Keine Annäherung im Streit um Kindergrundsicherung

Berlin (dpa) – Im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung bleiben die Fronten verhärtet. Der FDP-Sozialexperte Pascal Kober bekräftigte in der «Welt»: «Schon heute kommt ein Teil der eingesetzten Mittel bei den Familien gar nicht an, weil der Sozialstaat zu kompliziert und die Antragsverfahren zu bürokratisch sind.»

Deshalb müsse zunächst das im Koalitionsvertrag vereinbarte digitale Chancenportal umgesetzt werden. «Hier ist Lisa Paus leider in Verzug zum Nachteil der Kinder, die leichte Zugänge zu Hilfen, die ihre Entwicklung wirklich fördern und verbessern, dringend brauchen», sagte Kober mit Blick auf die grüne Familienministerin. Weiterlesen

Finanzausgleich: Schnieder sieht keine Verbesserung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Gordon Schnieder sieht keine Verbesserung durch das neue Regelwerk zum kommunalen Finanzausgleich. «Das LFAG hat die Ungleichheit noch vergrößert», sagte Schnieder in einem Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit Blick auf das Ende November vergangenen Jahres vom Landtag verabschiedete Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG).

Die Novelle war notwendig geworden, weil der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz das bisherige System des kommunalen Finanzausgleichs im Dezember 2020 für verfassungswidrig erklärt und einen «bedarfsorientierten Finanzausgleich» verlangt hatte. Weiterlesen

Verband: Politik übersieht kinderreiche Familien

Trier/Mainz (dpa/lrs) – Bei Entlastungen für enorme Preissteigerungen und die hohe Inflation fühlen sich kinderreiche Familien von der Politik vernachlässigt. «Man hat uns vergessen. Wir stehen im Abseits und werden stiefmütterlich behandelt», sagte die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende des Verbandes kinderreiche Familien Deutschland, Claudia Siebner, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Etliche größere Familien seien derzeit an der Belastungsgrenze. Weiterlesen

Energie-Pauschale für Studis rollt an: 1,5 Millionen Anträge

Berlin/Hannover (dpa) – Auf die 200 Euro Einmalzahlung als Inflationsausgleich für Studierende und Fachschüler sind bundesweit bislang rund 1,5 Millionen Anträge eingegangen. Knapp 1,4 Millionen davon wurden bis Freitagmorgen ausgezahlt, wie aus Daten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hervorgeht.

Somit wurden rund 280 Millionen Euro ausgezahlt. Seit vergangener Woche Mittwoch ist die Antragsstellung bundesweit möglich – noch bis zum 30. September kann das Geld beantragt werden. Von der Bewilligung bis zur Auszahlung dauere es zwei Arbeitstage, sagte die Sprecherin des Wissenschaftsministeriums in Hannover heute. Weiterlesen

EU strebt nach Bankenbeben Beruhigung der Finanzmärkte an

Brüssel (dpa) – Nach dem Bankenbeben in den USA und der Schweiz bemüht sich die EU um eine Beruhigung der Finanzmärkte. «Ich bin sehr zuversichtlich, was die Liquidität und die Widerstandsfähigkeit angeht, die unser Bankensystem aufgebaut hat», sagte Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel. «Ich glaube auch, dass unsere Regulierungsbehörden, unsere Institutionen auf nationaler und europäischer Ebene eine sehr, sehr wichtige Rolle bei der Stärkung der Widerstandsfähigkeit unseres Bankensystems gespielt haben.»

Die Eurozone verfüge über die nötigen Reserven und die Widerstandsfähigkeit, um die Stabilität des Bankensystems im Moment zu gewährleisten, sagte Donohoe. «Und das ist auf politische Entscheidungen zurückzuführen, die getroffen wurden und sich bewährt haben. Aber wir dürfen niemals selbstgefällig sein.» Deshalb beobachteten die Aufsichtsbehörden die Entwicklungen im Bankensystem auch weiterhin. Weiterlesen

SPD wirft Ampel-Partnern «Selbstdarstellung» vor

Berlin (dpa) – Die SPD hat den Koalitionspartnern FDP und Grünen vorgeworfen, anstatt auf das Suchen von Lösungen abseits der Öffentlichkeit auf unnütze Profilierung zu setzen. «Selbstdarstellung hilft niemandem», sagte Fraktionschef Rolf Mützenich der «Süddeutschen Zeitung». «Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen», fügte er hinzu.

Dass es in den vergangenen Wochen «ziemlich ruppig» zugegangen sei, sei keine Überraschung, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». «Manchmal muss auch gesagt werden, was gesagt werden muss.» Aber jetzt müsse die Ampel auch zusammenkommen, miteinander verhandeln und zu einer Einigung kommen – das habe das Land verdient. Zugleich machte Lang deutlich, dass sie von den Koalitionspartnern überzeugte Klimaschutzpolitik erwarte. «Die Einigung muss sich dann am Ende natürlich aber auch an der Realität der Klimakrise messen lassen und da reicht es eben nicht nur zu sagen, ja wir sind ja auch für das Ziel.» Die Lage sei zu ernst, um den Klimaschutz zur Aufgabe einer Partei zu machen. Weiterlesen

«Wirtschaftsweise»: Hohe Inflation bremst den Aufschwung

Von Jan Christoph Freybott und Andreas Hoenig, dpa

Berlin (dpa) – Zu einer Rezession in Deutschland kommt es nicht – ein nachhaltiger Aufschwung aber ist noch nicht in Sicht. Die hohe Inflation schmälert die Kaufkraft der Verbraucherinnen und Verbraucher, und schlechtere Finanzierungsbedingungen wegen steigender Zinsen bremsen die Konjunktur. Dazu kommt eine Weltwirtschaft, die sich nur langsam von den Corona-Folgen erholt. Das sind die Kernbotschaften der fünf «Wirtschaftsweisen».

Man müsse damit rechnen, dass die starke Teuerung das Wachstum bis weit ins kommende Jahr hinein dämpfen werde, sagte Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, am Mittwoch in Berlin.

Vor allem dank des milden Winters traten die schlimmsten Szenarien nicht ein – etwa eine Gasmangellage, die tiefe Spuren hinterlassen hätte. Die Wirtschaft habe sich im Winterhalbjahr widerstandsfähig gezeigt, sagte Schnitzer. «Insgesamt erholt sich die Konjunktur aber langsam.» Erheblicher ökonomischer Schaden könnte dem Gremium zufolge durch eine mögliche Gasmangellage im kommenden Winter entstehen. Wenn die Disziplin beim Energiesparen nachlasse, drohe Deutschland ein harter Winter 2023/2024.

Rezession: Deutschland kriegt die Kurve

Für das laufende Jahr dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der «Wirtschaftsweisen» um 0,2 Prozent wachsen. Diesen Wert sagt auch die Bundesregierung voraus. An einer Rezession schrammt die Bundesrepublik damit haarscharf vorbei. Die «Wirtschaftsweisen» waren zuvor davon ausgegangen, dass das BIP 2023 um 0,2 Prozent schrumpfen wird. Für das kommende Jahr haben die Sachverständigen ein Wachstum von 1,3 Prozent auf dem Zettel.

Aufgrund einer drohenden Gasmangellage durch den Stopp russischer Lieferungen hatten sie im Herbst noch eine Rezession vorausgesagt. Zwar entspannte sich die Lage an den Energiemärkten seitdem. Die deutsche Wirtschaft startet aber laut der Prognose noch nicht wieder richtig durch: «Der inflationsbedingte Kaufkraftverlust, die schlechteren Finanzierungsbedingungen und die sich nur langsam erholende Auslandsnachfrage verhindern einen stärkeren Aufschwung in diesem und im kommenden Jahr», sagte Schnitzer.

Teuerung bleibt hoch

Auch im laufenden Jahr müssen sich Verbraucherinnen und Verbraucher auf weiter steigende Preise einstellen. Die «Wirtschaftsweisen» rechnen mit einer Inflationsrate von 6,6 Prozent im Jahresschnitt. 2022 hatten die Verbraucherpreise nach überarbeiteten Daten des Statistischen Bundesamtes um 6,9 Prozent zugelegt.

Die Inflation bedeute Kaufkraftverluste und dämpfe den Konsum, der eine wichtige Stütze der Konjunktur ist. Gestiegene Erzeugerpreise und die zu erwartenden Lohnsteigerungen dürften die Inflation noch bis ins kommende Jahr hinein hoch halten, so die Fachleute.

Dass die Energiepreise auf den Weltmärkten sinken, sei für Verbraucher hierzulande noch kein Anlass zur Entwarnung, sagte die Sachverständige Ulrike Malmendier. Spätestens in der kalten Jahreszeit dürften sie wieder anziehen. Entscheidend sei die Kerninflation, also die Teuerung ohne Energie und Lebensmittel. «Die hat sich im vierten Quartal des letzten Jahres weiter beschleunigt.» Und das werde auch in den kommenden drei Quartalen so weitergehen.

Eine merkliche Entspannung bei den Verbraucherpreisen ist nach Einschätzung des Gremiums erst 2024 zu erwarten. Mit einer Rate von 3,0 Prozent soll die Teuerung dann nicht einmal halb so hoch liegen wie noch in diesem Jahr.

Hohe Risiken – aber keine Bankenkrise

Eine Bankenkrise infolge der Turbulenzen in der Schweiz und in den USA halten die Sachverständigen für unwahrscheinlich. «Wir möchten festhalten, dass wir im Augenblick keine Gefährdung der Finanzmarktstabilität sehen», betonte Malmendier. Die Lage stelle sich anders dar als 2008. Der Markt zwischen den Banken funktioniere gut, die Versorgung der Realwirtschaft mit Krediten sei gesichert.

Risiken sehen die «Wirtschaftsweisen» nach wie vor in der Energieversorgung. «Um die Gasspeicher wieder vollständig aufzufüllen und eine Gasmangellage im kommenden Winter zu verhindern, müssen wir weiterhin umfangreich Energie sparen», sagte die Sachverständige Veronika Grimm. Ob die Industrie als größter Sparer ihre Bemühungen auch bei niedrigeren Energiepreisen fortsetze, sei aber fraglich.

Von einem Aufatmen seien auch die Unternehmen weit entfernt, sagte Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer. Stützungsprogramme des Bundes und Nachholeffekte aus den Covid-Jahren müssten die Wirtschaft eigentlich ankurbeln. Dem stünden allerdings die hohen Energiepreise und die schwächelnde weltweite Nachfrage gegenüber. «Der dringend erforderliche Investitionsschub bleibt derzeit deshalb aus.»

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Lindner lässt Baupläne für Finanzministerium überarbeiten

Berlin (dpa) – Nach Kritik an der geplanten Kanzleramts-Erweiterung legt Finanzminister Christian Lindner nun Pläne für einen Neubau neben seinem eigenen Ministerium auf Eis. Die Planung für den Erweiterungsbau werde «mit dem Ziel überprüft, diese zu überarbeiten», hieß es aus dem Finanzministerium.

In der «Bild»-Zeitung skizzierte der FDP-Chef seine Alternativ-Idee: «Uns fehlen bezahlbare Wohnungen. Es macht daher wenig Sinn, die knappen Flächen für neue Ministerien zu nutzen. Wir werden stattdessen jetzt prüfen, ob hier nicht Wohnraum geschaffen werden kann.»

Die Planungen für eine Erweiterung des Finanzministeriums an der Berliner Wilhelmstraße laufen seit 2019. Der Bau befindet sich aktuell in der Entwurfsphase. Nach Angaben aus dem Finanzministerium fielen bisher Planungskosten von rund 35 Millionen Euro an. «Für die Baumaßnahme selbst würden weitere 600 bis 800 Millionen Euro benötigt werden», erklärte eine Sprecherin. Weiterlesen

Gold, Bitcoin – Wohin flüchten Anleger in einer Bankenkrise?

Von Bernhard Funck, dpa-AFX, und Christoph Dernbach, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Eigentlich hat die Welt angesichts des Ukraine-Kriegs ganz andere Sorgen. Und doch stehen wieder einmal die Banken im Epizentrum eines drohenden Finanzbebens. In solch unsicheren Zeiten laufen viele Anleger «sichere Häfen» an, die ihrem Vermögen Schutz bieten sollen. Welche «Safe Havens» gibt es? Und sind sie wirklich so sicher, wie es auf den ersten Blick scheinen mag?

Staatsanleihen – tatsächlich ein risikofreier Zins?

Als sicherer Anlagehafen schlechthin gelten Schuldpapiere von Ländern mit hoher Kreditwürdigkeit. «Dazu zählen in erster Linie die Vereinigten Staaten, aber auch europäische Länder wie Deutschland», sagt Michael Klawitter, Anleihenexperte bei der Dekabank. Das Besondere an solchen Staatsanleihen ist, dass ihre Schuldner als nahezu unverwüstlich gelten können. Ein Zahlungsausfall, wie er bei Verbrauchern oder Unternehmen vorkommen kann, gilt bei ihnen als eher unwahrscheinlich. Außerdem bieten die Wertpapiere eine feste Verzinsung, also einen verlässlichen Zahlungsstrom.

Allerdings bringt selbst der sichere Anleihehafen Probleme mit sich. So können die Zinserträge – wie auch jetzt – von einer hohen Inflation vernichtet werden, was zu einem Vermögensverlust führen kann. Außerdem verlieren bestehende Anleihen in Zeiten steigender Zinsen an Wert. Dies ist unproblematisch, wenn die Papiere bis zum Laufzeitende gehalten werden. Sollen oder müssen sie aber früher verkauft werden, entstehen Kursverluste. Das ist ein Grund, warum so viele mittelgroße US-Banken derzeit Finanzprobleme haben.

Gold – glänzt das Edelmetall wirklich immer?

Gold gilt seit langem als Inbegriff von Wohlstand und Reichtum. So auch heute: An den Finanzmärkten steuern Anleger das Edelmetall an, wenn es an den Börsen ungemütlich wird. Angesichts der Turbulenzen im Bankensektor stieg der Goldpreis am Montag erstmals seit längerem über die Marke von 2000 US-Dollar. Ein Vorteil von Gold ist, dass es nicht bedrucktes Papier ist, sondern einen Eigenwert besitzt. «Gold hat sich im Grunde seit Jahrtausenden als wertbeständige Anlage bewährt», sagt Ökonom Ralf Umlauf von der Landesbank Hessen-Thüringen. Daneben wird es zur Produktion vieler zum Teil hochwertiger Industriegüter verwendet.

Aber auch Gold hat Schwächen. So wirft das Edelmetall wie auch sein «kleiner Bruder» Silber keine regelmäßigen Erträge wie Zinsen oder Dividenden ab. Das macht es in Zeiten steigender Zinsen unattraktiver. So wie im vergangenen Jahr, als Gold trotz Ukraine-Kriegs kaum zulegte. Damals hielt ein zweiter Gegenspieler von Gold den Preis niedrig: der US-Dollar. Da Edelmetalle meist in der Weltreservewährung gehandelt werden, wird der Gold-Erwerb mit steigendem Dollar-Kurs für viele Anleger teurer und so unattraktiver.

Yen und Franken – stets eine sichere Bank, oder?

Unter den Weltwährungen gibt es einige, die Anleger als sichere Alternative schätzen. Neben dem US-Dollar zählt dazu der japanische Yen. Ein Grund dafür liegt in dem hohen Auslandsvermögen der Japaner, wie Helaba-Experte Umlauf erklärt. «Wird es in der Welt unruhig, ziehen die japanischen Anleger Auslandsanlagen ab und holen sie nach Hause.» Deshalb legt der Yen in Krisenzeiten häufig zu. Ob sich ausländische Anleger auf diesen Effekt verlassen sollten, ist jedoch fraglich. Denn der Yen kann auch stark abwerten, wie etwa das vergangene Jahr gezeigt hat.

Dass der Schweizer Franken von den Bankturbulenzen nicht profitiert, ist nicht verwunderlich. Denn mit der Credit Suisse steht eine Schweizer Großbank für die Probleme in Europa. Normalerweise wird mit der Schweizer Währung hohe Stabilität verbunden. Deutlich wurde das etwa in der Euro-Schuldenkrise vor zehn Jahren. Seinerzeit war der Franken so gefragt, dass sich die Eidgenossen mit einem speziellen Mechanismus absichern mussten. Ansonsten hätte die Wirtschaft noch stärker unter dem aufwertenden Franken gelitten. Ein sicherer Hafen kann also auch zur Last werden.

Bitcoin – Alternativwährung oder Anlagerisiko?

Die Bankenprobleme bestärken die Fürsprecher von Kryptowährungen. So ist der Bitcoin-Kurs zuletzt von gut 20.000 auf rund 28.000 US-Dollar gestiegen. Krypto-Unternehmer Peter Grosskopf von Unstoppable Finance verweist darauf, dass der Bitcoin in der letzten Finanzkrise als Gegenentwurf zum klassischen Finanzsystem entstand und als Wette gegen dieses System gesehen wird. Zwar gebe es auch andere Gründe für den steigenden Bitcoin. «Aber die Kurssprünge der letzten Wochen hängen sicher auch mit den Schieflagen im Bankensektor zusammen.»

Allerdings können sich Kryptoanleger nicht darauf verlassen, dass Bitcoin & Co. kontinuierlich an Wert zulegen – die Kurse schwanken oft stark. Denn es stehen viele Risiken in Raum, auch weil einige Player der Branche an den Folgen des Zusammenbruchs der Kryptobörse FTX zu knabbern haben. Außerdem ist unklar, welche Folgen eine scharfe Regulierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen in den USA hätte, die von US-Präsident Joe Biden vorangetrieben wird.

Digitale Vermögenswerte selbst verwahren – wieso?

Krypto-Fans sagen: «Not your keys, not your coins« und drücken damit die Überzeugung aus, dass Investoren sich ihrer Kryptobestände nur sicher sein können, wenn sie in einer digitalen Geldbörse (»Wallet») gespeichert sind, für die nur sie die Schlüssel haben. Einen Trend zu selbst gehosteten Wallets und Hardware-Lösungen konnte man schon seit dem Kollaps der Kryptobörsen FTX und Celsius beobachten, sagt Peter Grosskopf, der mit seinem Unternehmen eine entsprechende Lösung anbietet. Mit der Bankenkrise scheint sich der Trend zu verstärken.

Bei der Selbstverwahrung eigener Kryptowerte mit Sticks wie Ledger und BitBox passieren aber immer wieder Missgeschicke, die zu einem Totalverlust der gespeicherten Werte führen können. Legendär ist der Fall des britischen Bitcoin-Anlegers James Howells, der 2013 versehentlich eine Festplatte entsorgt hat, auf der sich 7500 Bitcoin befanden. Howells vermutet die Platte auf einer Müllkippe in Newport im Süden von Wales und sucht dort seit Jahren nach dem Datenträger, der heute über 200 Millionen Euro wert wäre.

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Trotz Zwangshochzeit mit UBS: Credit Suisse zahlt hohe Boni

Zürich (dpa) – Die per Notübernahme gerettete Schweizer Großbank Credit Suisse hat trotz Milliardenverlusten 2022 Topleuten Boni im Umfang von rund einer Milliarde Franken zugesagt und großteils schon ausgezahlt. Dies verlautete am Dienstag aus Bankenkreisen. In einem internen Memo hat die Bank Angestellten versichert, dass noch nicht gezahlte Boni und Gehaltserhöhungen wie geplant gezahlt werden sollen. Zuvor hatte die Agentur Bloomberg darüber berichtet. Die Bank bestätigte das Memo, wollte sich aber nicht weiter dazu äußern. Weiterlesen

Experten: Lage im Bankensektor bleibt weiter fragil

Frankfurt/Main (dpa) – Nachdem sich die Aufregung um den europäischen Bankensektor zunächst etwas gelegt hat, ist auch das Interesse an sicheren Anlagehäfen wie Gold zurückgegangen. Am Dienstag notierte der Preis für eine Feinunze des Edelmetalls mit etwa 1970 US-Dollar unter der Marke von 2000 Dollar. Am Montag war die diese Schwelle erstmals seit etwa einem Jahr überschritten worden. Auch bei anderen als sicher geltende Finanzanlagen wie Staatsanleihen kehrte am Dienstag etwas Ruhe ein. Weiterlesen

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