CDU Rheinland-Pfalz nimmt Bundestagswahl in den Blick

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl konzentriert sich die CDU Rheinland-Pfalz auf die Bundestagswahl im September. Die Landespartei wolle sich modernisieren und ihre Kampagnenfähigkeit verbessern, um zu einem Wahlsieg der CDU/CSU beizutragen, sagte die Landesvorsitzende Julia Klöckner am Freitag in Mainz. «Das wird kein einfacher Gang werden», sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin und fügte hinzu: «Die Grünen sind eine Herausforderung, und diese Herausforderung nehmen wir an.»

Um den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz soll sich Jan Zimmer kümmern. Der bisherige Landesgeschäftsführer wurde von Klöckner als Nachfolger von Gerd Schreiner vorgeschlagen. Die endgültige Entscheidung trifft ein Landesparteitag. Aufgabe des Generalsekretärs sei es vor allem, die CDU kampagnenfähig zu machen, sagte Klöckner. Ziel der beschlossenen Organisations- und Strukturanalyse sei es, dass «wir uns als Landesverband so aufstellen, dass wir bis in die letzten Spitzen kampagnenfähig sind». Der 44-jährige Zimmer kündigte an, die Vereinigungen und die Mitglieder der Partei mehr einzubinden als bisher.

Am Abend diskutierte CDU-Parteichef und Kanzlerkandidat Armin Laschet mit rund 160 Mitgliedern aus dem Land. «Das war ein guter, konstruktiver Austausch, bei dem die Teilnehmer kein Blatt vor den Mund genommen haben», teilte Klöckner am Samstag mit. Laschet habe dargelegt, was die Union mit Blick auf die Bundestagswahl tun müsse: Die eigenen Stärken hervorheben, die Klimafrage mit marktwirtschaftlichen Instrumenten beantworten, Industrieland und
Ökologie verbinden, Arbeitsplätze in Deutschland erhalten und ermöglichen. In vielen Beiträgen sei deutlich geworden, dass den Mitgliedern wichtig ist, stärker mitgenommen zu werden.

Klöckner stellte den Vorschlag des Landesvorstands für die Landesliste zur Bundestagswahl vor. Angeführt wird die Liste von ihr selbst. Danach folgen der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Thomas Gebhart. Auf der Liste stehen 41 Kandidaten, unter ihnen 16 Frauen (39 Prozent). Auf den ersten 15 Plätzen sind es drei Frauen (20 Prozent). Im aktuellen Bundestag stellt die CDU Rheinland-Pfalz 14 Abgeordnete.

Der Vorschlag für die Landesliste wird einem digitalen Parteitag am 8. Mai zur Abstimmung vorgelegt. Dazu werden rund 250 Delegierte erwartet, die digital zugeschaltet werden. Ihre elektronischen Abstimmungen sollen durch eine anschließende Briefwahl rechtlich abgesichert werden. Zu dem Parteitag in Mainz wird auch der Bundesvorsitzende Armin Laschet erwartet.

Schreiner hatte im Anschluss an die von der CDU verlorene Landtagswahl vom 13. März seinen Rücktritt zum 1. Mai erklärt. Als Generalsekretär war er für die Organisation des Wahlkampfs zuständig. Im Juni 2019 wurde er von Klöckner für das Amt vorgeschlagen, im November 2019 auf einem Parteitag gewählt. Bei seiner persönlichen Direktkandidatur im Wahlkreis Mainz I landete er mit 17,4 Prozent der Stimmen nur auf dem dritten Platz hinter dem SPD-Kandidaten Johannes Klomann und der grünen Siegerin Katharina Binz.

Landesweit erreichte die CDU 27,7 Prozent der Stimmen, während die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 35,7 Prozent erneut stärkste Partei wurde und eine Neuauflage der Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP beschlossen hat.

Klöckner sagte zur Fortführung der Landesregierung: «Es wird ein «Weiter so» geben.» Der FDP Rheinland-Pfalz warf sie vor, zur Mehrheitsbeschafferin geworden zu sein.

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