Womöglich ungenaues Blitzergerät im Besitz mehrerer Kommunen

Mainz (dpa/lrs) – Ein wegen möglicher Messungenauigkeiten auffällig gewordenes Gerät zur Geschwindigkeitsmessung auf Straßen ist auch im Besitz mehrerer rheinland-pfälzischer Städten und Verbandsgemeinden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Der Hersteller aus dem hessischen Wetzlar hatte Mitte März die Möglichkeit «unzulässiger Messwertabweichungen» eingeräumt und
empfohlen, von weiteren amtlichen Messungen vorerst abzusehen.

Nach Angaben der Landesregierung verfügen folgende Kommunen über das Messgerät mit der Bezeichnung Leivtec XV3: Kaiserslautern, Mainz, Trier, Ingelheim, Alzey und Boppard sowie die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Bruchmühlbach-Miesau, Eich, Eisenberg mit Winnweiler, Kastellaun, Kirchberg (Hunsrück), Lauterecken-Wolfstein, Monsheim, Montabaur, Otterbach-Otterberg, Ramstein-Miesenbach, Weilerbach, Weißenthurm, Wöllstein und Wonnegau. Inwieweit das Gerät, das nach Herstellerangaben mit einem Infrarot-Meßstrahl die Geschwindigkeit überwacht, in den einzelnen Kommunen eingesetzt wurde, geht aus der Antwort nicht hervor.

Betroffene könnten gegen einen Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich bei der Verwaltungsbehörde, die den Bußgeldbescheid erlassen habe, Einspruch einlegen, erklärte das Innenministerium weiter. Allerdings bestehe grundsätzlich keine Möglichkeit, bereits bezahlte Bußgelder zurückerstattet zu bekommen. Bußgeldbescheide, die bereits rechtskräftig seien, könnten von den Behörden nicht zurückgenommen werden, hieß es weiter. Das gelte auch für die durch Zahlung wirksam gewordenen Verwarnungen. Das Ministerium wies darauf hin, dass die Landespolizei die umstrittenen Messgeräte nicht benutzt habe.

Nach Angaben des Herstellers Leivtec Verkehrstechnik GmbH hat die Physikalisch-Technische Bundesanstalt das Gerät überprüft. Bei Versuchen seien in bestimmten Konstellationen wenige Messwertabweichungen festgestellt und dabei stets niedrigere Geschwindigkeiten als die tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit gemessen worden. Es habe sich um eine Testreihe mit speziell präparierten Fahrzeugen mit zusätzlichen Reflektoren und keine
Messungen im normalen Straßenverkehr gehandelt. Was diese Ergebnisse für den weiteren Einsatz der Geräte bedeuten, stehe noch nicht fest. Deutschlandweit seien etwa 500 von ihnen ausgeliefert worden.

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