Digitalisierungsminister Schweitzer: Land setzt seine Unterstützung von Breitbandprojekten fort

„Wir sehen, dass wir dem Ziel, alle Gemeinden in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet zu versorgen, deutlich näherkommen“, betonte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. „So konnten Mitte 2021 bereits 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zugreifen, 57,3 Prozent der Haushalte verfügten sogar schon über Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s. „Das sind bereits gute Zahlen, aber wir wollen noch besser werden“, betonte der Minister. In vielen Regionen von Rheinland-Pfalz sind daher weitere Projekte in der Umsetzung, um das Ziel der Gigabit-Gesellschaft im Land zu erreichen.

Wo es bei Projekten in Kommunen zu zeitlichen Verzögerungen kommt – beispielsweise durch Witterung, Bodenfunde, die immer weiter zunehmende Verknappung auf dem Tiefbaumarkt oder auch die Corona-Pandemie mit damit verbundenen Lieferschwierigkeiten – reagiert die Landesregierung flexibel und bedarfsgerecht im Sinne einer zügigen Umsetzung. In diesem Zusammenhang bekommen die Kommunen mehr Zeit zur Verwirklichung der Projekte, wodurch zugesagte Gelder länger zur Verfügung stehen.

„Unsere Landkreise und Gemeinden, die den Ausbau unter Einsatz von eigenen Mitteln und personellen und fachlichen Einsatz initiieren und begleiten, brauchen auch in einer solchen Situation Unterstützung von Seiten des Landes“, erläuterte Minister Schweitzer. Vor diesem Hintergrund geht das Land die so entstehenden Änderungen im Zusammenhang mit den Breitbandmaßnahmen mit und steht im stetigen Austausch mit seinen Landkreisen und Gemeinden. Änderungsbescheide, die bereits bewilligte Gelder auch für spätere Haushaltsjahre bestätigen, wurden nun für Projekte im Eifelkreis Bitburg-Prüm, im Landkreis Bad Dürkheim, im Landkreis Cochem-Zell, im Landkreis Südliche Weinstraße, dem Landkreis Alzey Worms sowie im Rhein-Pfalz-Kreis erlassen. Diese belaufen sich auf ein Volumen von insgesamt mehr als 51,6 Millionen Euro.

„Ich freue mich, dass wir mit den Landesmitteln dazu beitragen, den Breitbandausbau im Land Rheinland-Pfalz fortsetzen zu können. Wir stehen fest an der Seite der Kommunen, denn nur mit vereinten Kräften kommen wir voran“, sagte Digitalisierungsminister Schweitzer.