Parteitag: Linke in Rheinland-Pfalz sortiert sich neu

Neustadt an der Weinstraße (dpa/lrs) – Die Linke in Rheinland-Pfalz sortiert sich neu und nimmt nach dem Scheitern bei Landtags- und Bundestagswahl jetzt die Kommunalwahlen 2024 in den Blick. Ein Parteitag wählte am Samstag in Neustadt an der Weinstraße einen neuen Landesvorstand und sparte nicht mit Kritik an der bisherigen Führungsspitze.

Neue Vorsitzende sind Melanie Wery-Sims aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich und Stefan Glander aus Kaiserslautern. Die 38-jährige Wery-Sims, Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im März, erhielt 71 von 107 Stimmen. Der 54-jährige Glander wurde mit 78 Stimmen gewählt. Beide kündigten eine frühzeitige Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2024 an. Wery-Sims rief die Partei mit ihren 1815 Mitgliedern in Rheinland-Pfalz dazu auf, sich entschieden für soziale Gerechtigkeit einzusetzen: «Wir sind die Stimme derjenigen, die keine Stimme haben, da sie zu Minderheiten gehören, unterdrückt werden oder einfach schon resigniert haben»

In den pflichtgemäßen Dank für die beiden verabschiedeten Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow mischte sich auf dem Parteitag herbe Kritik. «Wenn wir einfach nur weiterhin die billige Kopie der SPD sind, können wir nichts gewinnen – da wählen die Leute lieber das Original», sagte ein Vertreter des Jugendverbands Linksjugend Solid. Ein Delegierter bekannte, er ringe darum, weiter Mitglied zu bleiben – «weil mir das einfach zu unsolidarisch ist, was da passiert». Bülow wies Kritik an mangelnden Impulsen mit dem Satz zurück, der Landesvorstand sei «nicht der große Vorturner für alles und jedes».

Zuvor hatte die Bundesvorsitzende Janine Wissler die eigene Partei zu einem freundlicheren Umgang miteinander aufgerufen. Es sei nicht glaubwürdig, wenn eine Partei «immer sagt, wir sind die Partei der Solidarität, aber dann gar nicht so solidarisch miteinander umgeht».

Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September – «ein schwarzer Tag, ein einschneidender Tag» – müsse «in aller Ruhe, in aller Nachdenklichkeit, aber auch in allen Konsequenzen» aufgearbeitet werden, mahnte Wissler. Das beste Erststimmenergebnis im Westen, 12,4 Prozent für den als parteilos angetretenen Sozialmediziner Gerhard Trabert in Mainz, zeige den richtigen Weg, um neue Wählergruppen zu erreichen. Mit Verbindungen in Gewerkschaften, Umwelt-, Friedens- und feministische Bewegungen sei die Linke eine vielfältige Partei und sollte diese Stärken besser nutzen. «Die Niederlage ist erst eine Niederlage, wenn man nicht wieder aufsteht», sagte Wissler.

Bei der Bundestagswahl fiel die rheinland-pfälzische Linke auf ihr bisher schlechteste Landesergebnis von 3,3 Prozent – 3,5 Prozentpunkte weniger als 2017. Zuvor hatte sie mit 2,5 Prozent erneut den Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz verfehlt.

 

 

 

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