Mainz. Über 600 Digitalbotschafterinnen und Digitalbotschafter in Rheinland-Pfalz unterstützen ältere Menschen bei der Nutzung digitaler Geräte. Weiterlesen
Ebling: Standort Rheinland-Pfalz in USA hochgeschätzt
Mainz. Rheinland-Pfalz wird nach den Worten von Innenminister Michael Ebling in den USA als Standort für das Militär und seine Angehörigen sowie als Drehscheibe sehr geschätzt. Bei seinen Gesprächen in Washington sei dem Standort Rheinland-Pfalz durchweg eine hohe Bedeutung zugeschrieben worden, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur zum Abschluss seiner fünftägigen USA-Reise. Weiterlesen
Tourismus im Ahrtal zieht nach Flutkatastrophe wieder an
Mainz. Der Tourismus im von der Flutkatastrophe gebeutelten Ahrtal erholt sich deutlich. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) sprach am Dienstag in Mainz von einer dynamischen Entwicklung bei den Übernachtungszahlen. Weiterlesen
Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz
Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus. Rheinland-Pfalz wolle das Gesetz nicht aufhalten und werde den Vermittlungsausschuss nicht anrufen, sagte die Regierungschefin am Dienstag in Mainz. Mit Blick auf die anstehende Bundesratssitzung sei das Prinzip der sogenannten freien Hand in der Ampel-Koalition vereinbart worden. Weiterlesen
Streit zwischen Landkreistag und Landesregierung
Mainz. Der Landkreistag und die Landesregierung in Rheinland-Pfalz streiten über die Zuweisung von Landesmitteln. Nach Angaben des kommunalen Spitzenverbands mussten die Landkreise im vergangenen Jahr Kreditzinsen von zusammengerechnet rund einer Million Euro zahlen. Grund sei, dass das Land die Kreise später als üblich mit Geld versorgt habe, erklärte der Geschäftsführende Direktor des Landkreistages, Andreas Göbel, am Mittwoch in Mainz. Der SWR hatte zuvor online darüber berichtet. Weiterlesen
519 Kommunen erhalten Verträge zur Entschuldung
Mainz. Die Landesregierung macht 519 rheinland-pfälzischen Kommunen ein Angebot zur Teilnahme an einem milliardenschweren Entschuldungsprogramm. Die Entlastung biete insbesondere von Liquiditätskrediten belasteten Kommunen eine langfristige Zukunftsperspektive, betonten Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Michael Ebling (beide SPD) am Donnerstag in Mainz. Das Land entlaste die Kommunen mit einem Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro. Weiterlesen
Ebling: Einwohnerzahl an der Ahr steigt wieder
Mainz. Der Wiederaufbau des Ahrtals hat nach Einschätzung des zuständigen Innenministers Michael Ebling rund zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe an Fahrt aufgenommen. „Die Einwohnerzahlen steigen wieder“, berichtete der SPD-Politiker am Dienstag in Mainz nach der Sitzung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. Weiterlesen
Programm zur Förderung von touristischen Angeboten
Mainz. Mit einem in diesem Jahr mit bis zu rund acht Millionen ausgestatteten Programm will die rheinland-pfälzische Landesregierung Betreibern von Restaurants, Hotels und Campingplätzen unter die Arme greifen. Weiterlesen
Fall Raab im Landtag – Sondersitzung des Parlaments
Mainz (dpa/lrs). Nach wochenlangen Debatten um einen kritischen Brief der Medienpolitikerin Heike Raab (SPD) an den SWR ist der Fall an diesem Mittwoch (13.00 Uhr) Thema im rheinland-pfälzischen Landtag. Weiterlesen
Dreyer: «Weitreichende Beschlüsse» bei Flüchtlingsleistungen
Mainz/Berlin (dpa/lrs). Bund und Länder haben nach Angaben der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weitreichende Beschlüsse in der Frage der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen getroffen. Weiterlesen
Wieder Wolfsnachwuchs in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs). In Rheinland-Pfalz leben laut Umweltministerium aktuell etwa acht Wölfe, darunter vier Welpen. Weiterlesen