Russische Schiffe spionieren in nordeuropäischen Gewässern

Stockholm (dpa) – Russland spioniert nach Recherchen skandinavischer Medien unter anderem mit Forschungsschiffen kritische Infrastruktur in nordeuropäischen Gewässern aus. Wie Investigativjournalisten der nordischen Rundfunksender SVT, NRK, DR und Yle am Mittwoch berichteten, zielt ein russisches Militärprogramm darauf ab, die Positionen etwa von Offshore-Windparks, Gasleitungen sowie Strom- und Internetkabeln rund um Schweden, Dänemark, Norwegen und Finnland aufzuzeichnen. Insgesamt haben die Medien 50 Schiffe ausgemacht, die in den vergangenen zehn Jahren verdächtige Fahrten unternahmen, darunter Forschungs- und Frachtschiffe, Fischereiboote und Jachten.

Ende September 2022 war es in der Nähe der dänischen Ostsee-Insel Bornholm zu Explosionen an den Gasleitungen Nord Stream 1 und 2 gekommen. Vier Lecks entstanden an den Pipelines. Die Behörden gehen von Sabotage aus. Trotz Ermittlungen deutscher, dänischer und schwedischer Behörden ist bis heute unklar, wer dafür verantwortlich ist. Zuletzt hatte die Zeitung «Information» berichtet, ein dänisches Patrouillenboot habe vier Tage vor den Explosionen 112 Fotos von russischen Schiffen in der Nähe der Pipelines gemacht. Weiterlesen

Ursache für Havanna-Syndrom wohl kein Angriff

Washington (dpa) – Schwindel, Übelkeit oder Kopfweh: Die US-Geheimdienste gehen mehrheitlich davon aus, dass kein «ausländischer Gegner» für das sogenannte Havanna-Syndrom bei amerikanischen Diplomaten verantwortlich ist.

Die gemeldeten Beschwerden seien stattdessen wahrscheinlich das Ergebnis von Vorerkrankungen, anderer Krankheiten oder Umweltfaktoren, hieß es in einem gestern veröffentlichtem Bericht. Wie bei jeder nachrichtlichen Bewertung seien die Untersuchungen aber nie völlig abgeschlossen, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price. Man werde neuen Hinweisen daher nachgehen. Weiterlesen

USA sieht in Tiktok mögliche Gefahr für nationale Sicherheit

Washington (dpa) – Die US-Regierung hat Tiktok erneut als mögliches Risiko für die nationale Sicherheit bezeichnet. «Wir haben Bedenken, was das Sammeln von Daten von Amerikanern betrifft und das mögliche Risiko für die nationale Sicherheit», sagte gestern die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, mit Blick auf Bemühungen, Tiktok in den USA zu verbieten.

Der Auswärtige Ausschuss im US-Repräsentantenhaus brachte gestern einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der es Präsident Joe Biden erlauben würde, Tiktok in den USA zu verbieten. Weiterlesen

Ballons über Deutschland: Wetterdaten oder Spionage?

Berlin (dpa) – Nach Schätzungen der Deutschen Flugsicherung (DFS) steigen jährlich rund 15.000 unbemannte Ballons über Deutschland in die Luft. Etwa die Hälfte von ihnen seien Wetterballons des Deutschen Wetterdienstes (DWD), teilte der DWD auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Dabei sei der Begriff Wetterballon eigentlich falsch, sagte DWD-Sprecher Andreas Friedrich. Denn der mit Helium gefüllte Ballon sei nur dafür da, um eine Radiosonde in die Stratosphäre zu transportieren. Das mit einem Seil befestigte Messgerät, das etwa so groß und schwer wie ein Smartphone sei, funke Messwerte wie Lufttemperatur und -feuchtigkeit an eine Wetterstation am Boden. Weiterlesen

Haft wegen Spionage für Russland in britischer Botschaft

London (dpa) – Wegen Spionage für Russland ist ein ehemaliger Sicherheitsmann der britischen Botschaft in Berlin zu 13 Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Der 58-Jährige habe jahrelang eine «signifikante Menge» an sensiblen Informationen an einen Kontakt in der nahegelegenen russischen Botschaft weitergegeben, entschied ein Gericht in London.

Er habe sich darüber im Klaren sein müssen, dass solche Informationen in den falschen Händen Großbritannien schaden und andere Mitarbeiter der Botschaft bedrohen. Weiterlesen

Biden nach Abschuss rätselhafter Flugobjekte unter Druck

Washington (dpa) – Im Rätselraten um die unidentifizierten Flugobjekte über Nordamerika steigt der Druck auf US-Präsident Joe Biden. Der Präsident solle transparenter sein, forderten gestern Politiker aus beiden politischen Lagern.

Bisher äußerte sich Biden noch nicht zu den drei Flugobjekten, die zwischen Freitag und Sonntag über dem Luftraum der USA und Kanadas abgeschossen worden waren. Stattdessen sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, es gebe keinen Hinweis darauf, dass die Flugkörper zu Spionagezwecken unterwegs gewesen seien. Woher die Objekte stammten und warum sie am Himmel waren, wisse man jedoch noch nicht.

Demokraten und Republikaner wollen mehr Transparenz

Senatoren beider politischer Lager erhielten gestern hinter verschlossenen Türen weitere Informationen zu den Vorgängen. Danach forderten sowohl Republikaner als auch Demokraten Präsident Biden zu mehr Transparenz auf. Der demokratische Senator Richard Blumenthal sagte nach dem Briefing, er verstehe die Vorfälle jetzt besser, aber die Bevölkerung müsse mehr darüber erfahren. Er sei aber nicht besorgt, dass die USA bedroht würden.

Der republikanische Senator Tom Cotton sagte, die Amerikaner hätten ein Recht darauf, zu wissen, warum Biden die Flugobjekte habe abschießen lassen. Weiterlesen

US-Militär schießt weiteres ominöses Flugobjekt ab

Von Christiane Jacke, dpa

Washington (dpa) – Das Mysterium am Himmel über Nordamerika wird immer größer: Das US-Militär hat gestern ein weiteres nicht identifiziertes Flugobjekt abgeschossen. Diesmal holte ein Kampfjet vom Typ F-16 einen Flugkörper über dem Huronsee im Bundesstaat Michigan vom Himmel, wie das US-Verteidigungsministerium in Washington mitteilte.

Das Pentagon betonte, noch lägen keine Informationen dazu vor, woher der Flugkörper stammte und was er zum Ziel hatte. Ominöse Flugobjekte über Nordamerika geben den USA und der Welt seit Tagen Rätsel auf – und sorgen zunehmend für Unruhe.

Der neue Abschuss

Das Nordamerikanische Luftverteidigungskommando Norad habe das Flugobjekt am Sonntagmorgen entdeckt und es visuell sowie per Radar verfolgt, erklärte das Pentagon. Es sei in einer Höhe von etwa sechs Kilometern unterwegs gewesen. Flugbahn und Flughöhe hätten Anlass zur Sorge gegeben, dass das Objekt eine Gefahr für die zivile Luftfahrt sein könnte.

Auch potenzielle Überwachungsmöglichkeiten des Objekts hätten ein Risiko dargestellt. Präsident Joe Biden habe daher die Anweisung zum Abschuss gegeben. Die Überreste des Flugobjekts sollten nun geborgen werden, um mehr über die Hintergründe zu erfahren.

Die anderen Fälle

US-Kampfjets hatten bereits am Freitag und Samstag zwei nicht näher identifizierte Flugobjekte abgeschossen: eines vor der Küste des US-Bundesstaats Alaska, das andere über dem Norden Kanadas. Bislang ist unklar, um was für Objekte genau es sich handelte, woher sie kamen und welches Ziel sie verfolgten. Die Bergung von Trümmerteilen soll auch in diesen Fällen Antworten über die Hintergründe geben – sie gestaltet sich bislang allerdings schwierig.

Eine Woche zuvor hatte die US-Luftwaffe vor der Küste des Bundesstaates South Carolina einen mutmaßlich zur Spionage eingesetzten chinesischen Ballon vom Himmel geholt. Die US-Regierung wirft China vor, es habe mit dem Ballon Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei.

Dutzende chinesische Militärballons sind nach einem Medienbericht in den vergangenen Jahren auch in den taiwanesischen Luftraum eingedrungen – viel mehr als bisher bekannt. «Sie kommen sehr häufig, der letzte erst vor ein paar Wochen», sagte ein hoher taiwanischer Beamter nach Angaben der «Financial Times». Eine andere Person sagte demnach, solche Überflüge habe es durchschnittlich einmal im Monat gegeben.

Bisher hatte das Verteidigungsministerium in Taipeh nur einen solchen Zwischenfall vor einem Jahr mit einer ganzen Reihe von Ballons über dem Norden des Insel bestätigt. Nach Angaben des US-Militärs hat China eine ganze Flotte von Beobachtungsballons im Einsatz. Das Überwachungsprogramm erstrecke sich über mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten.

Peking beschuldigt USA: Mehr als zehn Mal Ballons über China geflogen

Der Vorfall in den USA sorgte für weitere Spannungen im ohnehin belasteten Verhältnis beider Länder – auch weil Washington China beschuldigen, mit Ballons dieser Art ein großes Überwachungsprogramm zu betreiben, mit dem sie mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten ins Visier genommen hätten.

China hat seinerseits die USA beschuldigt, im vergangenen Jahr mehr als zehn Mal illegal Ballons in großer Höhe über China fliegen gelassen zu haben. Die USA sollten aufhören, andere zu beschuldigen und Konfrontation zu suchen, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin vor der Presse in Peking. Es komme ziemlich häufig vor, dass US-Ballons in großer Höhe über andere Länder flögen.

Die Parallelen und die Unterschiede

Der chinesische Ballon flog nach Angaben der US-Regierung in einer Höhe von etwa 18 Kilometern und damit weit über der Höhe, in dem der zivile Flugverkehr operiert. Er hatte demnach die Größe von zwei bis drei Bussen und war mit bloßem Auge zu sehen. Die Amerikaner ordneten den Ballon sehr schnell China zu – und klassifizierten ihn als Spionagemittel.

Bei den anderen drei Flugobjekten ist bis jetzt offen, wer sie auf den Weg geschickt hat und wozu. Sie waren nach offiziellen Angaben deutlich kleiner als der Ballon Chinas – und in niedrigeren Höhen unterwegs.

Die Flugobjekte über Alaska und Kanada wurden in rund zwölf Kilometern Höhe abgeschossen. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, sagte am Sonntag unter Berufung auf den Nationalen Sicherheitsrat, derzeit gehe man davon aus, dass es sich auch um Ballons gehandelt habe. Der Norad-Leiter Glen VanHerck wies das aber zurück: «Ich werde sie nicht als Ballons einstufen – wir nennen sie nicht ohne Grund ‘Objekte’.»

Die Häufung an Abschüssen

VanHerck, der auch Befehlshaber des Nördlichen US-Kommandos ist, sagte, seinem Wissen nach sei es zuvor noch nie vorgekommen, dass das US-Militär Flugobjekte im amerikanischen Luftraum abschießen musste. Nun plötzlich vier Mal innerhalb von acht Tagen.

Auf die Frage, ob sich die US-Bevölkerung nun auf eine ganze Serie weiterer Abschüsse einstellen müsse, sagte der General: «Alles, was sich Nordamerika nähert, werde ich, wenn es unbekannt ist, identifizieren – und einschätzen, ob es eine Bedrohung darstellt. Wenn es eine Bedrohung ist, schieße ich es ab.» Derzeit verfolge Norad keine weiteren Objekte. «Das heißt nicht, dass es nicht irgendwann in der Zukunft weitere geben könnte, aber im Moment sehen wir nichts.»

Aus der Pentagon-Führung hieß es, nach dem Abschuss des chinesischen Ballons habe das US-Militär den amerikanischen Luftraum auch in großen Höhen genauer in den Blick genommen und Radartechniken verbessert. Das erkläre zumindest teilweise die gehäufte Entdeckung solcher Objekte. Ob das im Umkehrschluss heißt, dass zuvor schon viele solcher Flugkörper über US-Territorium unterwegs waren und schlicht nicht bemerkt wurden, blieb offen.

Die Theorien

Das Fehlen an belastbaren Informationen zu Herkunft und Hintergrund der Flugobjekte gibt Raum für Mutmaßungen aller Art. In sozialen Medien wird bereits über eine mögliche Invasion von Aliens spekuliert. Auf die Frage einer Reporterin, ob das US-Verteidigungsministerium ausschließen könne, dass Außerirdische hinter den ominösen Flugkörpern steckten, antwortete VanHerck: «Ich überlasse es den Geheimdiensten und der Spionageabwehr, das herauszufinden. Ich habe zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts ausgeschlossen.»

Ob die Aussage geeignet ist, die Spekulationen einzudämmen, ist fraglich. Kongressabgeordnete beider Parteien jedenfalls fordern eindringlich mehr Informationen zu den Vorfällen, um zu verhindern, dass sich weiter wilde Theorien verbreiten.

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BND will aus Russland-Spionageaffäre Konsequenzen ziehen

Berlin (dpa) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) will Konsequenzen aus der Affäre um einen Mitarbeiter ziehen, der Staatsgeheimnisse an Moskau verraten haben soll. Die interne Revision des deutschen Auslandsgeheimdienstes werde relevante dienstliche Zusammenhänge überprüfen und aufarbeiten, um für die Zukunft aus dem Fall zu lernen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Berlin. Man werde auch einen selbstkritischen Blick auf Elemente der Eigensicherung werfen, soll die BND-Spitze angekündigt haben.

Auf Anfrage teilte ein Sprecher mit, der BND werde sich im laufenden Verfahren weiterhin nicht äußern. Er verwies auf die ermittelnde Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Minsk/Berlin/Stawropol (dpa) – Das nördliche Nachbarland der Ukraine, Belarus, meldet den Abschuss einer Drohne im Grenzgebiet. Russland berichtet von einem angeblich vereitelten ukrainischen Anschlag im Nordkaukasus. Und die Frau des ukrainischen Präsidenten beklagt, dass Millionen Kinder unter dem Krieg gegen ihr Land litten.

Belarus: Ukrainische Aufklärungsdrohne abgeschossen

Die Sicherheitsorgane der Ex-Sowjetrepublik Belarus haben nach eigenen Angaben eine ukrainische Aufklärungsdrohne im Grenzgebiet abgeschossen. «Der Vorfall ereignete sich am 8. Februar nahe der Staatsgrenze im Kreis Stolin», teilte der Grenzschutz am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Die Drohne sei mit einer Videokamera ausgestattet gewesen und einer radioelektronischen Waffe vom Himmel geholt worden.

«Der Inhalt der Speicherkarte bestätigt, dass die Drohne vom Gebiet der Ukraine gestartet wurde und für die Aufklärung und das Filmen technischer Grenzschutzmittel auf dem Gebiet der Republik Belarus genutzt wurde», hieß es in der Mitteilung. Es sei nicht der erste derartige Vorfall. Demnach sind bereits im Dezember und November ähnliche Überflüge registriert worden. Aus der Ukraine gab es zunächst keine Reaktion. Weiterlesen

Biden verteidigt Reaktion auf chinesischen Ballonflug

Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat seine Reaktion auf den Flug des mutmaßlich zu Spionagezwecken genutzten chinesischen Überwachungsballon über US-Territorium verteidigt.

«Ich habe das Militär angewiesen, ihn auf sicherem Wege abzuschießen», sagte Biden bei einem Interview in der Abendsendung «Newshour» des Senders PBC am Mittwoch (Ortszeit). Das Militär habe ihm mitgeteilt, dass es nicht sicher sei, den Ballon über Land abzuschießen, und dass man durch Beobachtung des Überflugs vieles lernen könne. «Sobald sie die Möglichkeit hatten, ihn über dem Wasser abzuschießen, taten sie das und bargen wichtige Teile davon», sagte Biden. Weiterlesen

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