Neuer E-Tarif für Nahverkehr in NRW

Kein lästiges Anstehen, keine Bargeldsuche, keine Tarifkenntnisse: Der neue Handytarif «eezy.nrw» soll den Ticketkauf für den Nahverkehr in NRW vereinfachen. Alles was man dafür braucht, ist eine App. 

Köln (dpa/lnw) – Quer durchs Land per Klick mit Bus und Bahn: Der neue Handytarif «eezy.nrw» soll ab sofort den Ticketkauf für Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen vereinfachen. «Tippen, einsteigen, losfahren, fertig», sagte Verkehrsministerin Ina Brandes (CDU) am Mittwoch in Köln bei der Vorstellung des Nahverkehrstarifs «eezy.nrw». Weiterlesen

Wüst kündigt Ministerpräsidentenkonferenz für Donnerstag an

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für Donnerstag eine offizielle Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Krise angekündigt.

Dabei soll es unter anderem um umfangreiche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gehen, wie der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch sagte. Als weitere Themen nannte er eine deutliche Verringerung der Zuschauerzahlen bei Großveranstaltungen, eine Ausweitung der 2G-Regeln (also Zugang nur für Geimpfte und Genesene), die kurzfristige Umsetzung der Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern sowie die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht. Weiterlesen

Erster Omikron-Fall in Düsseldorf bestätigt

Düsseldorf (dpa) – In Düsseldorf ist nach Angaben der Stadt ein erster Fall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus bestätigt worden.

Es handle sich um eine Person, die am 21. November aus Südafrika eingereist ist und dort Kontakt zu einem mittlerweile positiv getesteten Fall hatte, wie die Stadt am späten Dienstagabend mitteilte. Weiterlesen

Lkw-Maut verstieß 2010 und 2011 teilweise gegen EU-Recht

Münster (dpa) – In einem Musterverfahren zur Berechnung der Lkw-Maut hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG) in Münster zwei polnischen Spediteuren teilweise Recht gegeben.

Die Erhebung der deutschen Lkw-Maut in den Jahren 2010 und 2011 habe teilweise gegen EU-Recht verstoßen, stellte das Gericht in einem Urteil fest. Bei der Berechnung der Mautsätze seien die Kapitalkosten der Autobahn-Grundstücke fehlerhaft kalkuliert worden. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu.

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) muss den klagenden Spediteuren jetzt insgesamt 565 Euro plus Zinsen erstatten. Wie viele Speditionen möglicherweise von dem Urteil profitieren könnten, war zunächst unklar. Der Klägeranwalt sagte, dass die Entscheidung bei weiteren sieben Fällen angewandt werden soll. Weiterlesen

Wüst: Bilder wie aus Kölner Stadion «wird es nicht wieder geben»

Düsseldorf (dpa) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat nach den Bund-Länder-Beratungen eine Beschränkung der Zuschauerzahlen in Fußballstadien angekündigt. «Entscheidend ist: So Bilder wie vom Wochenende in Köln darf es und wird es nicht wieder geben», sagte Wüst am Dienstag mit Bezug auf das Bundesliga-Spiel zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach. In der Kölner Arena waren 50 000 Zuschauer. Das hatte für viel Kritik gesorgt. Auf eine konkrete Zahl an möglichen Zuschauern legte sich Wüst am Dienstag nicht fest. Man werde die Beschlüsse der Bund-Länder-Runde am Donnerstag abwarten, die man dann auch in Nordrhein-Westfalen umsetzen werde.

 

 

Land regt freiwilliges Aufbaujahr in Flutgebieten an

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Flutkatastrophe im Juli regen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Einführung eines freiwilligen Aufbaujahres für junge Leute an. Um dabei Frauen und Männern bis 27 in den Hochwassergebieten «auch eine Berufsperspektive vor allem im Bereich des Handwerkes aufzuzeigen, müsste der Bund sich an einer solchen modellhaften Maßnahme der Berufsorientierung finanziell beteiligen», schlug der Mainzer Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) nach Mitteilung vom Dienstag vor. Weiterlesen

Weniger Urlaub bei Kurzarbeit? – Grundsatzurteil erwartet

Arbeitsrecht
Von Simone Rothe, dpa 

Erfurt (dpa) – Den Präzedenzfall liefert Nordrhein-Westfalen, die Entscheidung könnte die Urlaubsplanung von Zehntausenden Kurzarbeitern im kommenden Jahr beeinflussen.

Vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt geht es an diesem Dienstag um die strittige Frage, ob bei der sogenannten Kurzarbeit Null der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern anteilig gekürzt werden kann. Erwartet wird ein Grundsatzurteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter. Weiterlesen

Keine Millionen-Entschädigung für Helmut Kohls Witwe

Karlsruhe (dpa) – Eine Helmut Kohl einst zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro fällt nicht an die Witwe des Altkanzlers. Ein solcher Anspruch sei grundsätzlich nicht vererbbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag.

Die Karlsruher Richterinnen und Richter bestätigten ein Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) von 2018. Es ist damit rechtskräftig. Möglich bleibt nun nur noch eine Verfassungsbeschwerde. Weiterlesen

Expertin: Warnhinweis einige Tage vor Juli-Hochwasser

Düsseldorf (dpa) – Schon einige Tage vor der Flutkatastrophe von Mitte Juli hat nach Angaben der britischen Expertin Hannah Cloke das europäische Hochwasser-Warnsystem EFAS einen ersten Hinweis auf ein mögliches Extremereignis im Rheinland gegeben.

Am 10. Juli 2021 habe EFAS ein Hochwasser, das einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken prognostiziert, sagte die Hydrologie-Professorin als Zeugin im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags in Düsseldorf. Weiterlesen

Rund 87 Millionen Euro «Flutgeld» zum Umtausch eingereicht

Mainz (dpa) – Der Austausch von beschädigtem Bargeld aus den Hochwassergebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen neues Geld läuft bei der Bundesbank in Mainz weiter auf vollen Touren. Inzwischen haben nach Angaben der Bank Betroffene Geldscheine und Münzen im Wert von insgesamt 86,7 Millionen Euro eingereicht (Stichtag 23. November). Weiterlesen

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