Proteste gegen Corona-Maßnahmen in europäischen Städten

Wien (dpa) – In mehreren europäischen Städten sind am Wochenende wieder Gegner von staatlichen Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die Straße gegangen.

Allein in Wien beteiligten sich nach Angaben der Polizei am Samstag mehr als 40.000 Menschen in teils aufgeheizter Stimmung an Protesten. Ihre Empörung richtete sich insbesondere gegen die allgemeine Impfpflicht, die Österreich im Februar einführen will. Es gab mindestens fünf Festnahmen. Zu Demonstrationen kam es auch in Italien und in den Niederlanden. Weiterlesen

Landtag berät in Sondersitzung über Corona-Bekämpfung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag berät heute (14.00 Uhr) in einer Sondersitzung über die aktuelle Corona-Lage. Dabei geht es um weitere Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie. Das Parlament soll der Landesregierung mit einem Beschluss ermöglichen, dafür den Instrumentenkasten zu erweitern. Es gilt aber bis auf weiteres die 29. Corona-Bekämpfungsverordnung, die seit Samstag in Kraft ist.

Der Parlamentsbeschluss gilt für drei Monate, bis zum 7. März 2022. Danach muss der Landtag wieder zusammenkommen und den Beschluss erneuern. Weiterlesen

Ermittlungen: Polizistin soll Impfausweise gefälscht haben

Neunkirchen (dpa/lrs) – Eine Polizistin aus dem Saarland steht im Verdacht, Impfausweise gefälscht und zusammen mit ihrem Lebensgefährten verkauft zu haben. Die Wohnung und die Diensträume der in Neunkirchen beschäftigt gewesenen 32-jährigen Beamtin seien durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag mit. Bei der Aktion am vergangenen Mittwoch seien Blanko-Impfpässe, ein gefälschter Impfpass sowie elektronische Geräte sichergestellt worden. Weiterlesen

Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz verharrt auf hohem Niveau

Mainz (dpa/lrs) – Die Entwicklung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen Tagen kaum verändert. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank am Montag leicht von 319,9 auf 318,4 – knapp unter dem am Freitag erreichten bisherigen Höchststand. Die Gesundheitsämter erfassten 2023 Neuinfektionen an einem Tag (Stand 14.10 Uhr). Aktuell mit Sars-Cov-2 infiziert sind demnach 36 202 Menschen. Weiterlesen

Polizei stellt gefälschte Impfausweise sicher

Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Bei Durchsuchungen der Kriminalinspektion Bad Kreuznach sind mehrere gefälschte Impfausweise sichergestellt worden. Seit Ende November führt die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Handels mit gefälschten Impfdokumenten, wie Kriminalinspektion und Staatsanwaltschaft gemeinsam am Montag mitteilten. Weiterlesen

Umfrage: Menschen wollen weniger Geld ausgeben

Berlin (dpa) – Je stärker sich das Corona-Virus ausbreitet, desto sparsamer werden die Menschen – diesen Schluss legt eine monatliche Umfrage für den Handelsverband Deutschland nahe. Demnach ist die Bereitschaft, Geld auszugeben, im Dezember wieder deutlich zurückgegangen. Wie in den vorherigen Pandemiewellen liegt die sogenannte Anschaffungsneigung für die nächsten drei Monate deutlich unter den Werten der Zeit vor Ausbruch der Seuche. «Die Bereitschaft Geld auszugeben geht stark zurück, was in den nächsten Wochen Einfluss auf das Weihnachtsgeschäft im Handel nehmen könnte», teilte der Verband am Montag mit.

 

Keine neuen Ausnahmen für Corona-Regeln im Restaurant

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz plant anders als etwa Baden-Württemberg keine weiteren Ausnahmen zur 2G-plus-Regel – also Zutritt nur für Geimpfte und Genesene plus negativem Corona-Test in Räumen, in denen nicht durchweg Maske getragen werden kann. «Wir haben in Rheinland-Pfalz hohe Fallzahlen und weiterhin eine dynamische Entwicklung», sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, David Freichel, am Montag. Daher gelte die 2G-Regel plus Schnelltest weiterhin in Innenräumen wie der Gastronomie, dem Fitnessstudio oder der Kosmetikerin. Weiterlesen

Scholz wirbt um Akzeptanz für härtere Corona-Beschränkungen

Berlin (dpa) – Im Kampf gegen die Corona-Welle hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Akzeptanz für härtere Einschnitte vor allem für Ungeimpfte geworben.

Es hätten noch einmal «Einschränkungen für das Miteinander» festgesetzt werden müssen, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien, sagte er am Samstag in Berlin. «Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das noch mal machen» Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rief nochmals zu Solidarität und mehr Impfungen auf: «Nehmen Sie das tückische Virus ernst» Mindestens 13 Millionen Geimpfte haben inzwischen auch eine Auffrischungsdosis bekommen.

Scholz machte deutlich, dass 2G-Zugangsregelungen nur für Geimpfte und Genesene zu Restaurants, Kultureinrichtungen oder Geschäften nun immerhin möglich sind. Im vergangenen Winter hätten noch für alle Bürger weitgehende Maßnahmen ergriffen werden müssen. «Jetzt können wir uns auf Regelungen konzentrieren, die sich an die richten, die diese Schutzmöglichkeit für sich nicht genutzt haben» Das sei vertretbar. Es gebe jetzt ja auch jeden Tag die Möglichkeit, etwas zu tun, sagte Scholz mit Blick auf verstärkte Impfangebote. Weiterlesen

Umfrage: Mehrheit für Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

Berlin (dpa) – Drei von vier Deutschen begrüßen einer Umfrage zufolge die jüngst beschlossenen Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in der Corona-Pandemie.

In der repräsentativen Befragung des Instituts Civey für die «Augsburger Allgemeine» (Montag) gaben 74 Prozent an, sie hielten die Kontaktbeschränkungen für richtig. 23 Prozent lehnten die Maßnahmen ab. 3 Prozent der Befragten zeigten sich unentschieden. Weiterlesen

Inzidenz steigt leicht – 27.836 Corona-Neuinfektionen

Berlin (dpa) – Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 441,9 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 439,2 gelegen, vor einer Woche bei 452,4 (Vormonat: 183,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 27.836 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.24 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 29.364 Ansteckungen.

Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Auch dem RKI fällt die Beurteilung der Lage schwer. Der gebremste Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz könne «einerseits ein erster Hinweis auf eine sich leicht abschwächende Dynamik im Transmissionsgeschehen aufgrund der deutlich intensivierten Maßnahmen zur Kontaktreduzierung sein», hatte es im RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend geheißen. Allerdings könnte die Entwicklung «regional auch auf die zunehmend überlasteten Kapazitäten im Öffentlichen Gesundheitsdienst und die erschöpften Laborkapazitäten zurückzuführen sein». Weiterlesen

Ringen um weitere Corona-Maßnahmen – Bundestag soll beraten

Pandemie
Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Das Ringen um zusätzliche Corona-Krisenmaßnahmen geht in dieser Woche rund um die geplante Wahl des künftigen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) im Bundestag weiter.

Die Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen die vorgesehene Impfpflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken durchs Parlament bringen, die voraussichtlich ab Mitte März 2022 greifen soll. Ein der Deutschen Presse-Agentur vorliegender Entwurf sieht unter anderem auch Impfberechtigungen für Apotheker und Zahnärzte sowie Präzisierungen möglicher härterer Beschränkungen in regionalen Corona-Brennpunkten vor. Auch aus den Ländern kommen Vorschläge. Weiterlesen

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