Wir können miteinander auch auf Abstand zusammenstehen

Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen,

wir wenden uns heute an Sie in einer außergewöhnlichen und sehr ernsten Situation. Weltweit breitet sich das Coronavirus in sehr großer Geschwindigkeit aus. Auch in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangen zwei Tagen die Anzahl der Infizierten verdreifacht. Aktuell gibt es bei uns 101 (stand 14.03.) bestätigte Erkrankungsfälle. Morgen werden es sicher mehr sein. Keiner der Experten und der Expertinnen kann genau sagen, wie sich die Lage entwickeln wird. Die Entwicklung ist so dynamisch, dass sich die Situation täglich ändert. Nicht jeder Schritt kann sicher vorausgeplant werden. Wir alle müssen tagesaktuell handeln. Aber wir versprechen Ihnen: Unsere Landesregierung handelt entschlossen und konsequent. Wir tun alles für Ihre Gesundheit und Ihre Sicherheit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (re.) und Minister Dr. Volker Wissing (li.)

Wir stehen gewiss vor einer der größten Herausforderungen der Nachkriegsgeschichte. Aber wir haben in Rheinland-Pfalz wie in ganz Deutschland alle Chancen, diese große Herausforderung gut zu meistern. Unser Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Unsere Wirtschaft ist stark. Unsere Gesellschaft lebt Zusammenhalt und Solidariät – jeden Tag. Es gibt deshalb keinen Grund zur Panik. Aber es gibt allen Grund zur Vorsorge, zu besonnenem Handeln und zu Wachsamkeit.

Für die allermeisten Menschen ist das Virus nicht gefährlich. Jedoch können ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen an einer lebensgefährlichen Lungenentzündung erkranken. Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser sind auf die Behandlung von Corona-Kranken gut vorbereitet. Und wir werden die Plätze für Intensivbehandlungen noch einmal erhöhen. Dazu stehen wir mit den Kliniken in engem Kontakt. Auch werden wir gemeinsam mit den Krankenhäusern vor Ort weitere Fieberambulanzen aufbauen.

Damit alle Menschen, die erkranken, bestmöglich medizinisch versorgt werden, müssen wir erreichen, dass nicht zu viele Menschen gleichzeitig krank werden und unsere Gesundheitsversorgung an ihre Grenzen kommt.

Wir müssen alles tun, damit sich die Geschwindigkeit verlangsamt, mit der sich das Virus bei uns verbreitet.

Zum Schutz unserer Bevölkerung haben wir deshalb heute als Landesregierung einschneidende Maßnahmen beschlossen. Dabei folgen wir dem Rat der Experten.

Seit Montag bleiben die Schulen und Kindertagesstätten bis zum Ende der rheinland-pfälzischen Osterferien für einen regulären Betrieb geschlossen. Ich versichere Ihnen aber: Wir lassen die Eltern nicht allein. Für Kinder, bei denen Bedarf für eine Betreuung besteht, wird eine Notfallbetreuung eingerichtet. Sie wird an allen Schulen sichergestellt, die nicht durch Einzelverfügung geschlossen wurden. Gleiches gilt für den Bereich der Kitas.  Schüler und Schülerinnen mit komplexen Behinderungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die an einer Förderschule unterrichtet werden, werden weiter versorgt.

Wir haben heute entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmenden zu untersagen, weil bei größeren Menschenansammlungen die Gefahr einer Virusübertragung besonders groß ist. Dies gilt zunächst bis Ostern. Aber auch Veranstaltungen mit weniger als 75 Teilnehmenden sollten nur noch stattfinden, wenn sie unbedingt nötig sind. Besser ist es, auch auf diese zu verzichten.

Wir wissen: Diese Anordnung greift tief in Ihr persönliches Leben ein. Wir bedauern das, aber nur so können wir sicherstellen, dass sich möglichst wenige Menschen anstecken. Soziale Distanz muss nicht soziale Kälte bedeuten. Wir sehen, dass es in unserem Land schon jetzt viele Initiativen zur Nachbarschaftshilfe gibt: Helfen Sie älteren oder kranken Nachbarn einfach mal – oder rufen Sie sie an.

Wir haben nicht nur eine gesundheitspolitische Herausforderung zu stemmen. Wir haben auch eine wirtschaftspolitische Herausforderung. Schon jetzt droht eine weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Selbständige, Zulieferer, Gastronomen und Gastronominnen, Freischaffende und Künstler und Künstlerinnen, aber auch große Firmen bangen um ihre Existenz.

Heute wurde ein weitreichendes Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, das in bisher beispielloser Weise Arbeitsplätze schützen und Unternehmen unterstützen wird. Steuerstundungen wurden erleichtert, der Bürgschaftsrahmen für Unternehmen in Not erweitert und Erleichterungen bei der Kurzarbeit beschlossen. Die Regierung errichtet damit einen Schutzschild für Beschäftigte und für Unternehmen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird gleichermaßen alle notwendigen Maßnahmen vornehmen, um Arbeitsplätze zu sichern und zu halten.

Wir bitten Sie, liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen für diese Maßnahmen um Verständnis. Und vor allem bitten wir Sie um Ihre Unterstützung. Bleiben Sie zuhause, wenn es irgend geht. Seien Sie zuversichtlich und besinnen Sie sich auf unsere größte Stärke: Den Zusammenhalt und die Solidarität. Seien Sie aufmerksam, helfen Sie einander, achten Sie auf sich.

Damit Sie stets aktuell über die eingeleiteten Maßnahmen informiert sind und wissen, wohin Sie sich mit Ihren Sorgen wenden können, haben wir ab sofort die Webseite www.corona.rlp.de geschaltet.

Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen,

Ihre Sicherheit steht für mich als Ministerpräsidentin und für die gesamte Landesregierung an erster Stelle. Wir können miteinander auch auf Abstand zusammenstehen.

 

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