Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu aufgerufen, bei den Kommunal- und Europawahlen ein starkes Zeichen gegen die AfD zu setzen. «Wir haben einen ganz besonderen Auftrag in diesem Jahr, nämlich noch mal deutlich zu machen, dass wir so glasklar stehen für diese Gesellschaft mit ihrer Offenheit und ihrer ganz klaren Orientierung hin zur Vielfalt», sagte Dreyer am Mittwochabend in Mainz beim Parteirat der Landes-SPD vor rund 60 Mitgliedern. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert SWR-Intendanten Prof. Dr. Kai Gniffke zur Wiederwahl
Mainz/Daun. Die Mitglieder der SWR Gremien haben am 08.12.23 Prof. Dr. Kai Gniffke erneut zum Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) gewählt. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer ernennt Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute am 13.10.2022 Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Weiterlesen
Rheinland-pfälzischer Innenminister Lewentz (SPD) tritt zurück
Mainz (dpa/lrs) – Rund 15 Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal gibt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (59) sein Amt auf. Diese Entscheidung verkündete der SPD-Politiker am Mittwoch in Mainz. «Heute übernehme ich für in meinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler die politische Verantwortung», sagte Lewentz. Weiterlesen
Dreyer zieht positive Zwischenbilanz nach Ahr-Flut
Schuld (dpa) – Ein halbes Jahr nach der tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Mainzer Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach den gröbsten Aufräumarbeiten eine positive Zwischenbilanz gezogen.
«Es ist einfach ganz großartig, was geschafft worden ist», sagte sie im teilzerstörten Dorf Schuld im Landkreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz. «Überall ist wieder Strom, überall ist wieder Trinkwasser» Fast alle Schüler seien in ihre ursprünglichen Schulen zurückgekehrt. Es sei aber auch «viel Kraft» noch für den Wiederaufbau nötig. Weiterlesen
Hochmoselübergang für den Verkehr freigegeben
Dreyer/Wissing: Mit dem Hochmoselübergang schaffen wir eine wichtige transeuropäische Verkehrsachse
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing haben den Hochmoselübergang als ein Beispiel für herausragende Ingenieurskunst „made in Rheinland-Pfalz“ gewürdigt. Der Bau der transeuropäischen Verkehrsachse sei das Ergebnis eines generationenübergreifenden, intensiven Planungs- und Abstimmungsprozesses gewesen. „Die engagierten Brücken- und Straßenbauer in Rheinland-Pfalz haben dieses Mammutprojekt in hervorragender Zusammenarbeit gestemmt. Sie haben wirklich Großes geleistet und Brückenbaugeschichte geschrieben“, erklärten die Ministerpräsidentin und der Verkehrsminister bei der offiziellen Verkehrsfreigabe des Hochmoselübergangs. An dem Festakt nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Steffen Bilger, teil. Weiterlesen
Podiumsdiskussion zur medizinischen Versorgung in Zell
Zell/Mosel. Am Freitag, den 05.04.2019 veranstaltete die offene Liste der SPD für den Stadtrat in Zell eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ambulante pflegerisch-medizinische Versorgung auf dem Land“. Bürgermeisterkandidat Hans-Josef „Hanjo“ Börsch fungierte dabei als Moderator der Veranstaltung und konnte dabei sowohl mit fachlich kompetenten wie auch kommunalpolitischen Gästen als Diskussionspartneraufwarten. Weiterlesen
Frau Dreyer konnte sich in Sachen Erbschaftssteuer nicht durchsetzen
Die Landesregierung hat im Bundesrat dem Gesetz zur Reform der Erbschaftssteuer nicht zugestimmt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:
„Dieses Abstimmungsverhalten müssen Frau Dreyer und Frau Ahnen erklären. Zuerst handelt die Finanzministerin im Vermittlungsausschuss den Kompromissvorschlag mit aus, dann lobt die Ministerpräsidentin diese Einigung und nun stimmt Rheinland-Pfalz nicht für das Gesetz? Weiterlesen
Keine Imame an rheinland-pfälzischen Schulen
Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte am vergangenen Montag zum Streit über die Rolle des türkisch-islamischen Dachverbandes DiTiB und zur Frage des Islamischen Religionsunterrichtes (IRU) an Schulen in Rheinland-Pfalz: Weiterlesen