Landräte erörtern mit der Bundesministerin für die ländlichen Räume, Julia Klöckner, und dem Deutschen Landkreistag die aktuelle Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung
Aus erster Hand informierten sich die rheinland-pfälzischen Landrätinnen und Landräte am 30.04.2019 in Berlin über die Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Diese soll Handlungsempfehlungen mit Blick auf unterschiedliche regionale Entwicklungen und den demographischen Wandel in Deutschland erarbeiten. Ergebnisse werden im Sommer 2019 erwartet.
Für gleichwertige Lebensbedingungen zu sorgen ist die zentrale Aufgabe der 24 Landkreise in Rheinland-Pfalz. Der Landkreistag als kommunaler Spitzenverband will die Ergebnisse der Kommissionsarbeit schnellstmöglich in seine Arbeit einfließen lassen und fordert seit langem eine ähnliche Kommission für Rheinland-Pfalz, um dort mit der Landesregierung gemeinsam die ländliche Entwicklung zu gestalten. „Die Herausforderungen sind immens. Das hat das Gespräch mit Bundesministerin Klöckner, dem zuständigen Abteilungsleiter Dr. Heider und Vertretern des Deutschen Landkreistages ergeben“, so Günther Schartz, Vorsitzender des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Ziel des Gespräches war es nach Aussage von Schartz, konkrete Umsetzungsschritte zu definieren. Bundesministerin Klöckner stellte die umfassenden Förderprogramme des Bundes vor, die schon jetzt für Maßnahmen der ländlichen und regionalen Entwicklung bestehen. So würden mit dem „Bundesprogramm Ländliche Entwicklung“ (BULE) aktuell Projekte der sozialen Dorfentwicklung, von LandKULTUR und Land.Digital gefördert. In den kommenden Jahren würden innovative Projekte in den Bereichen Ehrenamt, Digitalisierung und Mobilität Förderschwerpunkte sein. Daneben gebe es den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, der allein für Rheinland-Pfalz fast 8 Mio.€ in 2019 vorsehe.
Im Gespräch wurde deutlich, dass die Umsetzung der Programme effektiver gestaltet werden müsse. Es müssten Förderlotsen geschaffen werden, denn es gebe neben den skizzierten Programmen eine Vielzahl von Programmen und Projekten, die koordiniert und zur Umsetzung gebracht werden müssten. „Kleine Kommunen sind oft nicht in der Lage dieses Thema allein zu bearbeiten. Da braucht es Unterstützung auf Verbandsgemeinde-, Kreis- und Landesebene“, so die Gesprächsteilnehmer.
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