dpa) – Aus Solidarität mit den protestierenden Menschen im Iran haben sich mehrere deutsche Schauspielerinnen und Schauspieler vor laufender Kamera Haare abgeschnitten.

Das Video, das unter anderem von Schauspielerin Meret Becker in der Nacht zu Montag auf Instagram gepostet wurde, ist gut zweieinhalb Minuten lang. Darin trennen sich etwa Katharina Thalbach, Meret Becker, Lina Beckmann, Ronald Zehrfeld und Jasmin Tabatabai von Haarsträhnen.

Zu sehen sind auch Nicolette Krebitz, Melika Foroutan, Daniel Zillmann, Karin Hanczewski, Jördis Triebel, Sandra Hüller, Anne Ratte-Polle und die Schweizerin Carol Schuler. Rund 40 Menschen sind in dem Video nach und nach zu sehen. Im Text dazu steht auf Englisch: «In Solidarität mit allen Menschen, die gerade im Iran protestieren. Wir nehmen Euch wahr. Wir stehen an Eurer Seite.» Weiterlesen

Großbritannien sanktioniert iranische Sittenpolizei

London (dpa) – Wegen des brutalen Vorgehens iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten hat Großbritannien Sanktionen gegen Verantwortliche erlassen. Die Maßnahmen richteten sich gegen die Sittenpolizei sowie fünf führende Politiker und Sicherheitsbeamte, teilte das Außenministerium in London mit. Grund seien schwere Menschenrechtsverletzungen. Die Bestraften dürfen nun nicht mehr nach Großbritannien einreisen, mögliche Besitztümer im Vereinigten Königreich werden eingefroren.

Die Sittenpolizei wird für den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September verantwortlich gemacht, die sie wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» festgenommen hatte. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie den Kopftuchzwang. Weiterlesen

Mann stirbt nach Streit: Tatverdächtige in Untersuchungshaft

Dillingen/Saar (dpa/lrs) – Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Dillingen im Landkreis Saarlouis ist eine 39-jährige Frau wegen Verdachts auf Totschlag in Untersuchungshaft genommen worden. Sie soll einen 45-jährigen Mann getötet haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Zu der Tat habe sich die Frau nicht geäußert, daher seien das Motiv und die genauen Hintergründe weiter unklar, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Die Obduktion des Leichnams habe ergeben, dass der 45-Jährige wegen mehrerer Stichverletzungen im Oberkörper verblutet sei. Weiterlesen

Irans Präsident Raisi stimmt versöhnliche Töne an

Teheran (dpa) – Angesichts der andauernden Proteste im Iran hat Präsident Ebrahim Raisi erstmals versöhnliche Töne angestimmt. «Ich habe schon immer gesagt, dass wir unserer Toleranzschwelle bezüglich Kritik und auch Protesten erhöhen sollten», sagte Raisi am Mittwoch.

Der Weg dahin ist laut Raisi offen, man könnte im Land dazu auch Zentren für Diskussionen eröffnen.

«Auch die Umsetzung der Gesetze könnte reformiert und revidiert werden. Dies würde dem Land sogar nützen», sagte der Kleriker in einem Live-Interview des Staatssenders Irib. Er ließ jedoch offen, welche Gesetze revidiert werden könnten und ob auch islamische Gesetze wie das Kopftuchverbot dazu gehören. Weiterlesen

Iran: Tochter von Ex-Präsident Rafsandschani verhaftet

Teheran/Berlin (dpa) – Iranische Sicherheitskräfte haben im Zusammenhang mit den jüngsten Protesten Faeseh Haschemi, die Tochter des einflussreichen iranischen Ex-Präsidenten Ali Akbar Haschemi-Rafsandschani, in Gewahrsam genommen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim vom Mittwoch wurde Haschemi vom Sicherheitsdient wegen Unterstützung der Frauenproteste in der Hauptstadt Teheran «verhaftet». Sie hatte laut Tasnim versucht, Frauen zur Teilnahme an den Protesten zu motivieren. Das wird im Iran derzeit als Straftat eingestuft. Weiterlesen

Riskanter Kinderwunsch bei Epilepsie? – Ärztin will Mut machen

Von Gisela Gross, dpa

Sorge vor Anfällen, vor der Medikamenteneinnahme oder dem Stillen: Mit einer Epilepsie Mutter zu werden und zu sein bringt ein paar Besonderheiten mit sich.

Berlin (dpa) – Als ihr früherer Neurologe sie auf mögliche Hürden bei einem Kinderwunsch ansprach, kam das für Jule Reuter (Name geändert) völlig unerwartet. «Ich war damals 20. Das Thema Nachwuchs war gedanklich noch in sehr weiter Ferne. Bis dahin war ich nicht auf die Idee gekommen, dass mir meine Epilepsie im Weg stehen könnte», sagt die heute 38-Jährige aus der Nähe von Berlin. Tatsächlich gilt die Erkrankung an sich dabei nicht als das größte Problem.

Vielmehr kann ein wichtiger Wirkstoff von Antiepileptika, der vielen Betroffenen Anfallsfreiheit ermöglicht, für ein Ungeborenes riskant sein. Weil aber natürlich auch die dramatischste Form von Anfällen mit Sturz und Bewusstlosigkeit bei Schwangeren vermieden werden soll, ist der Verzicht auf Medikamente auch keine Lösung. Weiterlesen

IS-Frau wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt

Karlsruhe (dpa) – Eine mutmaßliche IS-Anhängerin muss sich demnächst wegen Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Bundesanwaltschaft erhob nach Angaben vom Mittwoch Anklage gegen die Deutsche. Sie soll im Dezember 2014 mit ihrem Mann nach Syrien gereist sein und sich dort der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.

Ab Anfang 2015 lebten sie im Irak in Mossul, wo sie die gemeinsame Tochter im Sinne der IS-Ideologie erzogen hätten. In seinem Haus habe das Paar Handgranaten, Sturmgewehre und Sprengstoff eingelagert und zudem in dem Anwesen eine Aufnahmestelle für alleinstehende weibliche IS-Mitglieder eingerichtet. Ab dem Frühjahr 2016 habe sich das Paar auch eine jesidische Sklavin gehalten. Weiterlesen

Fast 290.000 Rheinland-Pfälzer profitieren von Mindestlohn

Mainz (dpa/lrs) – Von der Erhöhung des Mindestlohns ab 1. Oktober werden in Rheinland-Pfalz laut einer Studie fast 290.000 Menschen und damit mehr als jeder sechste Beschäftigte profitieren. So viele Menschen verdienten aktuell weniger als zwölf Euro pro Stunde, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB in Mainz am Dienstag auf Grundlage von Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mitteilte. Danach helfe die neue Lohnuntergrenze vor allem Frauen und geringfügig Beschäftigten. Besonders betroffen seien das Gastgewerbe, Lieferdienste und der Einzelhandel. Quer durch alle Branchen erhalten laut DGB jedoch nach wie vor viele Beschäftigte den gesetzlichen Mindestlohn nicht. Nötig seien daher mehr Kontrollen.

 

Studie: Fast 78.800 Saarländer profitieren von Mindestlohn

Saarbrücken (dpa/lrs) – Von der Erhöhung des Mindestlohns an diesem Samstag (1. Oktober) werden im Saarland laut einer Studie fast 78.800 Menschen und damit mehr als jeder sechste Beschäftigte profitieren. So viele Menschen verdienten zurzeit weniger als zwölf Euro pro Stunde, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB in Mainz am Dienstag die Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mitteilte.  Danach helfe die neue Lohnuntergrenze vor allem Frauen und geringfügig Beschäftigten. Besonders betroffen seien das Gastgewerbe, Lieferdienste und der Einzelhandel. Quer durch alle Branchen erhalten laut DGB jedoch nach wie vor viele den gesetzlichen Mindestlohn nicht. Nötig seien daher mehr Kontrollen.

 

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