Die, die Wahrheit, Ehrlichkeit und Moral an erster Stelle schützen und kultivieren müssten „treten sie am meisten mit Füßen“: Tut ein Politiker den Mund auf, bezweifelt man intuitiv, ob er die Wahrheit sagt; nur wenige Ausnahmen bestätigen die Regel! – So weit ist es mit der politischen Kultur gekommen, dass der Bürger von seinen Politikern nichts anderes mehr erwartet, als Lügen, Leugnen, Täuschen und Manipulieren. Sie haben das Schämen verlernt und geben erst dann etwas zu, wenn es für alle sichtbar auf dem Tisch liegt. Wirtschaftlich geht es uns gut, doch das Vertrauen in die Politik ist so gut wie tot. Man geht nur noch zur Wahl, um die vermeintlich Ehrlichsten zu wählen. – Pessimismus? Nein – Resignation!
Exemplarisch wird die Verkommenheit von Politik an der aktuellen Flüchtlingspolitik deutlich: Es geht nicht um Recht und Moral, sondern nur um Rechthaberei und Parteiinteressen. – Wahr ist, dass Millionen Menschen vor Krieg und politischer Verfolgung oder auch blankem Hunger in Richtung Europa unterwegs sind, dass die Bevölkerung Afrikas explodiert und uns alsbald überfluten wird. Wahr ist aber auch, dass Europa nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen kann. Das weis jeder, aber wehe dem, der es ausspricht: Er wird von den grünen und ultraroten Lagern mit übelster Verleumdung überschüttet, aber eine realistische Lösung für das Problem nennen sie nicht. Sie würden den wirtschaftlichen Zusammenbruch Europas in Kauf nehmen, nur um ihre Ideologie durchzusetzen. Die einzig mögliche Erklärung dafür ist eine Erkrankung an Schizophrenie.
Das Grundgesetz garantiert Asyl im Falle politischer Verfolgung, was aber nicht die Selbstverleugnung existentieller Interessen meinen kann. Darum ist die Sicherung der Außengrenzen, ist die Einrichtung von Außenlagern vor den Grenzen Europas zwar kein idealer, aber der richtige Weg. Unehrlich und perfide ist jedoch das Unterdrücken der Wahrheit über diese Außenlager, z. B. in Libyen, in denen Zustände herrschen, wie in den einstigen KZs der Nazis. Wahr ist, dass Sarkosy, Cameron und Obama durch ihre militärische Stümperei den Schurkenstaat Libyen zu verantworten haben. Wahr ist auch, dass der frühere Kolonialismus immer noch nachwirkt und dass die aktuelle Landwirtschaftspolitik der EU die Entwicklung vieler Länder unterdrückt, doch die offizielle Politik gibt es weder zu, noch ist sie bereit, diesen modernen Kolonialismus zu beenden.
Alle Länder, die sich am afrikanischen Kontinent schuldig gemacht haben, ihn immer noch über perfide Netzwerke, ihre allmächtigen Nahrungsmittelkonzerne und Koalitionen mit Schurkensystemen ausbeuten, sind moralisch verpflichtet, diese Schurkensyteme zu eliminieren, um Ordnung, Frieden und Humanität dort zu schaffen – notfalls mit robusten militärischen Schlägen und anschließender infanteristische Besetzung.
– Jeder bleibt am liebsten in seiner Heimat. Darum müsste der afrikanische Kontinent – einhergehend mit einer rigorosen Eindämmung seiner maß- und sinnlosen Vermehrungsraten – massiv unterstützt werden, um aus eigener Kraft Landwirtschaft und Industrie zu entwickeln. Die Opfer, die wir bringen müssten, wären tragbar; es fehlt am politischen Willen. Also wird es weitergehen, mit dem Unterdrücken von Wahrheit, mit Egoismus, Heuchelei, unterlassener Hilfeleistung, mit verlogener „political correctness“ und eiskalter Diplomatie. – Doch die Abrechnung kommt – so sicher wie das Amen in der Kirche.
Manfred Schmitz, Flußbach
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