Berlin (dpa) – Die Fördermittel des Bundes für den Aufbau und die Modernisierung von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung nutzen bislang erst 7 der 16 Bundesländer. Wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am Mittwoch mitteilte, haben mittlerweile Brandenburg, das Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Baden-Württemberg eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund unterzeichnet.
Ein flächendeckendes Sirenennetz trage bedeutend zur effektiven Warnung der Bevölkerung bei, erklärte das BBK. Daher sei das nun angelaufene Förderprogramm ein wichtiger Punkt der im März 2021 von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und BBK-Präsident Armin Schuster vorgestellten Neuausrichtung des Bundesamtes.
Seehofer hatte vergangene Woche gefordert, Sirenen als Mittel der Alarmierung der Bevölkerung müssten wieder überall verfügbar sein. Der Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt in der Verantwortung von Ländern und Kommunen. Der Bund hatte jedoch schon vor der Flutnacht am 14. Juli ein Sirenen-Förderprogramm in Höhe von 88 Millionen Euro aufgelegt. Er gehe davon aus, dass dieser Betrag nicht ausreichen werde, sagte Seehofer.
Nach Starkregen waren am Abend des 14. Juli im Westen Deutschlands mehrere Ortschaften überflutet worden. Mehr als 180 Menschen starben. Nur in einigen Gemeinden war per Sirene vor den Fluten gewarnt worden. Die meisten Opfer waren im Ahrtal zu beklagen.
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