Krönungsstein und Briefmarken: Zeremonie rückt näher

Edinburgh (dpa) – Der sagenumwobene schottische Krönungsstein «Stone of Destiny» (Schicksalsstein) ist auf dem Weg nach London. Der Stein, der seit Jahrhunderten bei Krönungszeremonien schottischer und später englischer und britischer Herrscher eingesetzt wird, wurde gestern in einer feierlichen Zeremonie auf Schloss Edinburgh ausgesegnet, wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete.

Am 6. Mai soll er bei der Krönung von König Charles III. (74) und seiner Frau Camilla (75) in der Londoner Westminster Abbey als Teil des Krönungsstuhls zum Einsatz kommen, bevor er wieder nach Edinburgh gebracht wird. Weiterlesen

Alles Oranje: Niederlande feiern «Koningsdag»

Rotterdam (dpa) – Die Niederlande haben mit fröhlichen Volksfesten und orangefarben geschmückt den «Koningsdag» gefeiert – den Geburtstag ihres Königs Willem-Alexander. 56 Jahre alt wurde der Monarch am Donnerstag. Außerdem wurde auch sein zehnjähriges Thronjubiläum gefeiert. Traditionell feierte das Land mit Straßenpartys, gigantischen Flohmärkten und Festivals. Und dazu gehörte natürlich die Farbe des Königshauses: Orange.

Die Oranje-Familie besuchte in diesem Jahr Rotterdam. Die Hafenstadt präsentierte ein buntes Programm – gestaltet von Bürgern verschiedenster Kulturen. Viele Rotterdamer jubelten der Familie zu: dem König, seiner Frau Máxima (51) und ihren Töchtern Amalia (19) und Ariane (16). Prinzessin Alexia (17) besucht zurzeit die Schule in Schottland und konnte wegen Prüfungen nicht dabei sein, sagte Königin Máxima. Die Frauen präsentierten sich in fröhlichen bunten Farben. Máxima trug ein apfelgrünes Kleid, Kronprinzessin Amalia einen pinkfarbenen Anzug, und ihre Schwester zeigte sich im beigen Anzug mit königsblauem Shirt und Täschchen. Weiterlesen

Lula kritisiert Russlands Angriff auf Ukraine

Lissabon (dpa) – Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat zum Abschluss seines Staatsbesuchs in Portugal Russlands Angriff auf die Ukraine kritisiert. «Wir verurteilen die territoriale Verletzung der Ukraine und glauben an eine internationale Ordnung, die auf Recht und der Achtung nationaler Souveränität basiert», sagte er am Dienstag im Parlament in Lissabon am 49. Jahrestag der sogenannten Nelkenrevolution, mit der Portugal zur Demokratie zurückkehrte. «Eine Militärpolitik, die sich gegen ein für seine Freiheit kämpfendes Volk richtet, wird niemals siegen können», sagte Lula.

Trotz seiner Kritik an Russland forderte Lula, der sich mit China als Vermittler ins Spiel bringen möchte, keinen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Stattdessen bekräftigte er seine Forderung nach Friedensgesprächen. Der Krieg könne «nicht unendlich weitergehen». Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei Chega protestierten gegen Lula und wurden von Parlamentspräsident Santos Silva zur Ordnung gerufen. Weiterlesen

Countdown zu Krönung von Charles III. läuft

Von Christoph Meyer und Larissa Schwedes, dpa

London (dpa) – Weniger als zwei Wochen vor der geplanten Krönung von König Charles III. (74) am 6. Mai haben Meinungsumfragen an der Begeisterung der Briten für ihr Königshaus Zweifel aufkommen lassen. Eine Mehrheit der Untertanen (58 Prozent) ist gar nicht interessiert an den Royals, ergab beispielsweise eine YouGov-Umfrage im Auftrag der BBC, die am Wochenende veröffentlicht wurde. Bei jungen Erwachsenen gibt es sogar mehr Monarchiegegner als -befürworter.

Der Chef der Organisation Republic, Graham Smith, die sich für eine Abschaffung der Monarchie in Großbritannien einsetzt, sieht das Königshaus gar in der Krise. Mit dem Tod Queen Elizabeths II. habe die Royal-Family ihr Zugpferd verloren, sagte Smith bei einer Pressekonferenz am Montag in London. Er fügte hinzu: «In den vergangenen Jahren ist die Monarchie geschrumpft von einem Balkon voller Royals, Prinzen und Prinzessinnen auf vier Menschen, bei denen es sich offensichtlich um Charles und Camilla, Kate und William handelt.» Hinzu kämen Prinz Andrew und Prinz Harry, die von der Seitenlinie aus für Probleme sorgten.

Charles wird es schwerer haben, als seine Mutter

Dass Charles es schwerer haben dürfte als seine Mutter, die Briten bei der Stange zu halten, glaubt auch der Meinungsforscher John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow. Dabei sei der Rückhalt für die Monarchie für Charles und seine Nachfolger das A und O, schreibt der Wissenschaftler in einem aktuellen Bericht zur Lage der Monarchie, den die Londoner Denkfabrik UK in a Changing Europe am Dienstag veröffentlichte. «Aktuell mag die Monarchie sicher erscheinen, aber das Fundament ihrer Unterstützung in der Bevölkerung müsste gestärkt werden», so Curtice.

Curtice verweist darauf, dass die Zustimmung zur Monarchie heute deutlich niedriger ausgeprägt sei als noch vor einigen Jahrzehnten – vor allem unter jüngeren Britinnen und Briten. So gaben beispielsweise in einer Umfrage des Instituts Ipsos im Januar demnach 64 Prozent der Briten an, die Monarchie einer Republik mit gewähltem Staatsoberhaupt vorzuziehen. Einen direkten Vergleich gibt es nicht, aber bei einer Umfrage im Jahr 1983 waren immerhin noch 86 Prozent der Briten der Meinung, es sei wichtig, eine Monarchie zu sein.

Nur 58 Prozent der Briten für Monarchie

Laut der aktuellen YouGov-Umfrage sind es sogar nur noch 58 Prozent der Briten, die finden, dass ihr Land auch in Zukunft eine Monarchie sein solle. Genauso viele brachten aber auch zum Ausdruck, dass sie kein Interesse an der Königsfamilie haben. Seine Bemühungen, die Briten von der Überflüssigkeit des Königshauses zu überzeugen, träfen immer mehr auf offene Ohren, konstatiert der Monarchiegegner Smith.

Besonders deutlich ist das Desinteresse bei jungen Briten. YouGov zufolge gaben 78 Prozent der jungen Erwachsenen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren an, kein Interesse an den Royals zu haben. In dieser Altersgruppe ist auch die Zahl derjenigen, die sich für eine Republik mit gewähltem Staatsoberhaupt aussprechen, mit 38 Prozent größer als die der Monarchieanhänger (32 Prozent).

Smith und seine Mitstreiter wollen bei der Krönung am 6. Mai mit etwa 1000 Menschen die Prozession des Königs und seiner Frau Camilla (75) in London mit lautstarkem Protest begleiten. Geplant sind Rufe wie «Not my king» (Nicht mein König) und Protestplakate. Von Eierwürfen riet Smith ab: «Das ist keine besonders schlaue Art des Protests», sagte er.

Charles ist Staatsoberhaupt von 15 Ländern

Auch in anderen Teilen der Welt schwindet die Unterstützung für das britische Königshaus, wie der Verfassungsrechtler Craig Prescott von der walisischen Universität Bangor in dem Bericht der Denkfabrik UK In A Changing Europe ausführt. Charles ist Staatsoberhaupt von 15 Ländern, darunter Australien, Kanada und Neuseeland sowie kleineren Staaten in der Karibik und dem asiatisch-pazifischen Raum.

In mehreren Ländern seien starke republikanische Tendenzen zu beobachten und es werde auch aktiv über eine Loslösung von der britischen Krone diskutiert. Das betreffe neben Inselstaaten wie Antigua und Barbuda etwa auch Australien. Barbados hat den Schritt bereits im Jahr 2021 vollzogen. «Prinzipiell gibt es keinen Grund, warum eine solche Neubewertung nicht auch im Vereinigten Königreich stattfinden sollte», meint Prescott. Am wahrscheinlichsten sei dies, wenn sich die öffentliche Meinung grundlegend ändere – etwa in Zeiten des wirtschaftlichen oder politischen Umbruchs.

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Macron verteidigt Bilanz ein Jahr nach Wiederwahl

Paris (dpa) – Ein Jahr nach der Wiederwahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trotz heftiger Kritik an seiner Rentenreform und seinem Regierungsstil eine positive Bilanz gezogen.

Seit seinem Amtsantritt 2017 seien 1,7 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, die Arbeitslosigkeit auf ein historisch niedriges Niveau gesenkt und die Zahl der Ausbildungsplätze von 300.000 auf 800.000 gesteigert worden, sagte Macron im Interview der Regionalzeitungen in Ostfrankreich. Mit enormen Investitionen etwa in der Pharma- und Chemieindustrie werde die Reindustrialisierung Frankreichs vorangetrieben und die Vollbeschäftigung angestrebt. Weiterlesen

Gegenwind fürs Königshaus – Proteste gegen Charles geplant

London (dpa) – Selten wird die Monarchie so pompös und unübersehbar gefeiert wie bei der Krönung von König Charles III.: Zum royalen Großereignis wollen daher auch die Gegner der Monarchie ihrer Ablehnung Sichtbarkeit verschaffen.

«Es wird die größte Protestaktion sein, die wir je gemacht haben – aber nicht die letzte», kündigte Graham Smith, der Chef der Anti-Monarchie-Organisation Republic, in der britischen Zeitung «The Times» an. Bislang haben demnach mehr als 1350 Menschen für den Protest am 6. Mai zugesagt.

Während der Krönungsparade von Charles (74) und seiner Frau Camilla (75) will die Gruppe am Trafalgar Square sowie entlang der Prozessionsroute mit gelben Plakaten sichtbar sein und mit «Not my King»-Rufen (deutsch: «Nicht mein König») auf sich aufmerksam machen. Weiterlesen

Papst schenkt König Charles Reliquien vom Heiligen Kreuz

London/Llandudno (dpa) – Für seine Krönung erhält König Charles III. ein besonderes Präsent von Papst Franziskus. Der Pontifex schenkt dem britischen Monarchen, dem Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, zwei Splitter des Heiligen Kreuzes, an dem der Bibel zufolge einst Jesus gekreuzigt wurde.

Die Reliquien wurden in das Kreuz von Wales eingearbeitet, das bei der Zeremonie am 6. Mai die Krönungsprozession anführen soll. Der Erzbischof des britischen Landesteils, Andrew John, segnete das Kreuz bei einem Gottesdienst in der nordwalisischen Stadt Llandudno, bevor es nach London gebracht wird.

Die Fragmente sind einen Zentimeter beziehungsweise fünf Millimeter klein und haben je die Form eines Kreuzes. Sie sind in ein größeres Silberkreuz hinter einem Rosenkristall-Edelstein eingelassen, sodass sie nur aus der Nähe gesehen werden können. Weiterlesen

Putin reiste in annektierte Gebiete Cherson und Luhansk

Moskau (dpa) – Fast 14 Monate nach Beginn der von ihm angeordneten Invasion ist Russlands Präsident Wladimir Putin Kremlangaben zufolge erneut ins Kriegsgebiet in der Ukraine gereist. In den Gebieten Cherson und Luhansk habe Putin sich mit dort kämpfenden russischen Truppen getroffen, hieß es in der am Dienstag in Moskau veröffentlichten Mitteilung. In Cherson im Süden der Ukraine habe er sich die Lage vom Kommandeur der Luftlandetruppen, Generaloberst Michail Teplinski, schildern lassen. In Luhansk im Osten habe der 70 Jahre alte Kremlchef Generaloberst Alexander Lapin und andere hochrangige Offiziere getroffen.

Zudem habe er den russischen Soldaten angesichts des orthodoxen Osterfestes am vergangenen Wochenende eine Ikone geschenkt, teilte der Kreml weiter mit. Staatliche russische Medien veröffentlichten zudem ein kurzes Video, das den Hubschrauber zeigen soll, mit dem Putin in den besetzten Gebieten reiste. Weiterlesen

Hunderte Militärangehörige proben nachts Krönungsparade

London (dpa) – Bei einer nächtlichen Parade haben Hunderte Mitglieder des britischen Militärs für die Krönung von König Charles III. geübt. Auf Pferden ritten sie in London die gut zwei Kilometer lange Strecke vom Buckingham-Palast zur Westminster Abbey ab, die das Krönungspaar am 6. Mai nutzen wird.

Mit mehr als 6000 Soldatinnen und Soldaten ist die Feier die größte militärische Zeremonie seit der Krönung von Charles’ Mutter Queen Elizabeth II. 1953. Dabei sind auch knapp 400 Militärangehörige aus Ländern des Staatenbundes Commonwealth, dem Charles als britischer Monarch vorsteht. Weiterlesen

Kommt Frankreichs Rentenreform oder nicht?

Paris (dpa) – Frankreichs Verfassungsrat entscheidet heute über die Zukunft der umstrittenen Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron. Das Urteil des obersten Hüters der französischen Verfassung wird ab 18.00 Uhr erwartet. Die Instanz kann die Rentenreform ganz oder in Teilen kippen oder für verfassungskonform erklären. Die Entscheidung wird beeinflussen, ob das Land nach monatelangem Streit um die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre wieder etwas zur Ruhe kommt.

Vor der Entscheidung gab es erneut Proteste. In Paris setzte sich am Mittag ein Demonstrationszug in Bewegung. In etlichen anderen Städten waren ebenfalls Proteste geplant. Landesweit wurden außerdem Straßen blockiert: In den Ardennen blockierten Gewerkschaftsmitglieder eine Schnellstraße nach Belgien, wie der Sender France 3 berichtete. Nur Autofahrer wurden durchgelassen, während Lastwagen aufgehalten wurden. Auf Fotos waren Stapel brennender Autoreifen auf der Straße zu sehen. Straßensperren gab es nach Medienberichten auch in Straßburg, wo das Kühllager eines Lebensmittelkonzerns blockiert wurde. In Rouen wurde eine Hauptzufahrt in die Stadt versperrt, während Demonstranten bei Bordeaux eine Autobahnmautstelle besetzten und Autos kostenlos durchließen. In Toulouse sorgte die Gewerkschaft CGT für einen Stromausfall in einem Stadtteil, in dem sich ein nationales Forschungszentrum befindet.

Darum geht es bei der Rentenreform

Macron und die Mitte-Regierung wollen das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben, um ein drohendes Loch in der Rentenkasse zu verhindern. Die Einzahldauer für eine volle Rente soll schneller steigen.

Derzeit liegt das Renteneintrittsalter in Frankreich bei 62 Jahren. Tatsächlich beginnt der Ruhestand im Schnitt später: Wer für eine volle Rente nicht lange genug eingezahlt hat, arbeitet länger. Mit 67 gibt es dann unabhängig von der Einzahldauer Rente ohne Abschlag – dies will die Regierung beibehalten. Mittlerweile ist die Reform, gegen die seit Monaten protestiert wird, beschlossen. Macron will, dass sie bis zum Jahresende in Kraft tritt.

Drei Entscheidungsmöglichkeiten für den Verfassungsrat

Nach den heftigen Debatten im Parlament haben sowohl Premierministerin Élisabeth Borne als auch Abgeordnete und Senatoren den Verfassungsrat gebeten, die Reform zu prüfen. Die Abgeordneten kritisieren etwa, dass die Regierung die Reform in einem Haushaltstext verpackt und die Debattenzeit verkürzt hat.

Der Verfassungsrat kann den Text nun vollständig kippen – das gilt allerdings als unwahrscheinlich. Dem Sender France Info zufolge hat die Instanz seit ihrer Gründung 1958 nur 17 Gesetze komplett kassiert. Sollte dies geschehen, wäre die Reform gescheitert und Macron und die Regierung enorm geschwächt. Sie könnten theoretisch versuchen, ihr Vorhaben in anderer Form auf den Weg zu bringen.

Die Reform könnte auch vollständig gebilligt werden oder – und das gilt Beobachtern zufolge als wahrscheinlicher Ausgang – in weiten Teilen. Sollte der Verfassungsrat bestimmte Passagen kassieren, müsste Macron vorerst auf diese verzichten, könnte den Rest der Reform aber offiziell machen. Die gestrichenen Passagen könnte die Regierung dann in einem neuen Arbeitsgesetz angehen.

Urteil über mögliches Referendum

Der Verfassungsrat entscheidet heute auch, ob das Verfahren für ein mögliches Referendum in die Wege geleitet werden kann, das das Renteneintrittsalter auf 62 Jahre deckeln will. Das Verfahren ist aber nur eine schwache Waffe der Reformgegner. Auch wenn das Verfassungsgericht hierzu grünes Licht gibt, kann das nicht verhindern, dass die Reform in Kraft tritt. Dass es tatsächlich zu einem Referendum kommt, ist äußerst unwahrscheinlich. Selbst wenn die nötigen Unterschriften erreicht würden, könnte die Regierung es verhindern, indem sie den Vorschlag im Parlament diskutieren lässt.

Entscheidung wird Einfluss auf Protest haben

Auch wenn die Entscheidung des Verfassungsrats von Gewerkschaften und Opposition größtenteils respektiert werden dürfte, heißt das nicht, dass die Proteste mit dem Urteil vorbei sind. Verfassungsrechtler Benjamin Morel schätzte im Sender France Info, dass eine Validierung der Reform die Krise verschärfen und eine Wiederaufnahme des Dialogs verhindern dürfte. Denkbar wären in diesem Fall auch wieder verstärkt spontane Proteste. In der Vergangenheit war es bei den spontanen Demonstrationen häufig zu Gewalt gekommen.

Frankreich: Erneut große Proteste gegen Rentenreform

Paris (dpa) – In Frankreich haben erneut Zehntausende Menschen gegen Präsident Emmanuel Macrons Rentenreform protestiert – über deren Rechtmäßigkeit der Verfassungsrat morgen urteilen will. In vielen Städten hatten die Gewerkschaften zum inzwischen zwölften Mal zu Kundgebungen aufgerufen, wozu die Behörden 400.000 bis 600.000 Teilnehmer erwarteten.

Der Einsatz von 11.500 Polizisten war geplant, 4200 davon in Paris. Bei den zunächst über viele Wochen friedlichen Protesten war es zuletzt immer wieder zu Gewalt und Auseinandersetzungen gekommen. In Paris sicherten Banken und teure Geschäfte ihre Schaufenster vorsorglich mit Holzplatten ab.

Landesweit kam es zu Blockaden von Straßen, Bahngleisen und Raffinerien – die Beeinträchtigungen blieben am Ende aber überschaubar. Die Müllabfuhr in Paris begann erneut einen Streik und die Gewerkschaft CGT drohte an, die Hauptstadt in eine öffentliche Müllkippe zu verwandeln, bis die Reform zurückgezogen werde. Ebenfalls in Paris drangen Demonstranten in die Zentrale des französischen Luxuskonzerns LVMH ein und zündeten Feuerwerkskörper. Aus Nantes und Rennes wurden Auseinandersetzungen von Protestierenden mit der Polizei gemeldet. Weiterlesen

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