Mainz (dpa/lrs) – Mit einer Schweigeminute für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien hat am Mittwoch die 39. Sitzung des Landtags in Mainz begonnen. Viele Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen seien von der Katastrophe ganz unmittelbar betroffen, «denn sie haben nahe Angehörige, die zu den Opfern gehören», hatte Landtagspräsident Hendrik Hering zuvor gesagt. «Wir lassen Euch nicht allein», versprach er und forderte die Abgeordneten und Zuhörer auf: «Lassen Sie uns jetzt für die Trauernden da sein. Lassen wir sie mit ihrem Leid nicht allein und unterstützen wir sie, wo es möglich ist.» Weiterlesen
Hilfsgüter aus dem Saarland ins Erdbebengebiet unterwegs
Saarbrücken (dpa/lrs) – Feldbetten, Schlafsäcke und andere Hilfsgüter aus dem Saarland sind für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in der Türkei auf den Weg gebracht worden. Der Transport habe bereits am Dienstag begonnen, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Saarbrücken mit. Insgesamt habe das Saarland 450 Feldbetten, über 5000 Schlafsäcke, etwa 6000 Decken, 5800 Handtücher und mehr als 300 Transportboxen im Gesamtwert von rund 318.000 Euro bereitgestellt. Die Hilfsgüter stammten aus den Beständen des zentralen Katastrophenschutzlagers des Landes sowie dem Katastrophenschutzzentrum im Landkreis St. Wendel. Weiterlesen
Hochwasser: Infrastruktur-Wiederaufbau teurer als angenommen
Mainz (dpa/lrs) – Für den Wiederaufbau der bei der Flutkatastrophe im Sommer 2021 zerstörten kommunalen Infrastruktur sind nach neuen Berechnungen des rheinland-pfälzischen Innenministeriums rund 4,29 Milliarden Euro notwendig. Das sind rund 9,48 Prozent mehr als noch im April 2022 angenommen, wie das Innenministerium am Montag in Mainz mitteilte. Als Gründe für das Plus nannte Innenminister Michael Ebling (SPD) die Konkretisierung notwendiger Arbeiten sowie den angespannten Bausektor. Das Geld sei über das Sondervermögen von Bund und Ländern voll abgedeckt. Weiterlesen
Wieder Erdbeben in Türkei – Stärke 5,5 in Provinz Malatya
Istanbul (dpa) – Genau drei Wochen nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien hat in der türkischen Provinz Malatya erneut die Erde gebebt. Dabei seien mindestens ein Mensch getötet und 69 verletzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Das Beben hatte laut dem Erdbebenwarte Kandilli eine Stärke von 5,5 und sein Epizentrum in der Gemeinde Yesilyurt. Die Provinz Malatya wurde auch von den heftigen Erdbeben am 6. Februar stark getroffen. Bürgermeister Selahattin Gürkan sagte dem Sender Habertürk, allein in Malatya seien etwa 2300 Menschen ums Leben gekommen. Laut offiziellen Angaben starben bei den Doppelbeben und in deren Folge bisher mehr als 44.000 Menschen allein in der Türkei, in Syrien mindestens 5900 Menschen.
Bund will Spendensammeln für Erdbebenopfer erleichtern
Von Jens Albes, dpa
Berlin/Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Der Bund will das Spendensammeln für die Opfer der Erdbeben in der Türkei und in Syrien erleichtern. Das Bundesfinanzministerium teilte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit, ein sogenannter Katastrophenerlass werde derzeit mit den Steuerverwaltungen der Bundesländer abgestimmt. Der Erlass solle für Spendenaktionen rückwirkend vom 6. Februar 2023 an greifen. Wann er genau in Kraft trete, sei vorerst noch unklar. Es gehe etwa um organisatorische und steuerliche Erleichterungen.
Zugleich dringt das Ahrtal gut eineinhalb Jahre nach seiner Flut mit mindestens 134 Todesopfern auf eine generelle dauerhafte Vereinfachung des Spendenrechts. Auch mit Blick auf die Erdbeben in der Türkei und in Syrien mit Zehntausenden bestätigten Toten wenden sich Ahr-Flutbetroffene und Helfer mit einem Video-Appell an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Es gehe um mehr Tempo und mehr Rechtssicherheit bei Spenden in Krisen – Katastrophenhilfe sei generell immer noch nicht gemeinnützig.
Das Bundesfinanzministerium will nach eigenen Angaben den geplanten, deutschlandweit bis 31. Dezember 2023 geltenden Katastrophenerlass für Erdbebenopfer künftig auf seiner Internetseite veröffentlichen: «Er enthält Verwaltungserleichterungen für Unternehmen, Vereine und Engagierte – wie zum Beispiel vereinfachter Zuwendungsnachweis, Sammeln und Verwendung von Spenden auch außerhalb des satzungsmäßigen Zweckes, lohnsteuerliche Erleichterungen, Ausnahmen von der Besteuerung einer unentgeltlichen Wertabgabe.»
Damit könnten laut Ministerium auch etwa Musik- und Sportvereine für Opfer der Erdbeben außerhalb ihres satzungsmäßigen Zweckes Spenden sammeln. Zur Forderung der Ahrtal-Kampagne, das Spendenrecht generell zu vereinfachen, erklärte das Bundesfinanzministerium, Katastrophen seien «temporär auftretende Ereignisse», auf die rasch und bedarfsgerecht zugeschnitten reagiert werden müsse. «Gesetzliche Tatbestände können derartige Szenarien nicht abstrakt vorwegnehmen und lösen.» Ein bundesweiter Erlass sei «ein jahrelang erprobtes und bewährtes Vorgehen in Katastrophenfällen».
Die Ahrtal-Kampagne dringt dagegen auf dauerhaft gültige Gesetzänderungen und nicht nur befristete Erlasse. Der Vorsitzende des Flutspenden-Vereins «AHR – A Wineregion needs Help for Rebuilding», der Winzer Marc Adeneuer, beispielsweise teilte mit, er habe einst seinen teils noch stärker flutgeschädigten Kollegen im Ahrtal helfen wollen – zunächst vergeblich. Erst nach langem Ringen mit Behörden habe er eine Sonderregelung aushandeln können, um die Einnahmen von verkauftem «Flutwein», also teils schlammverkrusteter Flaschen mit ungeschädigtem Inhalt, an betroffene Weingüter auszahlen zu können. «Andernfalls hätte unserem im Eilverfahren gegründetem Spendenverein die Gemeinnützigkeit aberkannt werden können. Das hätte für mich hohe Steuerzahlungen aus meinem Privatvermögen bedeutet. Ich wäre haftbar gewesen», erklärte der Vereinschef.
Daniel Koller, Mitinitiator des Ahrtal-Videos für Minister Lindner, sagte, der Appell sei Teil einer bundesweiten Kampagne zur Erinnerung an die Ahr-Flut auf digitalen Plakattafeln und im Vorprogramm von Kinos sowie im Fernsehen und Internet. Im Zentrum steht ein kürzlich enthülltes Mahnmal in einer Kirche in Bad Neuenahr-Ahrweiler: Ein großer Kunstharzwürfel birgt symbolträchtige Flutexponate wie etwa eine stehengebliebene Armbanduhr und ein lädiertes Autokennzeichen. Zum Spendenrecht heißt es in der Kampagne etwa: «Geld muss schneller fließen als die Flut.» Koller erklärte: «Menschen spenden Geld, um schnell zu helfen. Kommt die Hilfe nicht oder zu spät an, könnte das die Bereitschaft, bei der nächsten Krise zu spenden, verringern.»
DRK: Logistische Probleme in Erdbebengebieten
Berlin (dpa) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat auf logistische Probleme bei der Hilfe in den Erdbebengebieten in der Türkei und in Syrien aufmerksam gemacht. Es sei sehr, sehr schwierig, alle Gebiete zu erreichen, sagte Christof Johnen, verantwortlich für den Bereich Internationale Zusammenarbeit beim DRK, heute im ZDF-«Morgenmagazin».
«Wir kommen nicht in alle Gebiete in dem Umfang, um Hilfe zu leisten, wie sie erforderlich ist», sagte Johnen. Das liege auch an den Folgen der Erdbeben. Außerdem sei die politische Situation in der Region eine «höchst komplexe». Weiterlesen
Grasfeuer lodert nördlich von Melbourne – Experten warnen
Flowerdale (dpa) – In der Nähe der australischen Metropole Melbourne ist ein Grasfeuer außer Kontrolle geraten. Betroffen war die Region um den Ort Flowerdale, etwa 90 Kilometer nördlich der Millionenstadt an der Ostküste.
Bis zum Mittwoch habe sich der großflächige Brand auf mehr als 700 Hektar Land ausgedehnt, berichtete die Zeitung «Sydney Morning Herald» unter Berufung auf die Behörden. Die Feuerwehr versuchte, Häuser in der Region vor den Flammen zu schützen. Anwohner wurden aufgefordert, Warnungen zu beachten und sich auf eine mögliche Flucht vorzubereiten. Weiterlesen
Spendensammellager für Erdbebenopfer öffnet
Mainz (dpa/lrs) – Ein Spendensammellager für die Erdbebenopfer in der Türkei entsteht an diesem Mittwoch im ehemaligen Impfzentrum in Mainz. «Besonders dringend werden Heizgeräte, Decken, Zelte und Matratzen benötigt. Es wird nur Neuware angenommen», teilte die Staatskanzlei am Dienstag mit. «Vor zwei Wochen hat ein verheerendes Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion mehr als 47.000 Menschen das Leben gekostet und unfassbare Verwüstungen ausgelöst», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bei der Schlüsselübergabe am Dienstag. «Das unvorstellbare Leid der Überlebenden zerreißt mir das Herz.» Weiterlesen
Tote und Verletzte nach neuem Erdbeben in Türkei und Syrien
Gaziantep/Damaskus (dpa) – In Folge des neuen Erdbebens in der südosttürkischen Provinz Hatay sind in Syrien Menschenrechtsaktivisten zufolge mindestens fünf Menschen gestorben. In den Orten Aleppo, Tartus und Hama seien Anwohner in Panik geraten und hätten etwa Herzstillstände erlitten, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Morgen mit. Unter den Todesopfern sei auch ein Kind, dessen Herz den Angaben zufolge stehen geblieben sei.
Mehr als 500 Menschen wurden den Angaben nach zudem verletzt, davon mindestens 350 in den von der Regierung kontrollierten Regionen und 150 in den Rebellen-Gebieten. Viele Menschen seien in Panik von Gebäuden gesprungen oder von Trümmern getroffen worden. Auch der Chef der Rettungsorganisation Weißhelme, Raed al-Saleh, meldete 150 Verletzte für die syrischen Regionen, die von Rebellen gehalten werden.
Viele Menschen hätten die Nacht bei eisigen Temperaturen wieder draußen verbracht, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle weiter. Auch bei dem erneuten Beben seien Häuser eingestürzt. Weiterlesen
Tote und Schwerverletzte nach erneutem Erdbeben
Istanbul (dpa) – Bei dem erneuten Erdbeben in der Südosttürkei sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden. Der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca teilte am Montagabend auf Twitter mit, 294 Menschen seien verletzt worden, 18 davon schwer. Innenminister Süleyman Soylu hatte gesagt, mindestens drei Menschen seien getötet worden. Auch in Syrien wurden Verletzte registriert: Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte zählte am Montagabend 470 Verletzte in dem Land, die meisten davon im Raum Aleppo.
Laut der türkischen Katastrophenschutzbehörde Afad hatten am Montagabend – 14 Tage nach den Beben mit Zehntausenden Toten – zwei Beben im Abstand von drei Minuten die Provinz Hatay mit Stärken von 6,4 und 5,8 erschüttert. Afad rief die Menschen dazu auf, von den Küsten fern zu bleiben. Der Meeresspiegel könne um bis zu einen halben Meter ansteigen. In Syrien stürzten erneut Häuser ein, Verletzte wurden gemeldet. Weiterlesen
Zwei Wochen nach den Erdbeben: Sucharbeiten gehen zu Ende
Istanbul (dpa) – Zwei Wochen nach der Erdbebenkatastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet sind die Sucharbeiten in den meisten betroffenen Provinzen in der Türkei zu Ende gegangen. Nur in den Provinzen Kahramanmaras und Hatay werde weiter nach Verschütteten gesucht, sagte der Afad-Vorsitzende Yunus Sezer gestern vor Journalisten in Ankara.
Insgesamt fast 47.000 Tote wurden inzwischen registriert, mehr als 41.000 allein in der Türkei. Doch auch wenn die türkischen Medien oft von der «Katastrophe des Jahrhunderts» sprechen, wird das wahre Ausmaß erst nach und nach deutlich.
Allein in Syrien seien 8,8 Millionen Menschen von den Folgen betroffen, schrieb die stellvertretende UN-Syrienbeauftragte Najat Rochdi gestern auf Twitter. Der Afad-Vorsitzende Yunus Sezer schätzte, dass mehr als 1,2 Millionen Menschen die betroffene Region in der Türkei verlassen haben. Über eine Million Betroffene seien derzeit in Notunterkünften. Weiterlesen
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