Remagen/Köln (dpa) – Der Elternbeirat des Gymnasiums auf der Insel Nonnenwerth im Norden von Rheinland-Pfalz will gegen die geplante Schließung der Schule vorgehen. Hierzu würden politische und rechtliche Wege genutzt, teilte der Beirat am Donnerstag mit. «Es gibt realistische und belastbare Lösungen, den Fortbestand der Schule unter anderer Trägerschaft zu sichern» Am Vortag hatte Peter Soliman als verantwortlicher Träger der Schule die Schließung zum Ende des aktuellen Schuljahres 2021/2022 mitgeteilt. Als Grund gab er «massive Brandschutz-Probleme» im dortigen Klostergebäude an. Weiterlesen
Brück: Schulaufsicht unterstützt Schulgemeinschaft des Gymnasiums Nonnenwerth
Zu den Schließungsplänen des privaten Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth erklärt Bildungsstaatssekretärin Bettina Brück: “Die Schulaufsicht, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier, ist bereits in engem Kontakt mit der Schulgemeinschaft des Gymnasiums Nonnenwerth und unterstützt und berät auch vor Ort. Weiterlesen
Corona: In welchem Bundesland gilt was?
Berlin (dpa) – Ob im Kino oder bei Veranstaltungen, in der Gastronomie, beim Friseur oder dem Handel: In den Bundesländern gibt es mehr oder weniger strenge Zugangsregeln. Die Unterschiede sind groß – bis hin zur Frage etwa, wie alt ein Schnelltest sein darf, sofern ein solcher überhaupt reicht.
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Schule auf der Rheininsel Nonnenwerth wird geschlossen
Remagen/Köln (dpa) – Das Gymnasium auf der Insel Nonnenwerth wird zum Ende des aktuellen Schuljahres 2021/2022 geschlossen. Grund seien die «massiven Brandschutz-Probleme» im dortigen Klostergebäude, hieß es in einer Mitteilung am Mittwoch. «Leider hat sich trotz intensiver Gespräche und Verhandlungen in den letzten Monaten kein realistischer Ansatz für eine tragfähige Lösung der Brandschutzprobleme ergeben», sagte Peter Soliman als verantwortlicher Träger der Schule. Weiterlesen
Wüst dringt auf Einigkeit im Kampf gegen die vierte Corona-Welle
Die Coronazahlen klettern stetig. Die Klinken füllen sich. Ärzte schlagen bereits Alarm. NRW-Ministerpräsident Wüst will, dass Bund und Länder jetzt an einem Strang ziehen. Kurs: gemeinsame 2G- und 3G-Regeln. In NRW ergreift «der Neue» bereits erste Maßnahmen.
Düsseldorf (dpa/lnw) – Angesichts steigender Corona-Infektionsraten dringt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) auf einen nationalen «Fahrplan für die Wintermonate». Er würde sich eine Verständigung von Bund und Ländern über eine 2G-Regelung im Freizeitbereich wünschen sowie eine 3G-Regelung am Arbeitsplatz, sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf. «3G» steht für geimpft, genesen, getestet. Er sei für ein Bund-Länder-Treffen «so schnell wie möglich, am besten schon diese Woche», betonte der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Weiterlesen
CDU sucht Erneuerung
Nach Wahlschlappe
Von Jörg Blank, dpa
Berlin (dpa) – Schafft Friedrich Merz mit einem Team von Frauen und Männern an seiner Seite doch noch das Comeback? Oder gelingt es Norbert Röttgen, die meisten CDU-Mitglieder von sich zu überzeugen?
Tritt eine Frau an oder gewinnt ein Überraschungskandidat, den niemand auf dem Zettel hat? Schon zum dritten Mal innerhalb von drei Jahren sucht die CDU einen neuen Vorsitzenden. Seit Samstag können Bewerber nominiert werden, vom 4. bis zum 17. Dezember soll eine Mitgliederbefragung Klarheit über die Nachfolge des nach nur einem Jahr als Parteichef gescheiterten Armin Laschet bringen. Weiterlesen
Bayern verschärft Corona-Regeln – FFP2-Maske und PCR-Test
München/Berlin (dpa) – In Bayern gelten von heute an verschärfte Corona-Regeln. Grund dafür ist die hohe Zahl belegter Intensivbetten.
Zutritt zu Gasthäusern und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen haben jetzt nur noch Geimpfte, Genesene und Menschen mit negativem PCR-Test. Ein Antigen-Schnelltest reicht nicht mehr. Außerdem muss generell wieder eine FFP2-Maske getragen werden. In Regionen, in denen die Zahl der Neuinfektionen und der Intensivpatienten besonders hoch ist, gelten noch strengere Regeln.
Bayern ist nach Sachsen und Thüringen das Land, das derzeit am stärksten von der vierten Corona-Welle betroffen ist. Die Zahlen steigen rasant an. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – am Samstagmorgen mit 183,7 an. In Sachsen aber lag sie bei 415,8, in Thüringen bei 406, in Bayern bei 284. In etlichen Landkreisen der drei Länder liegt der Wert über 500. Weiterlesen
CDU sucht neuen Parteichef – Süssmuth für Frauen-Kandidatur
Berlin (dpa) – Rund sechs Wochen nach dem Debakel der Union bei der Bundestagswahl ist in der CDU das Verfahren zur Suche nach einem neuen Parteichef angelaufen. Von heute an können Bewerber für den Posten des oder der CDU-Vorsitzenden nominiert werden.
Zunächst warf noch niemand offiziell seinen Hut in den Ring. Die langjährige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ermunterte Frauen zur Kandidatur.
Als wahrscheinliche Kandidaten für die Nachfolge von Armin Laschet gelten Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Für möglich, aber weniger wahrscheinlich gilt in Parteikreisen, dass sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus oder der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU, Carsten Linnemann, um den Posten bewerben. Alle vier kommen aus Nordrhein-Westfalen. Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef Michael Kretschmer forderte Teamgeist und einen «wirklichen Ruck». Bei der Erneuerung der Partei gehe es nicht um einen Sprint. «Wir müssen uns auf einen Marathonlauf einrichten», sagte er auf einem Landesparteitag in Dresden. Weiterlesen
Bundesrat: Leichteren Wiederaufbau von Energieinfrastruktur
Berlin (dpa) – Der Bundesrat will Erleichterungen beim Wiederaufbau zerstörter Energieinfrastrukturen insbesondere zur Versorgung mit Strom und Gas nach Katastrophenfällen. Die Länderkammer beschloss am Freitag einen entsprechenden Antrag von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Dabei geht es um einen «klimaresilienten Wiederaufbau» nach Katastrophen wie dem Juli-Hochwasser in beiden Ländern. Am Zug ist nun die neue Bundesregierung. Weiterlesen
Solinger Kindermorde: Mutter zu lebenslanger Haft verurteil
Kriminalität
Von Frank Christiansen, dpa
Wuppertal/Solingen (dpa) – Christiane K. ist aschfahl und blickt starr vor sich auf den Boden. Das Wuppertaler Landgericht hat sie soeben als fünffache Mörderin zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere ihrer Schuld festgestellt.
Die Mordopfer sind fünf ihrer sechs Kinder, sie wurden nur zwischen einem und acht Jahre alt. Die 28-Jährige hatte sie in Solingen (Nordrhein-Westfalen) mit Medikamenten betäubt und dann in der Badewanne ertränkt oder erstickt. «Es ist eine Tragödie», sagt der Vorsitzende Richter Jochen Kötter am Donnerstag in seiner Urteilsbegründung. Weiterlesen
Wüst: Wiederaufbau von Energieinfrastruktur erleichtern
Berlin (dpa) – Der neue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich dafür ausgesprochen, den Wiederaufbau der Energieinfrastruktur nach Katastrophenfällen zu erleichtern. Zulassungsverfahren für den Wiederaufbau müssten schneller und pragmatischer werden, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. «Es kann nicht sein, dass ein Ersatzneubau in der Energieinfrastruktur langwierige Genehmigungsverfahren durchlaufen muss. Vor allem dann nicht, wenn sich der Ersatzneubau von seinem Vorgänger nur durch eine modernere Technik unterscheidet» Weiterlesen
Essen Motor Show präsentiert die Vielfalt der Tuning-Stile
Im Trend liegen besonders seltene Fahrzeuge und Carbon
Nahezu alle Spielarten des Tunings präsentiert die Sondershow tuningXperience im Rahmen der Essen Motor Show vom 27. November bis zum 5. Dezember (Preview Day: 26. November) in der Messe Essen. Vom Daily Driver über den Rennboliden bis zum detailverliebten High End Showcar ist so ziemlich alles dabei, was die Herzen der Fans höherschlagen lässt. Nachdem die Szene lange Zeit auf größere Events verzichten musste, markiert die Essen Motor Show für viele die lang ersehnte Rückkehr zum persönlichen Kontakt mit Gleichgesinnten. Rund 100 private Fahrzeuge werden in Halle 5 die bewundernden Blicke der Besucher auf sich ziehen. Besonders beliebt sind in diesem Jahr seltene Modelle. Weiterlesen
Laschet spricht offen über Söder-Verhältnis
Köln (dpa) – Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat und scheidende CDU-Vorsitzende Armin Laschet ist nach eigenem Bekunden wehmütig, weil er sich nach der Bundestagswahl auch vom Amt des Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens zurückgezogen hat.
Auf die Frage, ob der Verlust dieses Amtes mehr schmerze als der Verlust des Parteivorsitzes, antwortete Laschet am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche»: «Ja, das ist ein wirklich schönes Amt, weil man ist Regierungschef eines großen Landes, aber man ist auch Repräsentant dieses Landes, trifft sehr viele Menschen im Ehrenamt, hat viele festliche Ereignisse, wo der Ministerpräsident gefragt ist» Das zusammenzuführen habe viel Spaß gemacht. «Und insofern, wenn man das dann abgibt, dann hat man Wehmut» Weiterlesen
Ministerpräsident Wüst: NRW ist zu Kohleausstieg 2030 bereit
Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalen ist nach Worten des neuen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst zu einem Ausstieg aus der Kohle auch schon 2030 bereit. Er wolle «alles dafür tun, dass uns das gelingt», sagte Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung im Landtag in Düsseldorf.
Dazu gehörten ein forcierter Ausbau der erneuerbaren Energien, aber auch Anreize zu schaffen, dass «Alternativen für eine sichere Stromversorgung» ausgebaut würden. Diese müssten spätestens dann zur Verfügung stehen, wenn das Land nicht mehr auf die Kohle zurückgreifen könne und die erneuerbaren Energien nicht ausreichend Strom lieferten.
Durch die von der EU eingeleiteten Klimaschutzmaßnahmen, die verschärften Kohlendioxid-Einsparziele der Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien werde die Kohleverstromung «immer unwirtschaftlicher», sagte Wüst. «Daher ist heute schon absehbar, dass die noch erforderliche Braunkohlemenge weiter abnehmen wird» Die CDU/FDP-Landesregierung wolle daher in den kommenden Wochen eine «Energieversorgungsstrategie 2.0» vorlegen. Weiterlesen
Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg
Berlin (dpa) – Angesichts der angespannten Corona-Lage verschärfen manche Bundesländer die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. In Baden-Württemberg gelten ab Mittwoch strengere Regeln für Menschen ohne Corona-Impfung.
In Bayern berät das Kabinett am Mittwoch über Verschärfungen.
Sachsen will die 2G-Regel (Zugang nur geimpft oder genesen) etwa für Gastronomie und Veranstaltungen drinnen einführen. Das sehen Eckpunkte vor, über die das Kabinett am Dienstag beraten hatte. Nach einer verkürzten Anhörungsphase will das sächsische Kabinett am Freitag endgültig darüber entscheiden.
In Bayern soll unter anderem die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht wieder eingeführt und die Krankenhaus-Ampel als Indikator für die Auslastung der Kliniken – bisher nur landesweit verfügbar – regionalisiert werden. Außerdem hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagen, den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen in den Hotspots nur noch für Geimpfte und Genesene (2G) zuzulassen. Hierbei kamen ihm die besonders betroffenen Kommunen der Landesregierung allerdings bereits zuvor. Weiterlesen
Hunderte Schüler demonstrieren für Erhalt ihrer Inselschule
Remagen (dpa/lrs) – Rund 600 bis 700 aktuelle und ehemalige Schüler sowie Eltern haben laut Polizei bei Remagen für den Erhalt der fast 170-jährigen Schule auf der Rheininsel Nonnenwerth demonstriert. Bei dem Marsch über die Bundesstraße 9 zur Schulfährstelle ganz im Norden von Rheinland-Pfalz trugen sie am frühen Mittwochmorgen zahlreiche Transparente. Auf ihnen stand beispielsweise «Nonnenwerth ist es wert» und «Rettet Nonnenwerth. Wir schwänzen nicht, wir kämpfen». Nach Auskunft der Polizei gab es keine größeren Zwischenfälle, aber eine etwa 45-minütige Sperrung der B9 im morgendlichen Berufsverkehr mit Staus. Weiterlesen
Kohleausstieg: Projekte mit Bundeshilfen in Revieren starten
Berlin (dpa) – Die Hilfen des Bundes für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen laufen langsam an.
Bisher seien im Rahmen der Finanzhilfen sieben Projekte mit einem Volumen von 80,5 Millionen gestartet, heißt es in einem Bericht des geschäftsführenden Wirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) für das Bundeskabinett. Insgesamt 175 Projekte im Volumen von 3,01 Milliarden Euro seien bestätigt.
Die große Koalition hatte vereinbart, bis spätestens 2038 aus der Gewinnung und Verbrennung der klimaschädlichen Kohle auszusteigen. Um den Kohlerevieren in Ostdeutschland sowie in Nordrhein-Westfalen beim Wandel zu helfen, sollen bis zu 40 Milliarden Euro fließen. Bis 2028 will allein der Bund 5000 Jobs in den Regionen schaffen, indem Behörden ganz oder teilweise verlagert werden. Laut Bericht sind davon bereits 2140 Stellen besetzt. Weiterlesen
Mehr Windräder an Land in Betrieb gegangen
Berlin/Hannover (dpa) – Der Ausbau der Windkraft an Land hat seit Jahresbeginn an Fahrt aufgenommen – bleibt aber aus Sicht der Branche immer noch weit hinter dem nötigen Tempo zurück.
In den ersten neun Monaten dieses Jahres gingen wesentlich mehr neue Windenergieanlagen an Land in Betrieb als im Vorjahreszeitraum. Ans Netz kamen von Januar bis September 345 Anlagen mit einer Leistung von insgesamt rund 1,4 Gigawatt – das ist bei der Leistung ein Zuwachs von mehr als 50 Prozent. Das geht aus einer Übersicht der Fachagentur Wind an Land hervor.
Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands Windenergie, sagte der Deutschen Presse-Agentur, noch könne es mit einem starken vierten Quartal gelingen, im Gesamtjahr die Marke von 2 Gigawatt beim Zubau zu überspringen. Dies wäre ein gutes Signal, auch wenn die Energiewende eigentlich jährlich mehr als 5 Gigawatt neue Windenergieleistung an Land erfordere. Im Gesamtjahr 2020 wurden neue Windanlagen mit einer Gesamtleistung von 1,4 Gigawatt errichtet. Weiterlesen
Inzidenz leicht auf 153,7 gesunken
Berlin (dpa) – Der seit gut zweieinhalb Wochen anhaltende Anstieg der 7-Tage-Inzidenz in Deutschland hat sich nicht fortgesetzt.
Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 153,7 an. Am Vortag hatte der Wert bei 154,8 gelegen (Vorwoche: 113,0). Ursache könnte sein, dass wegen des Feiertags weniger Infektionen an das RKI gemeldet wurden. Weiterlesen
Gas wird teurer: Weitere Versorger erhöhen Preise
Verbraucher
Von Helge Toben, dpa
München/Berlin (dpa) – Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für Gas zum Heizen und Kochen demnächst tiefer in die Tasche greifen. Weitere Gasversorger wollen in Deutschland ihre Preise erhöhen.
Seit August hätten mittlerweile 98 Gasgrundversorger ihre Preise erhöht oder Erhöhungen angekündigt, berichtete das Vergleichsportal Check24 am Dienstag in München. Vor gut sechs Wochen zählte das Portal erst 50. Verbraucherinnen und Verbraucher müssten diesen Winter mit einer Welle an Gaspreiserhöhungen rechnen, sagte Steffen Suttner von Check24.
Im Durchschnitt lag der Anstieg bei 17,3 Prozent. Für einen Musterhaushalt mit einem Jahres-Verbrauch von 20 000 Kilowattstunden bedeute dies zusätzliche Kosten von durchschnittlich 263 Euro pro Jahr, berichtete das Portal. Betroffen seien bislang insgesamt rund 560 000 Haushalte. In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt rund 42,8 Millionen Wohnungen (2020). Knapp die Hälfte aller Wohnungen wird mit Gas beheizt. Als ein Hauptgrund für die aktuell steigenden Gaspreise gilt die weltweit gestiegene Energienachfrage infolge des Konjunkturaufschwungs nach der Corona-Krise. Weiterlesen
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