Mainz (dpa/lrs) – In der Karnevalshochburg Mainz ist die erste Nacht der neuen Session nach Angaben der Polizei ohne größere Zwischenfälle verlaufen. «Die Nacht war überwiegend ruhig», sagte ein Sprecher der Polizei am Freitagmorgen. Nach Angaben der Polizei hatten Einsatzkräfte verstärkte Präsenz in der Innenstadt gezeigt. Weiterlesen
Fahnen sollen bald zu Landtags-Kunstwerk zurückkehren
Mainz (dpa/lrs) – Das Kunstwerk «Drei Farben» vor dem sanierten Landtag in Mainz soll nächste Woche wieder vollständig sein. Die sechs Meter hohen und drei Meter breiten Stoffbahnen in Schwarz, Rot und Gold waren bereits vor einigen Wochen wegen einer Sturmwarnung vorsorglich abgenommen worden. Seither stehen die drei Metallbögen leer vor der dem sanierten Deutschhaus. Weiterlesen
Kongress zur «Schule der Zukunft»
Mainz (dpa/lrs) – Mit der «Schule der Zukunft» befasst sich an diesem Freitag ein Fachkongress in Mainz (ab 12.00 Uhr). Zur Entwicklung neuer Lernformen soll ein breit angelegter Beteiligungsprozess zusammen mit dem Landeselternbeirat und der Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler auf den Weg gebracht werden. An der Tagung wollen auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (beide SPD) teilnehmen.
Massenandrang beim Impfbus in Daun
Daun. Für 9 Uhr war der Impfbus in Daun angekündigt. Die ersten Impfwillgen standen bei Minus – 2 Grad bereits um 8 Uhr vor dem Dauner Forum.
Stadtbürgermeister Friedhelm Marder hatte es geahnt und schnell gehandelt. Marder: “Der Andrang wird kommen. Die Leute nehmen das Opfer auf sich und stehen bei Eiseskälte vor dem Bus”. Der Stadtbürgermeister ließ die Räumlichkeiten des Forums öffnen. Im Untergeschoss des Dauner Forums wurden 2 Räume eingerichtet. In einem Raum werden die Impfwilligen von zwei Ärzten informiert. Im nächsten Raum gibts den “Pix” – fertig. Weiterlesen
CDU und SPD stellen Listen für Landtagswahl auf
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die CDU und die SPD im Saarland stellen an diesem Freitag ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU hat den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten nominiert. Die SPD will ihre Parteichefin und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) auf Platz eins ins Rennen schicken. Mit der Aufstellung der Listen wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen
Rhein vorübergehend für Schifffahrt gesperrt
Leimersheim/Wörth (dpa/lrs) – Für die Bergung eines festgefahrenen Gütermotorschiffs ist am Donnerstag der Rhein beim pfälzischen Leimersheim vorübergehend für die Schifffahrt gesperrt worden. Das mit fast 900 Tonnen Kies beladene Schiff war laut Wasserschutzpolizei am Vormittag wegen einer defekten Ruderanlage auf Grund gelaufen und musste freigeschleppt werden. «Es wurde in den Hafen von Wörth verbracht», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagabend. Dort sollte das Binnenschiff auf Schäden untersucht werden. Verletzt wurde niemand.
Kabelschaden stoppt Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs
Lahnstein/Wiesbaden (dpa) – Ein Kabelschaden hat seit dem frühen Donnerstagnachmittag Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs zwischen Lahnstein und Wiesbaden-Schierstein lahmgelegt. Die Strecke im Welterbe Oberes Mittelrheintal und Rheingau sollte im Laufe des Freitags wieder ganz befahrbar sein, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn am Donnerstagabend. Experten arbeiteten daran. Zuvor hatte der «Wiesbadener Kurier» darüber berichtet. Weiterlesen
Minister lassen Pflichtversicherung für Hausbesitzer prüfen
Berlin (dpa) – Nach der Flutkatastrophe im Juli lassen die Justizminister die vor vier Jahren verworfene Pflichtversicherung für Hausbesitzer erneut prüfen. Bei ihrer Herbstkonferenz in Berlin beschloss die Ministerrunde am Donnerstag, dass eine Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Prüfung wieder aufnehmen solle. Weiterlesen
Dreyer: Die Menschen sollen wieder stolz auf ihr Ahrtal sein
Mainz (dpa/lrs) – Die Menschen im zerstörten Ahrtal sollen nach dem Willen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder stolz auf ihre Region sein können. Erste Meilensteine beim Wiederaufbau – wie die Erdgasleitung und die Zugstrecke – seien erreicht, weitere würden folgen, sagte Dreyer am Donnerstag im Landtag in einer von der SPD einberufenen Aktuellen Debatte zu den Fortschritten beim Wiederaufbau im Ahrtal.
Alle Schüler sollen im Januar wieder am Ort ihrer Schule oder einem Ausweichquartier als Gemeinschaft gemeinsam Unterricht haben, kündigte Dreyer an. Ausnahme seien noch die beiden Förderschulen. 17 Schulen wurden massiv beschädigt, rund 8000 junge Menschen sind betroffen.
Tausende Schüler hätten seit der Katastrophe einen viel längeren Schulweg, für die höheren Fahrtkosten komme aber niemand auf, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Gies, der die laufenden Amtsgeschäfte in der Kreisverwaltung als Erster Beigeordneter führt. Weiterlesen
Steuern sprudeln wieder stark
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Daran hat auch der weltweit erfolgreiche Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech seinen Anteil. «Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht», erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag. Laut dem Arbeitskreis Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen kalkuliert werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich dem Mainzer Finanzministerium zufolge zudem der Aufschwung von Biontech aus. Weiterlesen
Aussprache im Landtag über Gewalt gegen Frauen
Mainz (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat von der Landesregierung mehr Aufklärung über Gewalt gegen Frauen gefordert. Eine Auswertung von Zahlen des Innenministeriums auf eine Große Anfrage der AfD habe gezeigt, dass die Zahl der Sexualdelikte in dem Bundesland seit 2016 von 1833 auf 2454 Delikte im vergangenen Jahr gestiegen sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Bollinger am Donnerstag im Plenum. Zugewanderte Frauen seien von der Gewalt besonders häufig betroffen. Bei den Tätern seien ausländische Staatsbürger überrepräsentiert. Weiterlesen
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