München. In mehreren Bundesländern müssen Autofahrer am Freitag besonders auf Blitzgeräte am Straßenrand achten: Die Polizei führt in Bayern, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg schwerpunktmäßig Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Tempomessungen sind Teil des Blitzermarathons, mit dem die Polizei Raserei als eine der Hauptunfallursachen bekämpfen will. Weiterlesen
Berlin. Begleitend zur teilweisen Legalisierung von Cannabis soll auch ein Grenzwert für den Wirkstoff THC im Straßenverkehr festgesetzt werden. Dazu liegt nach einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ nun ein erster Entwurf für eine Gesetzesregelung vor, die Empfehlungen einer Expertenkommission umsetzen soll. Weiterlesen
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal eingestellt. Ein hinreichender Tatverdacht gegen den ehemaligen Ahr-Landrat Jürgen Pföhler (CDU) und einen Mitarbeiter aus dem Krisenstab habe sich nicht ergeben, sagte der Leiter der Staatsanwaltschaft Koblenz, Mario Mannweiler, am Donnerstag. Weiterlesen
Sankt Augustin/Düsseldorf. Bei einer groß angelegten Razzia gegen eine international agierende Schleuserbande in acht Bundesländern hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf zehn Verdächtige verhaften lassen. Weiterlesen
Berlin. Jeder zweite Bundesbürger will keinen Cannabis-Rauch in der Gastronomie. Auf die Frage, welche Regeln die Wirte von Biergärten, Cafés, Kneipen oder Restaurants für die neuerdings legalisierte Droge aufstellen sollen, sagen 48 Prozent, Cannabis solle in der Gastronomie „gar nicht erlaubt sein“. Weiterlesen
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz will am Donnerstag die Ergebnisse der Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal vorstellen. Auf einer Pressekonferenz werde über das Ergebnis informiert, teilte die Behörde am Montag in Koblenz mit. Weiterlesen
Mainz. Ein landesweiter Streik im privaten Busverkehr in Rheinland-Pfalz hat am Montagmorgen begonnen. Wie ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi mitteilte, folgte ein stetig wachsender Anteil von Beschäftigten dem Aufruf zur Arbeitsniederlegung. Fahrgäste müssen sich die ganze Woche auf erhebliche Einschränkungen im Busverkehr einstellen. Weiterlesen
Berlin. Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Diese sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt als Guthaben erhalten und nicht mehr als Bargeld. Weiterlesen
Offenbach. Der April macht weiterhin, was er will: Auch in den nächsten Tagen stehen in Deutschland Wetterkapriolen an. Laut Mitteilung des Deutschen Wetterdienstes in Offenbach vom Freitag wird das Wochenende überwiegend freundlich, in der neuen Woche folgen Kälte und viel Wind. Der Meteorologe Tobias Reinartz kündigte sogar „winterliche Elemente“ an. Weiterlesen
Berlin. Der Eigentümerverband Haus und Grund will gegen die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das kündigte Verbandspräsident Kai Warnecke in der „Bild“-Zeitung an. Weiterlesen
Mainz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer wird am Mittwoch (13.30 Uhr) eine neue Initiative zur besseren Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt vorstellen. Weiterlesen
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