Gericht: Roger Waters darf in Frankfurt auftreten

Frankfurt/Main (dpa) – Der Sänger Roger Waters darf einer ersten Gerichtsentscheidung zufolge nun doch in der Frankfurter Festhalle auftreten. Das Konzert des Pink-Floyd-Mitbegründers am 28. Mai sollte wegen Antisemitismusvorwürfen abgesagt werden. Waters hatte gegen den Beschluss geklagt – und heute vom Frankfurter Verwaltungsgericht Recht bekommen.

Dagegen wollen die Stadt Frankfurt und das Land Hessen den Auftritt am 28. Mai in der Festhalle verhindern. Das hat auch mit dem Auftrittsort zu tun, denn im Zuge der Reichspogromnacht 1938 waren dort laut dem Gericht mehr als 3000 jüdische Männer zusammengetrieben, festgehalten und misshandelt worden, um anschließend deportiert zu werden. Weiterlesen

Fahrer nach Todesfahrt in Berlin in Psychiatrie

Von Anne Baum und Marion van der Kraats, dpa

Berlin (dpa) – Mehr als zehn Monate nach der Todesfahrt am Berliner Ku’damm sind einige der Opfer in die Hauptstadt zurückgekehrt. Schweigend verfolgen die vier früheren Schüler einer Klasse aus Bad Arolsen in Nordhessen die Urteilsverkündung – und sehen erstmals den Mann, der in ihrem Leben Narben für immer hinterließ.

Der 30-Jährige ist nach Überzeugung des Landgerichts Berlin am 8. Juni 2022 mit einem Auto auf dem Kurfürstendamm (Ku’damm) und der Tauentzienstraße mit Absicht in Menschengruppen gefahren – im Zustand einer akuten Psychose. Eine Frau starb, und 16 Menschen wurden verletzt, einige lebensgefährlich. Das Gericht wertete dies als Mord sowie Mordversuch in 16 Fällen und ordnete am Freitag die dauerhafte Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus an.

Zurück bleibt die Frage nach dem Warum für diese «albtraumhafte Tragödie», wie der Vorsitzende Richter Thomas Groß die Tat bei der Urteilsverkündung nannte. Die Hoffnung der Opfer, auf diese Frage eine Antwort zu bekommen, blieb unerfüllt. Möglicherweise habe der Mann sich entschlossen, «gegen seine vermeintlichen Dämonen vorzugehen», so Staatsanwältin Silke van Sweringen in ihrem Plädoyer.

Lehrerin starb noch am Unfallort

Sicher ist laut Gericht: Zum Tatzeitpunkt befand sich der Fahrer in einem psychotischen Zustand, weil er die ihm verordneten Medikamente abgesetzt hatte. Ein paar Tage habe er nicht unter der Aufsicht von Mutter und Schwester gestanden, die sich aufopfernd um ihn gekümmert hätten, so der Richter.

Besonders betroffen von der Todesfahrt war die Schulklasse aus Bad Arolsen. Eine 51 Jahre alte Lehrerin starb noch am Tatort, ihr Kollege (53) sowie elf Schülerinnen und Schüler wurden verletzt. Auch eine 14-Jährige aus Franken gehörte zu den Betroffenen. Weitere Opfer waren eine schwangere Frau sowie zwei 29 und 31 Jahre alte Männer. Das Gericht ging vom Mordmerkmal der Gemeingefährlichkeit aus.

Viele der Opfer traten im Prozess als Nebenkläger auf. Während der rund dreimonatigen Verhandlung verfolgten jedoch lediglich ihre Anwälte das Geschehen. Richter Groß hatte zum Prozessauftakt erklärt, es bestehe die Gefahr einer Retraumatisierung durch das Verfahren. Den Jugendlichen wurde eine zusätzliche psychische Belastung durch eine weitere Zeugenvernehmung erspart. Um ihre Erlebnisse gleichwohl im Prozess zu berücksichtigen, wurden frühere Aussagen verlesen.

Bei der Urteilsverkündung nannte Richter Groß die Namen der Opfer und ihre jeweiligen Verletzungen. «Wir hoffen, dass es möglichst vielen Betroffenen gelingt, abschließen zu können», sagte er. Ihn selbst habe in seiner etwa 30-jährigen Berufstätigkeit bislang kein Verfahren derart emotional berührt.

«Das Verfahren hat erklärt, wie die Tat abgelaufen ist. Brennende Fragen für die Opfer nach dem Warum sind auch nach diesem Verfahren wahrscheinlich nicht befriedigend beantwortet worden», erklärte Rechtsanwalt André Iske, der vier Opfer als Nebenkläger vertrat. Er hofft, dass die Feststellungen des Gerichts zu der erheblichen Erkrankung des Täters den Betroffenen helfen, die Tat einordnen zu können. Dies sei wichtig, um das Geschehen verarbeiten zu können.

Schutz der Allgemeinheit

Alle Prozessbeteiligten waren sich einig, dass es sich bei dem in Armenien geborenen Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit um einen schwer kranken Menschen handelt mit einer chronischen paranoiden Schizophrenie. Laut Gutachten war er bei der Tat schuldunfähig und konnte deswegen nicht bestraft werden. Um die Allgemeinheit zu schützen, erfolgt die Unterbringung des Mannes.

«Das ist keinesfalls ein Weniger als eine Verurteilung zu lebenslanger Haft», betonte der Richter. Die Unterbringung erfolge unbefristet – «möglicherweise ein Leben lang.» Nebenklägeranwalt Iske erklärte: «Das ist das wichtige Signal auch an die Gesellschaft» – er werde dort keine Gefahr mehr sein können.

Zudem verhängte das Gericht eine lebenslange Führerscheinsperre gegen den 30-Jährigen. Es folgte damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenklage. Verteidiger C. Mark Höfler erklärte nach dem Urteil, man könne den behandelnden Ärzten, Gutachtern, dem Betreuer seines Mandanten keine Vorwürfe machen. «Sie haben das Beste gegeben – es war nicht vorhersehbar, es ist wie aus dem Nichts entstanden.» Er gehe davon aus, dass das Urteil rechtskräftig werde.

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Panzerfahren als Freizeitspaß

Von Anja Sokolow, dpa

Steinhöfel/Landsberg/München (dpa) – Mit 830 PS schiebt sich der Leopard 1 lärmend durch den Schlamm. Runde für Runde rollt der Kettenpanzer über den Parcours der Panzer-Fun-Fahrschule im brandenburgischen Steinhöfel. Der Dauerregen hat den Boden in eine Schlammwüste verwandelt. Knut Möller lenkt den Panzer routiniert über Hindernisse wie Steilhang und Panzergraben als hätte er nie etwas anderes getan.

«Meine Zeit bei der Bundeswehr ist schon 35 Jahre her, aber das habe ich nicht verlernt», freut sich der 55-jährige Schleswig-Holsteiner. Seine Frau hat ihm die Panzerfahrt zum Geburtstag spendiert. Der selbstständige Kfz-Meister aus der Nähe von Kiel ist an diesem Wochenende einer von vielen Gästen, die am Ende mit Schlammspritzern auf der Kleidung, aber zufrieden, wieder abreisen werden.

Der Krieg in der Ukraine ist hier, etwa 60 Kilometer östlich von Berlin, kein Thema. Die Spaß-Fahrschule verspricht, dass die Gäste ihre Alltagssorgen und den Stress vergessen können. Familien mit Kindern, Männergruppen und auch eine Frauenrunde aus Frankfurt (Oder) sind an diesem Samstag hier.

Panzertour statt Bowling

Die Frauen haben einer Kollegin die Panzertour zum 60. Geburtstag geschenkt. «Es sollte mal etwas anderes sein als Bowling», sind sie sich einig. Nach einem Prosecco geht es mit dem Schützenpanzer BMP-1 los: Von oben Regen, unten spritzt der Schlamm. Das besondere Highlight: eine Speedfahrt, bei der der Fahrer noch einmal deutlich mehr Gas gibt. Neben dem Motorenlärm ist aus der Ferne das Lachen der Frauen zu hören.

«Unsere Gäste kommen mit einem Lächeln und gehen mit einem Lächeln», sagt Fahrschulgründer Axel Heyse, der sein Unternehmen nun schon 17 Jahre betreibt. Der Krieg in der Ukraine habe dem Geschäft keinen Abbruch getan. Den Kunden gehe es nicht um Kriegsspiele. Schließlich seien auch die Panzer alle demilitarisiert.

Es sei allein die Technik, die die Menschen begeistere. «Es gibt fast nichts, was einen aufhält mit so einer Maschine», sagt Heyse. Auch der Schleswig-Holsteiner Knut Möller sagt, er sei froh, dass es für ihn in seiner Zeit bei der Bundeswehr nie zum Ernstfall gekommen sei: «Das will niemand».

Tonnenschwere Kolosse

Axel Heyse hat in der in der DDR zehn Jahre lang bei der Nationalen Volksarmee Panzerfahrer ausgebildet. Für die Spaß-Fahrer hinter dem Steuer ist die Einweisung in etwa einer halben Stunde erledigt. Ein Panzerfahrlehrer aus Heyses Team ist während jeder Fahrt dabei.

Panzerliebhaber können auch in anderen Regionen Deutschlands tonnenschwere Kolosse lenken oder auf ihnen mitfahren, vor allem in den östlichen Bundesländern.

In Sachsen-Anhalt berichtet Benno Winter vom Offroad-Team Landsberg, dass die Nachfrage seit dem Krieg in der Ukraine sogar noch gestiegen sei. «Als über die Panzerlieferungen in die Ukraine diskutiert wurde, wollten plötzlich viele Leute wissen, wie das Panzerfahren so ist», sagt Winter. Die Gäste kämen aus allen Bevölkerungsschichten: «Arbeiter, Lehrer, Doktoren, alles ist dabei».

Wer Panzer fahren will, findet im Netz nicht nur die Anbieter, sondern auch eine Reihe von Unternehmen, die Gutscheine für diese Touren verkaufen. Bis kurz nach Kriegsbeginn war auch das Münchner Unternehmen Jochen Schweizer dabei. Seit Anfang März 2022 verkauft es allerdings keine Gutscheine für Panzerfahrten mehr. «Wir haben uns bewusst dazu entschieden, dies aufgrund des Krieges in der Ukraine nicht mehr anzubieten», heißt es vom Unternehmen.

Ersatzteile fehlen

Beim Erfurter Gutschein-Vermittler panzer-fahren.net bleiben die Panzertouren weiterhin im Angebot. «Es gibt seit Langem auch in vielen anderen Teilen der Welt Krieg. Ist ein Menschenleben in Syrien weniger Wert als in der Ukraine?», gibt Geschäftsführer Axel Zawischa zu bedenken. Der Krieg in der Ukraine habe keinen spürbaren Einfluss auf die Verkaufszahlen.

Dafür hätten viele Anbieter ganz andere Probleme: «Es mangelt an Ersatzteilen, ständig gibt es neue Gesetze und Auflagen, der Sprit ist teuer geworden und die Corona-Pandemie hat auch Einiges kaputt gemacht», so Zawischa.

Im hessischen Knüllwald-Remsfeld zum Beispiel rollen seit Corona keine Panzer mehr durch den Offroad-Park «Böser Wolf». «Wir haben momentan einfach kein Personal», sagt der stellvertretende Geschäftsführer Thilo Krug. Er wolle andererseits aber die Kunden, die bereits Gutscheine gekauft hätten, nicht enttäuschen. Alternativ könnten sie auch Baumaschinen fahren.

Panzerfahren als Freizeitgaudi – das ist auch in anderen Ländern möglich. Auch in der Ukraine gab es dieses Angebot zumindest bis Ausbruch des Krieges. Neben Reisen nach Tschernobyl oder Schieß-Abenteuern mit Kalaschnikows bot das Unternehmen «Adventure Tours in Ukraine» auch Panzerfahrten an.

Momentan veröffentlicht das Unternehmen in den sozialen Netzwerken keine Abenteuer-Fotos mehr, sondern Bilder von Krieg und Zerstörung. Einem Interessenten, der im Mai 2022 anfragte, ob das Unternehmen noch aktiv sei, postete man eine Karte der Luftangriffe und bemerkte: «Es ist zu unsicher. Warte lieber mit einer Reise.»

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Hahn: Fracht- und Passagiergeschäft sollen weiterführen

Lautzenhausen (dpa) – Im Terminal des Flughafens Hahn warten Reisende vor dem Check-in, während Peter Adrian ein Stockwerk höher seine Pläne für den insolventen Airport vorstellt. Adrian ist Vorstandsvorsitzender der Triwo AG, die den Flughafen kürzlich erworben hat. Er gehe davon aus, dass man die Grundlage des Verkehrsflughafens sowohl für den Passagierbereich als auch für den Frachtbereich nutzen werde, sagte er am Donnerstag. Welcher Schwerpunkt sich dann herausstelle, werde sich zeigen. «Wir sind grundsätzlich darauf eingestellt, beide Bereiche zu entwickeln.»

Die Passagiere am Flughafen werden vom Besitzerwechsel vermutlich nicht direkt etwas merken. «Diese Liegenschaft ist ja über 400 Hektar groß. Ich glaube sagen zu können, sie werden es erst mal nicht merken», sagte Adrian. «Also wir brauchen eine Zeit, um hier mit unseren Maßnahmen sichtbar zu werden.» Die Passage im Terminal, die Luftfracht und die Luftfahrzeugwartung seien drei wichtige wirtschaftliche Bereiche, die er weiterentwickeln wolle, sagte Adrian.

Mit dem Kauf durch die rheinland-pfälzische Triwo AG ist eine lange Hängepartie zu Ende. Der Flughafen Hahn ging im Herbst 2021 in Insolvenz. Die folgende Zeit war weder für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch für Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner einfach. «Wir haben das am Ende des Tages ganz gut hinbekommen und haben dann im Prinzip in den ersten Wochen nur versucht zu überleben.» Weiterlesen

Mehr Gehalt und Inflationsprämie für Brauerei-Beschäftigte

Stuttgart/Frankfurt (dpa/lhe) – Die etwa 2500 Brauerei-Beschäftigten in Hessen und Teilen von Rheinland-Pfalz erhalten ab November mehr Geld. Darauf einigten sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Arbeitgeberverband Ernährung Genuss, wie die NGG am Donnerstag mitteilte. Weiterlesen

Kampf gegen Tigermücke geht los: Hilferuf an Minister

Kehl/Stuttgart (dpa) – Am Oberrhein gehen Stechmückenjäger bald wieder gegen die Asiatische Tigermücke vor, denn das Insekt gilt als Überträger schwerer Krankheitserreger. Da sich die Tigermücken im vergangenen Hitzesommer ausbreiteten, betrifft die neue Runde der Bekämpfung bis zu 18 Kommunen der Region und damit deutlich mehr als zuvor. Das berichtete die Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (Kabs) am Donnerstag auf Anfrage in Speyer.

Die Stechmückenjäger werden vom Monatsende an in den Ländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen aktiv. Kehl im Ortenaukreis ist nach eigener Einschätzung ein «Tigermücken-Hotspot», denn es gebe im Stadtgebiet besonders viele dieser Stechmücken. Weiterlesen

Neuer Besitzer stellt Pläne für Flughafen Hahn vor

Lautzenhausen (dpa) – Der neue Hahn-Besitzer will am Donnerstag (16 Uhr) seine Pläne für den insolventen Hunsrück-Flughafen vorstellen. Die Trierer Triwo AG mit dem Vorstandsvorsitzenden Peter Adrian hatte den einstigen US-Fliegerhorst vor kurzem gekauft. Adrian ist zudem Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK). Weiterlesen

Mehr Gehalt und Inflationsprämie in der Getränkeindustrie

Stuttgart/Frankfurt (dpa/lhe) – Die rund 3500 Beschäftigten der Mineralbrunnen- und Erfrischungsgetränkeindustrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland erhalten ab Mai mehr Geld. Darauf einigten sich die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und der Arbeitgeberverband Ernährung Genuss, wie die NGG am Mittwoch mitteilte. Weiterlesen

Nach Testphase: Einige Ideen aus «RMVsmart» bleiben erhalten

Hofheim (dpa) – Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) beendet sein Pilotprojekt «RMVsmart» Ende Mai. 30.000 Kunden hatten seit 2016 verschiedene Tarifmodelle und ein neues Ticketing-System beim Bus- und Bahnfahren getestet. Was während der Testphase gut genutzt wurde, wurde oder wird in den Regeltarif übernommen, wie der RMV am Dienstag in Hofheim (Hessen) berichtete.

«”RMVsmart” war unser Innovationslabor, in dem wir in einem geschützten Bereich unter Realbedingungen neue Angebote ausprobiert haben», sagte RMV-Geschäftsführer Knut Ringat. Die Rückmeldungen seien «unglaublich wertvoll» gewesen, um neue Angebote zu entwickeln. Weiterlesen

Mann soll 50 Geldautomaten geknackt haben: Festnahme Polizei

Meschede/Bad Soden-Salmünster (dpa/lrs) – Ohne Gas und Sprengstoff soll ein 49-jähriger Mann 50 Geldautomaten in Rheinland-Pfalz und drei weiteren Bundesländern geknackt haben. Am Montagmorgen sei der Mann nach seiner wohl vorerst letzten Tat festgenommen worden, berichtete eine Polizeisprecherin in Meschede in Nordrhein-Westfalen. Bei einem Aufbruch im hessischen Bad Soden-Salmünster sei er bereits observiert worden. Bei seiner Rückkehr ins Siegerland klickten dann die Handschellen. Weiterlesen

Fahrerflucht nach Unfall mit 120.000 Euro Schaden

Neu-Isenburg (dpa/lhe) – Ein Autofahrer hat in Neu-Isenburg einen Unfall mit einem Schaden von rund 120.000 Euro verursacht. Anschließend sei er mit seinem Auto geflüchtet, teilte die Polizei am Montag mit. Weiterlesen

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