Umweltministerium fördert weitere 92 Hochwasserschutzkonzepte mit insgesamt 800.000 Euro / Aktuell sind Konzepte für 434 Gemeinden in Erarbeitung oder fertiggestellt

Ministerin Höfken: „Immer mehr Kommunen beantragen einen Zuschuss für ihr ein Hochwasserschutzkonzept – im Sinne der Vorsorge ist dies sehr wichtig.“

Mainz. „Die dramatischen Starkregenereignisse in den vergangenen letzten Wochen haben uns alle verdeutlicht, dass der Klimawandel vor unserer Haustür angekommen ist. Hochwasser und Starkregen können fast jeden Hausbesitzer empfindlich treffen. Mehr denn je kommt es auf Vorsorge an. Darum ist es eine gute Entwicklung, dass wir weitere 92 Hochwasserschutzkonzepte fördern“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Mainz. Insgesamt bezuschusst das Umweltministerium die Konzepte der Verbands- oder Ortsgemeinden mit 808.600 Euro. Die entsprechenden Förderbescheide wurden an die Kommunen versendet.

Antragssteller für die Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten sind entweder Verbandsgemeinden, die eine Förderung für die Konzepte einzelner Ortsgemeinden erhalten oder eine einzelne Ortsgemeinde (siehe Tabelle). Aktuell wurden wieder 24 Anträge positiv beschieden, von denen 92 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz profitieren. Insgesamt erarbeiten aktuell 434 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz ein Hochwasserschutzkonzept oder haben es bereits erstellt. Sie alle werden mit 90 Prozent der förderfähigen Kosten vom Umweltministerium gefördert. „Die Anträge sind in den vergangenen Monaten eingereicht werden – und es werden immer mehr.

Das ist ein gutes Zeichen: Die Kommunen übernehmen hier in enger Zusammenarbeit mit dem Land, mit Ingenieuren, dem örtlichen Gewerbe und der Industrie, mit der Landwirtschaft, den Feuerwehren, Bürgerinnen und Bürgern sowie mit den örtlichen Strom- und Wasserversorgern eine wichtige Verantwortung, um mögliche Schäden durch heftige Unwetter in der Zukunft deutlich zu verringern“, so Höfken. Das Land unterstützt die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger bei der Aufstellung solcher örtlichen Hochwasserschutzkonzepte nicht nur mit einem Zuschuss bis zu 90 Prozent, sondern auch beratend. „Damit solche Konzepte möglichst unbürokratisch gefördert werden können, wurden die Anmeldefristen aufgehoben, so dass die Kommunen ganzjährig eine Förderung beantragen können“, so Höfken.

Rheinland-Pfalz ist bundesweit Vorreiter

Insgesamt wurden inklusive der aktuellen Zuschüsse bereits rund 1,9 Millionen Euro an Zuwendungen durch das Umweltministerium für die Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten gewährt. „Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das seit 2011 die ersten Hochwasserschutzkonzepte in Pilotprojekten gefördert und umgesetzt hat“, betonte Höfken. Zunächst seien sie für Ortschaften an Flüssen erstellt worden. „Bereits 2014 haben wir die Förderung von Hochwasserschutzkonzepten für Starkregenereignisse ausgeweitet. Das war genau die richtige Entscheidung“, so die Ministerin.

„Sehr erfreulich ist daher, dass der Bund die Förderung der Erstellung und Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte durch Einbeziehung in bestehende Förderinstrumente prüfen wird – hierfür hatte sich Rheinland-Pfalz beim Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten stark gemacht.“ Darüber hinaus fördert das Umweltministerium die Beseitigung von Unwetterschäden an oder im Gewässern mit einem Zuschuss von bis zu 50 Prozent der förderfähigen kosten. Hierfür sind seit 2014 bereits Zuwendungen in Höhe von 930.000 Euro geflossen.  Bei Interesse an einem eigenen Hochwasserschutzkonzept können sich Kommunen an das Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wenden: www.ibh.rlp.de.

 

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