Bärbel Bas

Präsident Herzog will noch engere Partnerschaft

Berlin (dpa) – Israels Präsident Izchak Herzog hat in einer bewegenden Rede im Bundestag dazu aufgerufen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel zu vertiefen. Gleichzeitig müsse die Erinnerung an die deutschen Verbrechen unter der Nazi-Herrschaft bewahrt werden, betonte er in Berlin.

«Die jüdische Nation ist eine Nation des Erinnerns», sagte der Präsident. Dies sei Teil ihrer Identität. Die Abgeordneten des Bundestags und geladene Gäste erhoben sich auf seine Bitte hin, um gemeinsam im Gebet der Seelen der sechs Millionen ermordeten Juden zu gedenken. Weiterlesen

Bas fordert mehr Tempo bei EU-Beitritt der Ukraine

Berlin (dpa) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich nach ihrer Rückkehr aus der Ukraine für einen baldigen EU-Beitritt des von Russland angegriffenen Landes ausgesprochen.

Im ZDF sagte die SPD-Politikerin, sie hoffe anders als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, «dass es nicht Jahrzehnte braucht». Natürlich warteten auch andere Länder auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Verfahren und Zeitpläne müssten aber so beschleunigt werden, dass eine «echte Perspektive» daraus werde. Weiterlesen

Selenskyj: Ukraine ist Teil der freien Welt

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht eine große Symbolkraft in den Reisen internationaler Prominenz in sein Land zum Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa.

«Der heutige Tag in der Ukraine hat gezeigt, dass wir bereits ein vollwertiger Teil der freien Welt und eines vereinten Europas sind», betonte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. «Dies ist ein offensichtlicher Kontrast zu Moskaus Einsamkeit in Bösem und Hass, die morgen jeder sehen wird», sagte er in Anspielung auf die Feierlichkeiten zum «Tag des Sieges» über Hitler-Deutschland in der russischen Hauptstadt am Montag. Weiterlesen

Bundestag: Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen

Berlin (dpa) – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands nach Kiew reisen.

Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage.

Die SPD-Politikerin hat als Bundestagspräsidentin protokollarisch das zweithöchste Amt in Deutschland hinter dem Bundespräsidenten inne. Das Weltkriegsgedenken in der Ukraine ist am 8. Mai, also am kommenden Sonntag. Zuerst hatte das Portal «The Pioneer» unter Berufung auf ukrainische Parlamentskreise von den Reiseplänen berichtet. Weiterlesen

Bas will neue Anlaufstelle gegen sexuelle Belästigung

Berlin (dpa) – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will verstärkt gegen sexuelle Belästigung vorgehen.

«Bei der Bundestagsverwaltung gibt es zwar keine Anzeigen über sexuelle Belästigung, aber es gibt Fälle, in denen Frauen – auch Abgeordnete – von Belästigung und sexistischen Sprüchen durch männliche Kollegen berichten», sagte die SPD-Politikerin dem Berliner «Tagesspiegel». Weiterlesen

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Berlin (dpa) – SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze schlage die 53-Jährige für das Amt vor, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Fraktionskreisen.

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand sei dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig gefolgt, bestätigte ein Fraktionssprecher. Die Personalie muss von der Fraktion noch bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu. Weiterlesen

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