Kultusminister beraten über neues Schuljahr

Berlin (dpa) – Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) berät heute über das weitere Vorgehen an den Schulen nach den Sommerferien. Aktuell normalisiert sich der Schulbetrieb angesichts sinkender Corona-Zahlen zwar wieder, und einige Länder lockern auch die Maskenpflicht in den Einrichtungen.

Allerdings ist nicht absehbar, wie die Lage im Herbst sein wird. Die Ministerinnen und Minister wollen bei ihrer Videokonferenz außerdem eine Empfehlung für den Umgang mit Antisemitismus an Schulen verabschieden.

Die brandenburgische Bildungsministerin und KMK-Präsidentin Britta Ernst (SPD) hatte sich zuletzt dafür ausgesprochen, die Schulen nach dem Sommer in voller Präsenz zu öffnen – und zwar unabhängig davon, ob Kinder geimpft sind oder nicht.

Auch die designierte Chefin der größten deutschen Bildungsgewerkschaft GEW, Maike Finnern, geht davon aus, dass die Schulen nach den Sommerferien mit normaler Klassenstärke starten können. Ihrer Ansicht nach bleiben aber Unsicherheiten: Es sei zum einen nicht klar, wie sich die Corona-Zahlen im Sommer und Herbst entwickelten. Und sie sei ziemlich sicher, dass nicht alle Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern bis zum Schuljahresbeginn geimpft seien, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Zum Thema Kinder-Impfung ergänzte Finnern: «Sie sollen ein Angebot bekommen. Ob sie das annehmen, müssen Eltern, Kinder und Jugendliche selbst entscheiden.»

Insgesamt rechnet die künftige GEW-Chefin nicht damit, dass es nach den Ferien erneut zu so drastischen Einschränkungen kommen wird wie in diesem Schuljahr. Das sei eigentlich unvorstellbar. «Ich glaube nicht, dass wir noch einmal in eine Situation kommen, in der Schulen mehrere Monate geschlossen werden müssen.»

Finnern, bisher Landeschefin der GEW in Nordrhein-Westfalen, soll am Donnerstag bei einem digitalen Gewerkschaftstag zur neuen Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft gewählt werden und die langjährige Vorsitzende Marlis Tepe ablösen.

«Wichtig ist, dass die Bundesländer jetzt die Phase bis zum kommenden Schuljahr nutzen, um in den Schulen zu investieren», forderte sie. Es gehe nicht nur um Luftfiltergeräte, sondern auch darum, dass Fenster sich öffnen lassen, Heizungen funktionieren und es in jedem Raum ein Waschbecken gibt. «Das ist eine dringende Aufgabe, damit es im kommenden Winter einen verlässlicheren Betrieb gibt.»

Wegen der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen hatte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo zuletzt Lockerungen bei der Maskenpflicht an Schulen gefordert, wie sie in einigen Bundesländern bereits angekündigt worden sind. «Die Maskenpflicht ist ein großer Eingriff in die Freiheit und wir müssen immer wieder kritisch hinterfragen, ob sie noch verhältnismäßig ist», sagte er. Mit Blick auf die KMK forderte Piazolo «einen intensiven Austausch» für ein bundeseinheitliches Vorgehen.

Bei ihren Beratungen wollen die Ministerinnen und Minister auch eine gemeinsame Empfehlung der KMK, des Zentralrats der Juden in Deutschland und der Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten zum Umgang mit Antisemitismus in der Schule beschließen. In der Videokonferenz zugeschaltet sind der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und die Vorsitzenden der Bund-Länder-Kommission, Felix Klein und Samuel Salzborn.

In einem Entwurf der Empfehlung, der der dpa vorliegt, sind unter anderem Hilfestellungen für Lehrkräfte enthalten. So werden Unterschiede zwischen politischem, sozialem, religiösem und rassistischem Antisemitismus erklärt. Empfohlen wird in dem Papier auch, dass neben der zwingend nötigen Thematisierung des Holocaust im Geschichtsunterricht «das Judentum im Unterricht nicht auf die Themen der Verfolgung und Schoah sowie die Opfer-Perspektive reduziert wird».

Antisemitische Äußerungen und Vorfälle müssten an Schulen als solche benannt werden und dürften nicht bagatellisiert, relativiert, verschwiegen oder ignoriert werden, heißt es in dem Entwurf. Schülerinnen und Schülern sollten demnach Begegnungen mit Jüdinnen und Juden ermöglicht werden, etwa über Austauschprogramme und Partnerschaften mit Schulen in Israel. In der Lehrerbildung wird zudem eine intensivere Vermittlung von Kenntnissen zu Antisemitismus, Judentum und jüdischer Geschichte und Gegenwart gefordert.

Am Freitag (12.00) sollen die Ergebnisse der KMK-Beratungen bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden.

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