Scholz besucht neun Monate nach der Flut wieder das Ahrtal

Hochwasser
Von Ira Schaible, dpa

Ahrbrück (dpa/lrs) – Der 92 Jahre alte Erich Holzky ist sichtlich gerührt über den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Ahrbrück. Fast neun Monate nach der Flutkatastrophe mit 134 Toten lebt Holzky längst wieder in seinem Haus. Er hatte Glück, das Wasser stand nur im Untergeschoss. Er habe sechs Wochen bei seinem Sohn gewohnt und dieser alles geregelt, so dass er zurückkehren konnte, erzählt der betagte Senior.

Dieter Hupperich, der am Dienstag auch am Gedenkstein in der Ortsmitte von Ahrbrück auf den Kanzler wartet, sagt: «Er soll sich das Elend ruhig mal angucken.» Der 80-Jährige ergänzt aber sogleich: «Es ist aber schon gut geholfen worden.» Weiterlesen

Saharastaub zurück in Deutschland

Offenbach (dpa) – Gerade haben viele Autobesitzer ihre Fahrzeuge blank gewaschen, da soll es in der Mitte und im Süden Deutschlands erneut Saharastaub geben.

Das Wetterphänomen trete am Dienstag vor allem von Nordrhein-Westfalen bis Sachsen auf, am Mittwoch seien besonders Baden-Württemberg und Bayern betroffen, sagte ein Sprecher des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in Offenbach. Weiterlesen

Deutsche Bahn setzt über Ostern erneut Sonderzüge ein

Berlin (dpa) – Die Deutsche Bahn kündigte an, angesichts der hohen Nachfrage über die Feiertage erneut Sonderzüge auf den stark nachgefragten Strecken einzusetzen.

50 zusätzliche Züge sollen demnach vom 14. bis zum 24. April etwa zwischen Berlin und München oder Berlin und Nordrhein-Westfalen unterwegs sein. «Wir haben eine erheblich stärkere Nachfrage als im letzten Jahr zu dieser Zeit», teilte der der Chef des Fernverkehrs, Michael Peterson, mit. Damit stocke der Konzern das Sitzplatzangebot in dieser Zeit um rund zehn Prozent auf, hieß es. Weiterlesen

Wiederaufbau nach Flut: Scholz kommt nach Ahrbrück

Bad Münstereifel/Ahrbrück (dpa/lrs) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fährt an diesem Dienstag in das von der Flutkatastrophe betroffene rheinland-pfälzische Ahrbrück. Zuvor ist er in Bad Münstereifel in Nordrhein-Westfalen, das bei der Sturzflut im Juli 2021 ebenfalls stark beschädigt worden ist. Scholz wird von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begleitet. Wie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, will er sich mit Scholz in Bad Münstereifel ein Bild des Wiederaufbaus machen. Weiterlesen

Mehrheit sieht Merz nach Saarland-Wahl geschwächt

Berlin (dpa) – Die Mehrheit der Bundesbürger sieht CDU-Chef Friedrich Merz nach dem schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland als geschwächt an.

Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» sagten 54 Prozent, die Wahlschlappe der CDU im Saarland bedeute eine Schwächung des seit rund zwei Monaten amtierenden Bundesparteivorsitzenden. Dagegen meinten 33 Prozent der Befragten, das Wahlergebnis vom Sonntag habe keinen Einfluss auf Merz’ Position. Neun Prozent sehen den CDU-Chef sogar gestärkt. Die restlichen vier Prozent antworteten unentschieden auf die Frage, ob Merz durch die Wahl gestärkt oder geschwächt worden sei. Weiterlesen

Saarland: SPD will allein regieren – Hans zieht Konsequenzen

Nach Landtagswahl
Von Michael Fischer, Jörg Blank und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Saarbrücken/Berlin (dpa) – Die SPD will das Saarland nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl künftig alleine regieren. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die Regierungsbildung angehe, sagte Spitzenkandidatin Anke Rehlinger in der ARD.

Sie solle zügig auf den Weg gebracht werden. Wichtig sei, dass eine neue Regierung schnell in Tritt komme. «Und dafür will ich dann auch sorgen – und das in dem Fall als Alleinregierung.» Der bisherige Ministerpräsident Tobias Hans von der CDU zog Konsequenzen aus der Niederlage und gibt den Landesvorsitz seiner Partei ab. Weiterlesen

Merz: CDU-Niederlage an der Saar «kein Präjudiz»

Berlin (dpa) – CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach der drastischen Niederlage seiner Partei im Saarland kein Vorzeichen für die folgenden Landtagswahlen. Man habe sich gewünscht, den Auftakt in diesem Jahr besser hinzubekommen, sagte Merz nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Dies sei aber «kein Präjudiz» für die Wahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Die CDU gehe «unverändert mit wirklicher Zuversicht» in diese Wahlen, in denen es andere Konstellationen als im Saarland gebe. «Wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres.» Weiterlesen

Lindner sieht in Saar-Wahl keinen bundespolitischen Trend

Berlin (dpa) – Der Ausgang der Landtagswahl im Saarland mit dem Scheitern der FDP besagt aus Sicht von deren Vorsitzendem Christian Lindner nichts über die bundesweite Stimmungslage. «Das ist eine Wahl an der Saar gewesen, die sehr eigene Gesetze hatte», sagte Lindner am Montag in Berlin nach Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand. Die Wahl sei stark durch die Auseinandersetzung zwischen Amtsinhaber Tobias Hans (CDU) und Herausforderin Anke Rehlinger (SPD) geprägt gewesen. «Darunter haben alle kleineren Parteien gelitten.» Weiterlesen

Bundesländer: Benutzen von russischem «Z»-Symbol strafbar

Berlin (dpa) – Mehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des russischen «Z»-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von Befürwortern des Kriegs in der Ukraine genutzt.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte dem Tagesspiegel: «Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weißen Z’s, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges. Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.» Weiterlesen

Die SPD siegt weiter – Desaster für die Union

Landtagswahl im Saarland
Von Michael Fischer und Jörg Blank, dpa 

Berlin (dpa) – Der Siegeszug der SPD hält auch nach der Bundestagswahl an. Mit dem haushohen Triumph der Spitzenkandidatin und stellvertretenden Vorsitzenden Anke Rehlinger im Saarland hat die neue Kanzlerpartei von Olaf Scholz den ersten Stimmungstest nach der Regierungsbildung eindrucksvoll bestanden.

Die Union, die sich seit etwas mehr als 100 Tagen mit ihrer neuen Oppositionsrolle abfinden muss, bleibt auf der Verliererstraße. Auch wenn im Saarland nur gut ein Prozent der etwas mehr als 60 Millionen Wahlberechtigten ganz Deutschlands leben, gilt das Wahlergebnis als Signal für den Bund. Weiterlesen

20 Millionen Infektionen – Ärger wegen Lockerung

Berlin (dpa) – In den Bundesländern sorgt die sogenannte Hotspot-Regel für Corona-Maßnahmen angesichts zahlreicher Neuinfektionen für Verärgerung.

In den Landesregierungen herrscht große Uneinigkeit in der Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen zur Feststellung von Hotspots mit hohen Infektionen derzeit erfüllt sind oder nicht, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den 16 Ländern ergab. In Hotspots sind unter bestimmten Bedingungen zwar auch nicht mehr alle früheren Schutzmaßnahmen möglich, aber mehr als im Rahmen des Basisschutzes. Weiterlesen

Zur Untätigkeit verdammt»: Weiter Ärger um Corona-Lockerung

Zur Untätigkeit verdammt»: Weiter Ärger um Corona-Lockerung

Berlin (dpa) – Die Hotspot-Regel für schärfere Corona-Maßnahmen sorgt weiter für Diskussionen in den Bundesländern. In den Landesregierungen herrscht große Uneinigkeit in der Frage, ob die rechtlichen Voraussetzungen zur Feststellung von Hotspots derzeit erfüllt sind oder nicht.

So hat Mecklenburg-Vorpommern bereits das ganze Land bis Ende April zum Hotspot erklärt. Hamburg hat dasselbe vor, obwohl der Stadtstaat die bundesweit niedrigste Inzidenz hat.

Andere Länder wie Baden-Württemberg und Niedersachsen hingegen sehen im Moment trotz Rekorden bei den Corona-Neuinfektionen keine rechtliche Handhabe für eine Hotspot-Regelung, obwohl sie eine Beibehaltung der Maßnahmen begrüßen würden. Wieder andere sind gegen eine Verlängerung der Schutzmaßnahmen. Das hat eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den 16 Bundesländern ergeben. Weiterlesen

Mario Czaja sieht keine Auswirkung auf andere Wahlen

Berlin (dpa) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht nach dem Absturz seiner Partei im Saarland keine Auswirkungen auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai. «Es kommt darauf an, dass wir deutlich machen, wofür wir stehen. Das ist im Saarland so nicht gelungen. Und hier in Berlin tun wir das», sagte Czaja am Sonntagabend in Berlin. «Auswirkungen auf die anderen Bundesländer sehe ich derzeit nicht, weil die Meinungsumfragen dort etwas ganz anderes zeigen.» Nach ersten Hochrechnungen ist die CDU an der Saar um über zehn Prozentpunkte abgestürzt. Weiterlesen

Machtwechsel im Saarland: SPD gewinnt haushoch

Landtag
Von Birgit Reichert, dpa

Saarbrücken (dpa) – Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl wurde die SPD am Sonntag mit einem haushohen Sieg stärkste Partei vor der CDU. Neue Ministerpräsidentin wird ihre Spitzenkandidatin, die bisherige Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger. Die 45-Jährige löst den bisherigen CDU-Regierungschef Tobias Hans (44) ab. Die erste Landtagswahl seit der Bundestagswahl vor einem halben Jahr galt auch als Stimmungstest für die neue Bundesregierung.

Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF können die Sozialdemokraten mit mehr als 43 Prozent der Stimmen rechnen. Im Vergleich zur Wahl 2017 (29,6 Prozent) bedeutet dies ein Plus von mehr als 13 Punkten. Die CDU stürzt hingegen auf nur noch etwa 27,5 Prozent ab (2017: 40,7 Prozent) – ihr schlechtestes Ergebnis an der Saar seit mehr als sechs Jahrzehnten. Weiterlesen

SPD verspricht Stabilität bei Wahlsieg – CDU: Rennen offen

Saarbrücken/Berlin (dpa) – Kurz vor der Landtagswahl im Saarland deutet sich ein Machtwechsel an. Im aktuellen ZDF-«Politbarometer Extra» vom Donnerstagabend kommt die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger auf 41 Prozent der Stimmen, die CDU von Ministerpräsident Tobias Hans auf 28 Prozent. Rehlinger versprach im Falle eines Wahlsieges am Freitag «Verlässlichkeit und Stabilität». Hans hält das Rennen noch für offen.

Gut 750.000 Wahlberechtigte sind am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Seit 2012 bilden CDU und SPD eine große Koalition. Seit rund 23 Jahren stellt die CDU den Ministerpräsidenten. Sollte der SPD am Sonntag der Wahlsieg gelingen, könnte Rehlinger die erste sozialdemokratische Regierungschefin des kleinsten Flächenlandes unter den deutschen Bundesländern werden. Weiterlesen

Razzien in ganz Deutschland im Kampf gegen Hass im Netz

Berlin (dpa) – Polizei und Justiz haben zu einem bundesweiten Schlag gegen Hetze im Internet ausgeholt. Bei der Aktion am Dienstag haben Ermittler zahlreiche Verdächtige vernommen sowie Häuser und Wohnungen durchsucht.

Die Aktion richtete sich gegen mehr als 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft gemeinsam mitteilten. Hintergrund des Aktionstags seien Veröffentlichungen auf Social-Media-Plattformen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Herbst. Weiterlesen

Hass im Netz: 14 Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz

Mainz/Wiesbaden (dpa/lrs) – Im Kampf gegen Hass im Netz gegen Politiker haben Ermittler am Dienstag Häuser und Wohnungen in Rheinland-Pfalz durchsucht. Wie das Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mitteilten, richteten sich die Durchsuchungen gegen 14 Beschuldigte aus den Landkreisen Mayen-Koblenz, Ahrweiler, Mainz-Bingen, Rhein-Pfalz-Kreis und den Städten Worms, Mainz, Landau in der Pfalz, Trier sowie Kaiserslautern. Dabei wurde den Angaben zufolge Beweismaterial wie Laptops, Mobiltelefone und zahlreiche Datenträger gesichert. Weiterlesen

CDU fordert Willkommensklassen für ukrainische Kinder

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag fordert die Einrichtung von speziellen Willkommensklassen für geflüchtete Kinder aus der Ukraine. Diese sollten den Kindern das Ankommen in den Schulen erleichtern, teilte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner, am Dienstag in Saarbrücken mit. Nach einer Eingewöhnungsphase müssten die Kinder dann in den Regelschulbetrieb integriert werden. «Aber nicht von Anfang an», sagte Wagner. «Die Kinder, die überstürzt ihre Heimat verlassen mussten, müssen erst einmal alles verarbeiten und ankommen.» Weiterlesen

Angst reicht nicht: Gericht gegen Abbau von Geldautomat

Düsseldorf (dpa) – Hauseigentümer haben in Düsseldorf vergeblich den Abbau eines Geldautomaten eingeklagt – aus Angst vor Gangstern. Das Oberlandesgericht entschied am Montag zugunsten der Bank, die den Automaten mit einer Filiale im Erdgeschoss der Immobilie betreibt.

Das Kläger-Ehepaar, dem zwei Drittel des Mehrfamilienhauses in Ratingen bei Düsseldorf gehören, fürchtet erhebliche Gebäudeschäden, sollte dieser Automat von Gangstern in die Luft gesprengt werden. Das sei «eine abstrakte rechnerische Gefahr, aber keine konkrete. Es gibt keine Hinweise auf eine Sprengung», erklärte der Vorsitzende Richter Joachim Unger. Die Zahl der Sprengattacken auf Geldautomaten hat sich in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahresbeginn allerdings vervielfacht. Weiterlesen

Belgien verschiebt Atomausstieg – Sorgen in Deutschland

Berlin (dpa) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat die Entscheidung Belgiens bedauert, den Atomausstieg zu verschieben und die Laufzeiten zweier Atommeiler um zehn Jahre zu verlängern. Zugleich bekräftigte sie die generelle Abkehr von der Kernenergie in Deutschland.

Die Argumente für und gegen längere Laufzeiten seien in den vergangenen Wochen gründlich abgewogen worden, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. «Das Ergebnis war eindeutig: Einem kleinen Beitrag zur Energieversorgung stünden große wirtschaftliche, rechtliche und sicherheitstechnische Risiken entgegen. Das wäre weder sinnvoll noch vertretbar.» Weiterlesen

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