IHKs fordern mehr Tempo beim Mobilfunkausbau

Die Bundesregierung will mit ihrer Mobilfunkstrategie bis 2024 nahezu alle Funklöcher in Deutschland schließen. Über das Sondervermögen Digitale Infrastruktur werden 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um flächendeckend ein leistungsfähiges Mobilfunknetz zur Verfügung zu stellen. Für die Arbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern (IHKs) in Rheinland-Pfalz ist dieser Schritt überfällig.

„Der Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur zählt zu den bedeutendsten wirtschaftspolitischen Aufgaben überhaupt. Im Zeitalter von Wirtschaft 4.0 ist es den Unternehmen schlicht nicht mehr vermittelbar, dass leistungsfähige Anbindungen nicht überall selbstverständlich zur Verfügung stehen“, so Arne Rössel, Sprecher der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz. Zwar sind durch die bisherigen Investitionen der Netzbetreiber 98 % der Haushalte mit dem Mobilfunkstandard 4G versorgt, aber nur 67 % der Fläche. „Gerade im ländlichen Raum stellt die vielerorts mangelnde Anbindung an verlässliche Netze ein großes Problem für Unternehmen dar“, so Rössel.

Dafür finanzielle Mittel bereitzustellen, ist aus Sicht der IHKs ein richtiger und entscheidender Ansatz, wenn der Wirtschaftsstandort gestärkt werden soll. Es darf jedoch nicht nur darum gehen, bestehende Lücken im 4G-Netz (LTE) zu schließen. Ziel muss vielmehr ebenso die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähiger 5G-Infrastruktur sein. „Wenn wir Leitmarkt für 5G werden wollen, müssen wir jetzt schnell vorankommen. Gerade in der Industrie sind Maschinen- und Anlageninvestitionen stark auf digitale Anwendungen und Automatisierung der Produktion ausgerichtet. Hier dürfen wir im internationalen Vergleich nicht zurückfallen“, verdeutlicht Arne Rössel die Sicht der Unternehmen.

Diese Herausforderung kann aus Sicht der IHKs nur gemeistert werden, wenn alle Akteure – Netzbetreiber, Bund und Land an einem Strang ziehen. „Das Land Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Monaten wichtige Schritte getan, um alle Player zu vernetzen und unterversorgte Gebiete zu identifizieren. Jetzt ist es entscheidend, dass das Land die Vorlage des Bundes aufnimmt, rasch umsetzt und – wo nötig – eigene Maßnahmen beisteuert“, betont Rössel. Die öffentliche Hand sollte den Netzausbau dadurch unterstützen, dass geeignete Liegenschaften für die Errichtung von Mobilfunkmasten bereitgestellt werden. „Genehmigungsverfahren für den Netzausbau müssen dringend beschleunigt werden“, fordert Rössel: „Sofern hierfür Kompetenzen in den Kommunen aufgebaut werden müssen, sollte dies zügig erfolgen. Wichtig ist es auch, vor Ort die Akzeptanz für die notwendige Errichtung von Mobilfunkmasten zu stärken. Hier kann die geplante Clearingstelle des Landes Rheinland-Pfalz wertvolle Dienste leisten.“

Weitere Fragen beantwortet: IHK Trier, Wilfried Ebel, Tel.: (06 51) 97 77-9 20, E-Mail: ebel@trier.ihk.de

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