Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht – Merkel besorgt

Erfurt (dpa) – Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.

Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.

Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel.  Weiterlesen

Städtetag verlangt mehr Bundeshilfe bei Innenstadtbelebung

Erfurt (dpa) – Der Deutsche Städtetag hat mehr Unterstützung des Bundes verlangt, um die Verödung vieler Innenstädte zu stoppen. Es sei gut, dass es das Programm für zukunftsfähige Innenstädte gebe.

«Einmalig 250 Millionen Euro reichen aber nicht», sagte der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden in Erfurt. «Wir brauchen 500 Millionen Euro pro Jahr über die nächsten fünf Jahre» Weiterlesen

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