Was das neue Klimagesetz im Einzelnen vorsieht

Berlin (dpa) – Nur knapp zwei Wochen sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vergangen, nun soll das neue, nachgebesserte Klimaschutzgesetz durch das Bundeskabinett.

Um die Details wurde bis zuletzt gerungen. Es geht um stärkeren Klimaschutz bis zum Jahr 2030 und um neue Vorgaben, an die sich die einzelnen Wirtschaftssektoren – von der Energiewirtschaft bis zum Verkehr – halten müssen. Ein Überblick. Read more

Leichte Erholung: Steuerschätzer mit Prognose für 2021

Berlin (dpa) – Nach deutlichen Steuereinbrüchen wegen der Corona-Krise legen die Steuerschätzer am Mittwoch eine neue Prognose für die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor.

Im vergangenen Jahr war unter anderem durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Read more

Maas will mit dem Papst über sexuellen Missbrauch reden

Rom (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas will mit Papst Franziskus bei einer Privataudienz auch über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche reden.

Dies sei eine Frage, die viele Menschen bewege und ihr Verhältnis zu ihrer Religionsgemeinschaft bestimme, sagte Maas nach seiner Ankunft in Rom. Es interessiere ihn, «wie die Katholische Kirche und wie insbesondere auch der Papst damit umzugehen gedenkt». Maas wird als erster deutscher Außenminister seit fast 20 Jahren vom Papst zu einer Privataudienz empfangen. Read more

Bundesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich der 100

Berlin (dpa) – Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich bei stetig sinkenden Fallzahlen nun der Schwelle von 100. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwoch bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8). Read more

Prozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt

Mainz (dpa) – Am Landgericht Mainz beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD). Dem 43-jährigen ehemaligen Bürgermeister von Oppenheim werden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit sowie mehrfache Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Read more

Rund jeder 1000. Bundesbürger an oder mit Corona gestorben

Berlin (dpa) – Mehr als ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland ist rein rechnerisch bald jeder tausendste Bundesbürger im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion gestorben.

Wie das Robert Koch-Institut (RKI) meldete, starben bisher 83.082 Menschen an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2. Bei rund 83,2 Millionen Einwohnern ist das rechnerisch etwa einer von 1000 Bundesbürgern. Read more

Union sackt in Umfrage weiter ab

Berlin (dpa) – Die Union verliert in einer neuen Umfrage weiter an Zustimmung. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die «Bild am Sonntag» büßen CDU und CSU drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und erreichen nur noch 24 Prozent. Read more

Nach Bachelor – Hebammen fürchten Zwei-Klassen-Gesellschaft

Berlin (dpa) – Aus Sorge vor einer Spaltung innerhalb der Berufsgruppe fordert der Deutsche Hebammenverband eine Gleichstellung der bisherigen Ausbildung mit dem neuen Bachelor-Abschluss.

«Der Titel soll nicht einfach überführt werden. Aber der Bachelorgrad sollte für Hebammen, die nach altem Recht ausgebildet sind, leichter zu erreichen sein als bislang», sagt die Präsidentin des Deutschen Hebammenverbandes, Ulrike Geppert-Orthofer, anlässlich des Welthebammentages am 5. Mai. Read more

Scholz: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen

Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klärung in Aussicht gestellt.

Er halte es für realistisch, dass die geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und noch bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Read more

CDU Rheinland-Pfalz nimmt Bundestagswahl in den Blick

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl konzentriert sich die CDU Rheinland-Pfalz auf die Bundestagswahl im September. Die Landespartei wolle sich modernisieren und ihre Kampagnenfähigkeit verbessern, um zu einem Wahlsieg der CDU/CSU beizutragen, sagte die Landesvorsitzende Julia Klöckner am Freitag in Mainz. «Das wird kein einfacher Gang werden», sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin und fügte hinzu: «Die Grünen sind eine Herausforderung, und diese Herausforderung nehmen wir an.» Read more

Erfundene Vergewaltigung der Tochter: Eltern gesucht

Koblenz (dpa/lrs) – Die verschwundenen Eltern, die medienwirksam die Vergewaltigung ihrer Tochter in einer Koblenzer Kita erfunden haben sollen, sind zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Wie ein Sprecher der Stadt Koblenz der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, würden sie im Falle einer Polizeikontrolle «zur Kontaktaufnahme mit der zuständigen Ausländerbehörde aufgefordert». Read more

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