Die Versorgung mit frischem Wasser, die Beseitigung des Abwassers, der Schutz und die Unterhaltung von Gewässern sowie der Schutz vor Hochwasser sind elementar wichtige Aufgaben. Aber diese sind auch kostspielig. Daher unterstützt das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten die Kommunen bei der Realisierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen. 2019 zahlte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord allein für Maßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis Fördermittel in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro aus.
„Als Obere Wasserbehörde hat die SGD Nord die wasserwirtschaftlichen Maßnahmen im Rhein-Lahn-Kreis fachlich begleitet“, erklärt der Präsident der SGD Nord, Dr. Ulrich Kleemann. „Dazu zählen sowohl die technische Beratung als auch die finanzielle Abwicklung der Förderung zur Verlegung einer überörtlichen Trinkwasserverbundleitung zwischen Holzhausen/Haide in der Verbandsgemeinde Nastätten und Singhofen in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau.“ Dies geschah im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mit der SÜWAG, die hier eine Gasleitung verlegt hat. Bei einem Ausfall der dezentralen Anlagen im Bereich der Ortslagen Bettendorf und Hunzel (VG Nastätten) sowie der Versorgunggruppe Singhofen-Pohl-Lollschied (VG Bad Ems-Nassau) kann die Notwasserversorgung nun über den Hochbehälter Holzhausen (mit Versorgung über den Wasserverband Rhein-Hunsrück-Wasser) gewährleistet werden. Umgekehrt kann im Bedarfsfall auch eine Notwasserversorgung durch die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau an die Verbandsgemeinde Nastätten erfolgen.
Gefördert wurden auch der Bau des Hochbehälters Nord zur Sicherstellung der Wasserversorgung im Bereich der Gemeinden Hömberg, Winden und Zimmerschied (Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau) sowie die umfangreichen Arbeiten zur Kanalsanierung der Abwasserleitungen in verschiedenen Ortslagen der Verbandsgemeinden im Rhein-Lahn-Kreis (1,4 Millionen Euro).
Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz vergibt jährlich Fördermittel für Maßnahmen im Bereich der Wasserwirtschaft. Damit werden die Kommunen finanziell in ihren wasserwirtschaftlichen Aufgaben unterstützt. Dazu gehören Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung, Schutz der Gewässer sowie Hochwasserschutz. Die Fördermittel tragen dazu bei, dass die Kommunen entlastet werden und die Entgelte für die Leistungen von Städten und Gemeinden bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Bürger bezahlbar bleiben. Die Zuwendungen setzen zudem finanzielle Anreize zur Verbesserung der technischen, wirtschaftlichen und organisatorischen Leistungsfähigkeit der Kommunen. Das Land unterstützt die Kommunen finanziell und fachlich bei örtlichen Hochwasserschutzkonzepten – auch für Starkregen.
Gesteuert wird die Vergabe durch das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) unter Berücksichtigung bestimmter Schwerpunkte wie der „Aktion Blau Plus“ oder der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses und/oder eines Darlehens. Je nach Art des Vorhabens beträgt die Zuschusshöhe bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten beziehungsweise die Darlehenshöhe nach Berechnung des jährlichen Entgeltbedarfs bis zu 80 Prozent.
Zum Schutz der Ressource Wasser trägt der Wassercent bei. Diesen hat die Landesregierung im Jahr 2013 eingeführt. Die Einnahmen daraus sind zweckgebunden und werden zur nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung eingesetzt.
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