Berlin/Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht in der Bildung der Ampel-Koalition im Bund etwas Neuartiges. «Es ist schon etwas sehr Historisches aus meiner Sicht, dass in der Bundesrepublik Deutschland zum ersten Mal eine solche Fortschrittskoalition gebildet wird», sagte Dreyer am Mittwoch nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Koalitionäre eine die Vorstellung eines gerechten, nachhaltigen und freiheitlichen Deutschlands. «Wir wollen den Fortschritt, wir wollen mehr Tempo»
Dreyer sagte weiter: «Ich bin sehr glücklich, was alles vereinbart worden ist» Auch aus rheinland-pfälzischer Sicht könne sie sagen, dass sich für das Land wichtige Punkte im Koalitionsvertrag wiederfänden. Als Beispiele nannte sie ambitionierte Klimaziele, dass das Thema Biotechnologie stark gewürdigt werde und der Transformationsprozess der Industrie sehr gut begleitet werden solle.
Die Herausforderungen in Deutschland seien groß, die Erwartungen auch, das sei allen Beteiligten bewusst. «Und es wird auch nicht leicht», sagte Dreyer. In den Gesprächen zwischen SPD, FDP und Grünen sei es aber stets um konstruktive Lösungen gegangen. Das mache Mut, dass die Ampel die Herausforderungen bewältige. Alle drei Parteien hätten für sie wichtige Ziele durchgesetzt. Aber am Ende zähle vor allem, dass die Koalition es schaffe, die Menschen und das Land in den Vordergrund zu stellen. «Tatsächlich ist das die Königsdisziplin der Demokratie, der Kompromiss», betonte die SPD-Politikerin. Bis vor ein paar Wochen seien SPD, FDP und Grüne Mitbewerber im Wahlkampf gewesen, dann hätten sie sich in einer relativ kurzen Zeit annähern müssen. Dass es zwischendrin mal geknackt habe, sei normal. «Das Wichtige ist, dass man sich nicht auf Minimalkonsense einigt, sondern überlegt, wie kann man die Ziele am besten gemeinsam erreichen»
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