Terrorismus

Mutmaßlicher Islamist soll Sprengstoffanschlag geplant haben

Hamburg (dpa) – Wegen des Verdachts auf Planung eines Selbstmordanschlags mit islamistischem Hintergrund hat die Polizei am Dienstag in Hamburg und Kempten im Allgäu zwei syrische Brüder festgenommen. Sie sollen einen Anschlag mit einem selbst hergestellten Sprengstoffgürtel auf zivile Ziele geplant haben.

Gegen den 28-jährigen Hauptbeschuldigten erließ das Amtgericht Hamburg Haftbefehl, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Bundeskriminalamt mitteilten. Seinem 24 Jahre alten Bruder wird Beihilfe vorgeworfen. Nach dpa-Informationen wurde er ohne Widerstand zu leisten bei einer Durchsuchung seiner Wohnung festgenommen.

Auch in Hamburg wurden die Wohnung des Älteren im Stadtteil St. Georg und drei weitere von Kontaktpersonen durchsucht. Es seien umfangreiche Beweismittel, darunter chemische Substanzen und Mobiltelefone sichergestellt worden, hieß es. An der Aktion seien 250 Polizisten beteiligt gewesen. Nach dpa-Informationen waren bei der Durchsuchungsaktion in Kempten auch Spezialkräfte der Polizei im Einsatz. Weiterlesen

Duisburger Attacke: Ermittler prüfen Terror-Hintergrund

Duisburg (dpa) – Im Fall der blutigen Attacke in einem Duisburger Fitnessstudio gibt es Hinweise auf eine terroristische Motivation des verdächtigen Syrers. Dies hätten erste Ermittlungsergebnisse zu Tage gebracht, teilte ein Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft mit. Die Behörde habe deshalb die Ermittlungen am Dienstag von der Duisburger Staatsanwaltschaft übernommen.

Nach Informationen von RTL West sind auf dem Mobiltelefon des Verdächtigen Fotos und Videos mit islamistischem Hintergrund gefunden worden. Spezialeinheiten der Polizei hatten den Verdächtigen in der Nacht zum Sonntag nach Hinweisen von zwei Bekannten des Mannes in seiner Duisburger Wohnung in der Nähe des Tatorts festgenommen. Weiterlesen

Mutmaßlicher Reichsbürger im Hungerstreik

Landshut (dpa) – Ein im Hungerstreik befindliches mutmaßliches Mitglied der Reichsbürger-Szene bleibt in Haft. Der Bundesgerichtshof habe einen Antrag auf Haftprüfung abschlägig beschieden, sagte der Anwalt des früheren Bundeswehr-Offiziers.

Sein Mandant befinde sich seit 12. April im Hungerstreik und sei inzwischen in ein Krankenhaus verlegt worden, sagte Verteidiger Ralf Dalla Fini am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur und bestätigte damit Medienberichte. Er kündigte an, gegen den Beschluss vorgehen zu wollen. Weiterlesen

Geplante Entführung und Umsturzpläne: Prozess_Start 17. Mai

Koblenz (dpa/lrs) – Der Prozess um eine geplante Entführung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Terrorgruppe startet am 17. Mai. Das teilte das Oberlandesgericht Koblenz am Mittwoch mit. Weitere Termine sind ab dem 17. Mai regelmäßig bis Januar 2024 angesetzt. Weiterlesen

Bundesregierung: 64 Deutsche sitzen in der Türkei in Haft

Istanbul (dpa) – In der Türkei sitzen derzeit mindestens 64 deutsche Staatsbürger im Gefängnis. Sieben davon sind seit dem vergangenen, einer seit diesem Jahr in Haft, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht.

Mindestens zwei der im Vorjahr inhaftierten Deutschen seien wegen Terrorvorwürfen in der Türkei im Gefängnis. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes hatten Anfang Juni 2022 insgesamt 55 Bundesbürger in türkischer Haft gesessen. Weiterlesen

Geplante Lauterbach-Entführung: Prozess beginnt im Mai

Koblenz (dpa) – Sie sollen den Umsturz Deutschlands und die Entführung von Karl Lauterbach geplant haben: Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat die Anklage gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Terrorgruppe zugelassen. Ihr Ziel sei es gewesen, «bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen und damit den Sturz der Bundesregierung und der parlamentarischen Demokratie herbeizuführen», hieß es in einer Mitteilung des Gerichts am Mittwoch. Die Hauptverhandlung soll demnach im Mai in Koblenz beginnen. Genaue Termine stehen noch nicht fest. Weiterlesen

Verfassungsschutz: Bedrohung durch IS nicht unterschätzen

Berlin (dpa) – Der Ableger des Terrornetzwerks Islamischer Staat (IS) in Afghanistan beschäftigt zunehmend auch den Verfassungsschutz. «Das Erstarken dieser Gruppe in Afghanistan verstärkt die Gefährdungslage in Deutschland», sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der Deutschen Presse-Agentur.

Obwohl der IS in Syrien und im Irak als weitestgehend besiegt gelte, sei die Gesamtorganisation noch lange nicht zerschlagen. «Unter den verschiedenen Ablegern des IS sticht besonders der «Islamische Staat Provinz Khorasan», kurz ISPK, hervor.» Weiterlesen

Anschlag geplant: 14-Jähriger im Elsass festgenommen

Rosenau (dpa) – Ein 14-Jähriger ist in Frankreich wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags in einer Ortschaft im Elsass direkt an der deutschen Grenze festgenommen worden.

Bei dem islamistisch radikalisierten Jugendlichen habe die Polizei einen Sprengsatz sichergestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Paris. Weiterlesen

Nach Schüssen auf Polizei erneut «Reichsbürger»-Prozess

Stuttgart (dpa) – Nach den Schüssen auf Polizisten bei einem Einsatz im badischen Boxberg steht in Stuttgart von heute an ein mutmaßlicher «Reichsbürger» vor Gericht. Er soll vor einem Jahr im badischen Boxberg mit einem Schnellfeuergewehr auf die Beamten geschossen und zwei von ihnen verletzt haben, weil sie seine Wohnung durchsuchen wollten.

Dem Mann wird mehrfacher versuchter Mord zur Last gelegt, verhandelt wird im streng gesicherten OLG-Prozessgebäude Stammheim.

Die Schüsse hatte der damals 54-Jährige durch die fast komplett heruntergelassenen Rollläden im Wohn- und im Schlafzimmer abgegeben und erst nach etwa zwei Stunden aufgegeben. In seinem Haus fanden die Ermittler ein begehbares Waffenlager mit Gewehren und Maschinenpistolen, Tausenden Schuss Munition und Zubehör. Weiterlesen

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