Wirtschaftswachstum in Eurozone stabilisiert sich im Sommer

Luxemburg (dpa) – In der Eurozone hat sich das Wirtschaftswachstum im Sommer stabilisiert. Im dritten Quartal sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,2 Prozent im Quartalsvergleich gestiegen, teilte das Statistikamt Eurostat nach einer dritten Schätzung mit.

Damit wurde eine vorherige Schätzung bestätigt. Im zweiten Quartal war die Wirtschaft ebenfalls um 2,2 Prozent gewachsen. Weiterlesen

Stadtbewohner in EU mit erheblichen Schadstoffen belastet

Kopenhagen (dpa) – Die große Mehrheit der städtischen Bevölkerung in Europa ist nach Angaben der EU-Umweltagentur EEA noch immer einer gesundheitsschädigenden Menge an Schadstoffen in der Luft ausgesetzt.

97 Prozent der urbanen Bevölkerung in den 27 EU-Mitgliedstaaten seien einer Feinstaubkonzentration in der Umgebungsluft ausgesetzt, die über den neuen Richtwerten der Weltgesundheitsorganisation WHO liege, teilte die EEA am Dienstag in Kopenhagen mit. 94 beziehungsweise 99 Prozent der Stadtbewohner lebten zudem mit Belastungen durch Stickstoffdioxid und bodennahes Ozon, die jeweils ebenfalls höher als von der WHO empfohlen seien.

Wie es in einem neuen EEA-Bericht hieß, sind menschliche Aktivitäten die Hauptursache hinter diesen gefährlichen Schadstoffkonzentrationen. Die Feinstaubbelastung wird demnach zum Beispiel von den Emissionen aus dem Energieverbrauch, Straßenverkehr, der Industrie und Landwirtschaft befeuert, das Stickstoffdioxid in erster Linie durch den Straßenverkehr. Weiterlesen

EU erklärt 2022 zum Jahr der Jugend

Brüssel (dpa) – Die EU macht 2022 zum «Europäischen Jahr der Jugend». Konkret soll im kommenden Jahr beispielsweise die Mitsprache von Jugendlichen in der EU verbessert werden. Zudem sollen der Jugend Veranstaltungen und andere Projekte gewidmet werden.

«Junge Menschen haben während der Pandemie viel Leid ertragen müssen. Ein Europäisches Jahr der Jugend würde ihre Bemühungen würdigen, die Rückschläge zu überwinden, die sie erlebt haben», heißt es in einer Mitteilung der EU-Länder. Weiterlesen

EU-Länder einig bei Position zu Mindestlöhnen in der Union

Brüssel (dpa) – Die EU-Länder haben sich auf ihre Position für Verhandlungen um einen gerechten Mindestlohn in der Europäischen Union geeinigt.

Künftig sollen gesetzliche Mindestlöhne demnach anhand «stabiler und klarer» Kriterien festgelegt werden, wie die EU-Staaten am Montag mitteilten. Dazu zählen etwa die Kaufkraft der gesetzlichen Mindestlöhne, das allgemeine Lohnniveau und das Lohnwachstum. Mit der Einigung ist nun auch der Weg frei für Verhandlungen um eine endgültige Regelung mit dem Europaparlament, das sich bereits auf seine Position geeinigt hatte. Weiterlesen

Neues Gesicht für Euro-Banknoten: EZB bindet Bevölkerung ein

Währung
Von Jörn Bender, dpa 

Frankfurt/Main (dpa) – Wird der Euro emotionaler? «Wir wollen Euro-Banknoten entwickeln, mit denen sich die Bürgerinnen und Bürger in Europa identifizieren können und die sie mit Stolz verwenden», kündigte EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta am Montag an.

In einem mehrstufigen Verfahren wollen die Währungshüter am Design einer neuen Generation der Gemeinschaftswährung feilen. Bürgerinnen und Bürger will die Notenbank umfassend einbinden, 2024 soll der EZB-Rat dann über die Herstellung neuer Scheine entscheiden und wann diese unters Volk gebracht werden könnten.

«Nach 20 Jahren ist es an der Zeit, die Gestaltung unserer Banknoten unter die Lupe zu nehmen und sie so zu gestalten, dass sich Europäerinnen und Europäer unabhängig von Alter oder Hintergrund besser mit ihnen identifizieren können», begründete EZB-Präsidentin Christine Lagarde. Die Notenbank signalisiert damit auch, dass es weiterhin Bargeld geben wird – auch wenn elektronische Zahlungsmittel auf dem Vormarsch sind. Weiterlesen

EU verlängert Sanktionen gegen China um ein Jahr

Brüssel (dpa) – Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten am Montag in Brüssel mit.

Die EU bekenne sich dazu, «Menschenrechtsverletzungen überall dort anzuprangern, wo sie vorkommen». Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.

Die im vergangen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Als Reaktion erließ die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen.  Weiterlesen

EU-Kommission will Asylregeln an Belarus-Grenze aussetzen

Brüssel (dpa) – Angesichts der Lage an den Grenzen zu Belarus will die EU den Mitgliedsländern Polen, Lettland und Litauen erlauben, bestimmte Schutzrechte von Migranten vorübergehend auszusetzen.

Die EU-Kommission präsentierte am Mittwoch in Brüssel einen Vorschlag zur Aufweichung von Asylregeln. Dieser würde es den Ländern erlauben, den Asylprozess direkt an der Grenze abzuwickeln und Abschiebungen zu vereinfachen. «Grundrechte werden nicht angefasst», versicherte die für Migration zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson. Von Menschenrechtlern kam Widerspruch. Weiterlesen

EU feiert Einigung zu neuem Daten-Gesetz

Brüssel (dpa) – Die rasant steigenden Datenmengen von Unternehmen und Behörden sollen künftig besser zum Vorteil von Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden können.

Wie EU-Vertreter mitteilten, haben sich die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament nach langen Verhandlungen auf eine gemeinsame Position zum sogenannten Daten-Governance-Gesetz geeinigt. Dieses war im vergangenen Jahr von der Europäischen Kommission vorgeschlagen worden. Weiterlesen

Mehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten

Brüssel (dpa) – Um den Einfluss der EU in der Welt auszubauen, sollen in den kommenden sechs Jahren bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern investiert werden.

Wie aus einem Projektentwurf der EU-Kommission von Ursula von der Leyen hervorgeht, ist vorgesehen, das Geld vor allem in Projekte zur Verbesserung von umweltfreundlichen Energie-, Daten- und Transportnetzwerken zu investieren. So könnten zum Beispiel Glasfaserleitungen für schnelle Internetverbindungen, neue Eisenbahnstrecken oder Anlagen zur Herstellung und Verflüssigung von grünem Wasserstoff gefördert werden.

Von der Leyen will die Initiative mit dem Namen Global Gateway an diesem Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Brüssel vorstellen. Der Projektentwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuerst hatte das «Handelsblatt» über ihn berichtet. Weiterlesen

EZB-Vize: Anleihenkäufe bleiben nötig

Frankfurt/Main (dpa) – EZB-Vizepräsident Luis de Guindos erwartet, dass die Notenbank die Wirtschaft auch 2022 mit milliardenschweren Anleihenkäufen unterstützen wird.

«Ich bin zuversichtlich, dass diese Nettokäufe während des nächsten Jahres weitergehen. Was danach kommt, weiß ich nicht», sagte de Guindos der französischen Zeitung «Les Echos». Unterdessen ist die Inflationsrate im Euroraum auf ein Rekordniveau gestiegen.

Der Rat der Europäischen Zentralbank will bei seiner Sitzung am 16. Dezember entscheiden, wie es mit den Anleihenkäufen der Notenbank weitergeht. Nach bisheriger Planung läuft das zur Abfederung des Corona-Schocks aufgelegte Kaufprogramm PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programme) mit einem Volumen von 1,85 Billionen Euro im März 2022 aus. Im EZB-Rat gibt es Sympathien für die Idee, die Flexibilität dieses Programms auf andere Anleihenkäufe zu übertragen. Weiterlesen

Corona-Lage in Europa – Große Sorgen je nach Impfquote

Pandemie
Von den dpa-Korrespondenten

Berlin (dpa) – 3G bis 2G plus, Lockdown-Debatten, Omikron – dass das Coronavirus den Winter 2021/2022 bestimmen wird, steht außer Frage.

Fast in allen europäischen Ländern steigen die Zahlen wieder in dramatische Höhen, werden Regeln verschärft und Ungeimpfte immer deutlicher dazu aufgefordert, sich im Sinne der eigenen Gesundheit und einer besseren Zukunft für die Gesellschaft immunisieren zu lassen. Nach den niedrigen Infektionszahlen im Sommer sind jetzt nur noch wenige Oasen in Europa übrig geblieben. Ein Überblick: Weiterlesen

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