Kanzleramt

Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als «fruchtbar»

Berlin (dpa) – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin als «fruchtbar» bezeichnet. «Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass er (Scholz) noch lebt. Ich ebenfalls», sagte er nach dem Treffen im Kanzleramt, dass nach seinen Angaben zwei Stunden dauerte. Beide Seiten könnten zufrieden mit dem Treffen sein. Es seien alle schwierigen Themen angesprochen worden. Einzelheiten nannte Orban aber nicht.

Vom Kanzleramt gab es keine Mitteilung zu dem Gespräch. Eine bei solchen Treffen übliche gemeinsame Pressekonferenz war ohne Begründung nicht angesetzt worden. Orban äußerte sich bei einem Wirtschaftsforum des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Bereits am Sonntag hatte er die frühere Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und jetzigen CDU-Außenpolitiker im Bundestag, Armin Laschet, getroffen. Weiterlesen

Scholz verbringt gesamte Corona-Isolation im Kanzleramt

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verbringt seine gesamte Corona-Isolationszeit im Kanzleramt. Die kleine Wohnung dort «biete sich an, weil ich von hier aus meiner Arbeit gut nachgehen kann», sagte Scholz, der normalerweise in Potsdam lebt, in einem Interview mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Er habe dort alles, was er brauche. Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger hätten in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Quarantäne oder Isolation verbracht, da müsse er nun kein Aufheben darum machen, sagte Scholz. Weiterlesen

Kanzleramts-Bau wird 177 Millionen Euro teurer als geplant

Erweiterung
Von Michael Fischer, dpa

Berlin (dpa) – Der geplante Erweiterungsbau des Kanzleramts wird nach einer neuen Schätzung etwa 177 Millionen Euro mehr kosten als ursprünglich geplant. Nach Angaben aus Regierungskreisen vom Donnerstag werden für den Sandsteinbau mit etwa 400 Büros inzwischen 777 Millionen Euro inklusive einer «Risikovorsorge» für weitere Kostensteigerungen veranschlagt. Bei der Entscheidung für den Neubau 2019 seien es noch 600 Millionen Euro gewesen.

Damit wird der Neubau deutlich teurer als das eigentliche Kanzleramtsgebäude, das 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bezogen wurde. Im Bundeshaushalt waren damals ursprünglich 398,5 Millionen Mark veranschlagt worden, die tatsächlichen Kosten betrugen dann 513 Millionen Mark. Dies entspricht nach Regierungsangaben 542,9 Millionen Euro hochgerechnet auf den Preisstand Anfang 2022. Weiterlesen

Ukraine-Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt

Berlin (dpa) – Neben der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine rückt rund zwei Monate nach Kriegsbeginn jetzt ihre Integration stärker in den Blick.

Bund, Länder und Kommunen waren sich bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt einig, dass vor allem das Angebot an Kinderbetreuung und Schulbildung verbessert werden muss. Denn ein großer Anteil der Geflüchteten sind Frauen mit Kindern. Viele geflüchtete ukrainische Frauen haben eine Ausbildung, doch nur sehr wenige sprechen Deutsch.

«Die Städte haben gemeinsam mit den Bundesländern begonnen, Kinderbetreuung und Unterricht für ukrainische Kinder zu organisieren – hier brauchen wir deutlich mehr Kapazitäten», sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), am Montag zu Beginn des Gesprächs, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Kabinettsmitglieder teilnahmen. Der Bund sollte sich an den Kosten dafür beteiligen, forderte der Städtetag. Nötig seien zudem schnelle Anerkennungsverfahren für Lehrkräfte und Erzieherinnen aus der Ukraine. Weiterlesen

Weihnachtsbaum aus Thürigen vor Kanzleramt aufgestellt

Berlin (dpa) – Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin steht in diesem Jahr eine Tanne aus Thüringen.

Die etwa 15 Meter große Colorado-Tanne wurde am Samstag auf einem Tieflader angeliefert, wie Larissa Schulz-Trieglaff von der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände der Deutschen Presse-Agentur sagte. Anschließend wurde der Baum mit Hilfe eines Krans im Ehrenhof des Kanzleramtes aufgestellt. Weiterlesen

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