Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute den von Innenminister Roger Lewentz vorgeschlagenen 26. Mai 2019 als Wahltag für die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen bestimmt. Der Vorschlag erfolgte vor dem Hintergrund, dass am gleichen Tag auch die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments stattfindet. „Seit 1979 wurden die allgemeinen Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stets gemeinsam mit der Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt. An dieser bewährten Tradition halten wir fest“, betont Innenminister Roger Lewentz.
„Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass Wählerinteresse und Wahlbeteiligung bei einem gemeinsamen Wahltermin wesentlich höher liegen als bei einer getrennten Durchführung. Es liegt daher in unserem Interesse, Kommunalwahl und Europawahl terminlich zu vereinen und so eine möglichst hohe Aufmerksamkeit für diese beiden wichtigen Wahlen zu erzeugen.“ Zudem können Kommunal- und Europawahl sowohl von den Verwaltungen, als auch den politischen Parteien bei einem kombinierten Wahltermin kostengünstiger und effizienter durchgeführt werden.
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