Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in Rheinland Pfalz ist von jährlich über 200 in den 1970er Jahren auf 43 im Jahr 2008 gesunken – nachzulesen ist dies im aktuellen Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz, der jetzt erschienen ist.
„Die Entwicklung der Unfallzahlen in der gewerblichen Wirtschaft ist ein Beleg für erfolgreichen Arbeitsschutz. Hier ist die Gewerbeaufsicht in stetigem Dialog mit den Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Der Erfolg ist deutlich“, stellen Umweltministerin Margit Conrad und Arbeitsministerin Malu Dreyer fest. Selbst in der gefahrenträchtigen Bauwirtschaft sind Verbesserungen zu verzeichnen: Starben 1974 nach Arbeitsunfällen noch 30 Menschen, so waren 2008 vier Todesfälle zu beklagen. Die Zahl der meldepflichtigen Unfälle am Bau nahm im gleichen Zeitraum um zwei Drittel ab. „Jeder Todesfall und jeder Unfall ist einer zu viel“, sagte die Ministerin und rief die Betriebe auf, gemeinsam mit den Behörden die Anstrengungen für sichere Arbeitsbedingungen fortzusetzen.
„Die Gewerbeaufsicht arbeitet in hohem Maße daran mit, unsere Arbeitswelt sicherer zu machen und unsere Umwelt zu schützen“, stellen Umweltministerin Margit Conrad und Arbeitsministerin Malu Dreyer fest und dankten für das Engagement. „Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Gewerbeaufsicht sind hoch qualifiziert. Sie beraten Unternehmen und Arbeitsnehmer und sie überprüfen die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften – immer auf dem aktuellen Stand der Technik. Aufgaben im Umwelt- und Arbeitsschutz werden komplexer – die Gewerbeaufsicht stellt sich den Herausforderungen.“
Die Aufgaben der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz sind vielfältig. So prüften die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Beispiel Medizinprodukte in den Praxen von Kinder- und Nervenärzten. Mehr als die Hälfte der Geräte war ohne Mängel, jedes sechste Gerät musste überprüft und drei Geräte mussten stillgelegt werden. „Dieses Ergebnis zeigt, wie wichtig die regelmäßige Programmarbeit der Gewerbeaufsicht ist. Nur so kann unser hoher Qualitätsstandard erhalten bleiben“, stellt die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer fest.
Die Einhaltung der Fahrpersonalvorschriften im Güter- und Personenverkehr ist für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten und die Förderung der Verkehrssicherheit ein wichtiges Ziel der gewerbeaufsichtsrechtlichen Tätigkeit.
Eine Schwerpunktaktion im Hotel- und Gastgewerbe widmete sich der Einhaltung von Arbeitszeitregelungen. Dabei wurden zahlreiche Verstöße gegen die Arbeitszeitregelungen und das Jugendarbeitsschutzgesetz festgestellt und geahndet. Tägliche Arbeitszeiten von 15 Stunden waren keine Seltenheit. Die Gewerbeaufsicht wird die Einhaltung der Arbeitszeiten im Hotel- und Gastgewerbe auch weiterhin in laufenden Stichproben überprüfen.
Chemikaliensicherheit ist ein Dauerthema. Die Gewerbeaufsicht bemängelt einen häufig zu sorglosen Umgang beim Abbau asbestzementhaltiger Baustoffe. Es wird geraten, Sanierungsarbeiten zur Vermeidung von Gefährdungen der Bewohner und der Umwelt von Fachfirmen vornehmen zu lassen. Nur so sei ein umweltgerechter Abbau als auch eine ordnungsgemäße Entsorgung zu gewährleisten. Neue Aufgaben gibt es im Bereich der Gentechnik – etwa bei Belastung von Saatgut durch Spuren gentechnischer Verunreinigungen. Solche Verunreinigungen waren im April 2009 von einem sächsischen Labor gemeldet worden.
Der fast 170 Seiten starke neu aufgelegte Jahresbericht (2009) der Gewerbeaufsicht umfasst die Kapitel Arbeitsschutz und -medizin, Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Geräte- und Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit, Immissionsschutz und Anlagensicherheit, Strahlenschutz, Bio- und Gentechnik. Der Bericht wird jährlich vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz gemeinsam herausgegeben.
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