Ein Gutes hatte die Europawahl am vergangenen Sonntag. Man kann froh sein, dass deutlich mehr Bürger zur Wahl gegangen sind und eine große Mehrheit „Ja zu Europa“ gesagt hat. Entscheidend ist jetzt, dass die neu gewählten Parlamentarier einen Weg finden, die EU zukunftsfähig zu machen. Das Parlament wird bunter, aber auch zersplitterter sein. Mutmaßlich ein Viertel der Abgeordneten wird zu Fraktionen zählen, die EU-kritisch bis -feindlich eingestellt sind. Das ist schlimm, allerdings hätte es schlimmer kommen können.Ihr Ziel einer Blockadestärke haben die rechts-nationalistischen Parteien klar verfehlt. Eine Ursache dafür dürfte in der gestiegenen Wahlbeteiligung in vielen EU-Staaten liegen. Offenbar halten die Menschen Europa und dessen Politik inzwischen für wichtig und wollen damit mehrheitlich pro-europäische Kräfte betraut sehen – ein Trend, der hoffen lässt.
Nach der historischen Niederlage der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl fragten am Montag danach ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: „Was nun, Frau Nahles?“ Muss es einen Kurswechsel in der Partei geben? Sind personelle Konsequenzen eine Lösung? Und was bedeuten die gravierenden Stimmenverluste auf europäischer Ebene für die Stabilität der Großen Koalition in Berlin? Die Europawahl, von vielen vorab als Richtungswahl eingeschätzt, bleibt auch in den kommenden Tagen in der Diskussion. Die Analyse der Wahlergebnisse wird SPD und CDU noch eine ganze Weile beschäftigen.
(red/ots)
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