Die Hochwasser im Januar und im vergangenen Sommer haben erneut gezeigt, dass Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge (Hochwasserrisikomanagement) eine Daueraufgabe sind. Das bewährte Hochwasserschutzkonzept des Landes und die bisher durchgeführten Maßnahmen sind Grundlage für ein noch umfassenderes Hochwasserrisikomanagement in Rheinland-Pfalz. Auf einer Informationsveranstaltung in Mainz wurde die bisherige Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes des Landes vorgestellt – dazu gehören auch die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos sowie die fertig gestellten Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten.
Umweltstaatssekretärin Kraege sagte bei der Veranstaltung: „Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge sind und bleiben Schwerpunkte der Landespolitik. Damit wird für die Menschen in den betroffenen Regionen ein hohes Maß an Sicherheit und Lebensqualität sowie Perspektiven für attraktive städtebauliche Entwicklungen geschaffen.“
Bis Ende 2010 hat die Landesregierung über 730 Millionen Euro in einen zukunftsfähigen Hochwasserschutz und damit in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und der ansässigen Unternehmen investiert. Neben dem Bau von Hochwasserschutzmaßnahmen hat Rheinland-Pfalz auch im Hochwasserrisikomanagement bereits wichtige Hausaufgaben gemacht: Die EU-Richtlinie gibt vor, mit der vorgeschriebenen vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos bis Ende 2011 die Gebiete zu bestimmen, an denen potenzielle Hochwasserrisiken bestehen. Darauf aufbauend sollen bis spätestens Ende 2013 Hochwassergefahren- und -risikokarten für die Gewässer fertig gestellt sein. Diese zwei ersten Arbeitsschritte sind in Rheinland –Pfalz mit einem Kostenaufwand von rund 10 Millionen Euro weitgehend fertig gestellt.
Wichtigste Vorgabe der EU-Kommission ist es, bis 2015 Hochwasserrisikomanagementpläne für alle hochwassergefährlichen Flussgebiete zu erarbeiten. Die Aufgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie liegen auf einer Linie mit den Zielen, die Rheinland-Pfalz bereits 1995 mit Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes vorgelegt hat.
Kraege: „Schwerpunkt des Hochwasserrisikomanagements soll die Hochwasservorsorge sein. Hochwasserrisikomanagement ist eine Gemeinschaftsaufgabe für das Land, die Kreise, Städte und Gemeinden, die betroffenen Industrie- und Gewerbebetriebe, die Flächennutzer und Bürgerinnen und Bürger. Die Hochwasserrisikomanagementpläne sollen daher von allen diesen Betroffenen gemeinsam aufgestellt werden.“
Rheinland-Pfalz ist eines der ersten Länder, das alle betroffenen Institutionen über einen landesweiten Beirat in die Hochwasservorsorge mit einbezieht. Um alle an einem Flusslauf für den Hochwasserschutz und die Hochwasservorsorge verantwortlichen Stellen an einen Tisch zu bringen, werden in Rheinland-Pfalz auf freiwilliger Basis Hochwasserpartnerschaften eingerichtet. Dazu haben sich im September 2009 die kommunalen Spitzenverbände, das Innenministerium und das Umweltministerium in einer Kooperationsvereinbarung verständigt.
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