Offener Brief von Ärzten gegen Corona-Regeln stößt auf Kritik

Erfurt/Coburg (dpa/lby) – Im südthüringisch-nordbayerischen Raum haben rund 50 Ärzte, Psychologen, Apotheker und weitere Beschäftigte im Gesundheitswesen in einem offenen Brief die Aufhebung aller staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen gefordert. Unter den Unterzeichnern des in einem Anzeigenblatt veröffentlichten Schreibens sind mehrere Beschäftigte des Klinikverbundes Regiomed mit Standorten in Thüringen und Bayern, wie das Unternehmen am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. Sie fordern in dem Brief, «die notwendigen Schutz- und Abwehrmaßnahmen in die Hände des Bürgers zu legen». Weiterlesen

Erste Corona-Intensivpatienten könnten heute verlegt werden

Erfurt (dpa) – Die Verlegung der ersten Corona-Intensivpatienten aus Thüringen nach Norddeutschland könnte bereits am Donnerstag starten.

Insgesamt zehn Patienten aus dem Freistaat seien derzeit dafür vorgesehen, teilte eine Sprecherin des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt, an das die Koordinierung des Kleeblatt Ost angedockt ist mit. Der konkrete Zeitpunkt werde aktuell geplant und koordiniert. «Gegebenenfalls startet die Verlegung am Donnerstag», hieß es. Es wären die ersten bundesweiten Verlegungen in der vierten Corona-Welle. Weiterlesen

Ausschuss macht Weg für Ermittlungen gegen Björn Höcke frei

Erfurt (dpa) – Der Thüringer Justizausschuss hat die Immunität des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke aufgehoben. Entsprechende Informationen aus Fraktionskreisen bestätigte der Ausschuss nach einer vertraulichen Sitzung am Mittwochabend in Erfurt.

Damit machte das Landtagsgremium den Weg für Ermittlungen gegen Höcke frei. Dem Vernehmen nach geht es unter anderem um eine Rede, die Höcke in Merseburg (Sachsen-Anhalt) gehalten hat und einem «Spiegel»-Bericht zufolge mit dem Satz «Alles für Deutschland» beendet haben soll.

Der sachsen-anhaltische Grünen-Chef Sebastian Striegel erstattete nach eigenen Angaben am 8. Juni Strafanzeige gegen Höcke – wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Aus Thüringer Fraktionskreisen hieß es, dass die Immunitätsaufhebung für den Landtagsabgeordneten im Zusammenhang mit Striegels Anzeige steht. Weiterlesen

Corona-Hotspot Thüringen – CDU-Fraktionschef sieht Katastrophenfall

Erfurt (dpa) – Nach Einschätzung von Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt müsste Thüringen angesichts der verheerenden Corona-Situation den Katastrophenfall ausrufen. Wenn man sich die Zahlen und Fakten anschaue, werde klar, dass die Lage in Thüringen ernster ist als in anderen Bundesländern, sagte der Oppositionspolitiker am Mittwoch in einer Landtagsdebatte zur Corona-Pandemie in Erfurt. Thüringen befinde sich nicht nur in einer epidemischen Notlage. «Was es eigentlich braucht, das ist der Katastrophenfall in Thüringen», sagte Voigt. Weiterlesen

Weihnachtsbaum aus Thürigen vor Kanzleramt aufgestellt

Berlin (dpa) – Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin steht in diesem Jahr eine Tanne aus Thüringen.

Die etwa 15 Meter große Colorado-Tanne wurde am Samstag auf einem Tieflader angeliefert, wie Larissa Schulz-Trieglaff von der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände der Deutschen Presse-Agentur sagte. Anschließend wurde der Baum mit Hilfe eines Krans im Ehrenhof des Kanzleramtes aufgestellt. Weiterlesen

Bosch-Beschäftigte protestieren gegen Arbeitsplatz-Abbau

Bühl/München/Arnstadt (dpa) – Tausende Beschäftigte von Bosch haben nach Gewerkschaftsangaben gegen den Abbau von Arbeitsplätzen protestiert. Allein im badischen Bühl waren es rund 3000 Menschen, teilte die IG Metall mit.

Vor dem Werk des Autozulieferers in München demonstrierten annähernd 600 Menschen gegen die Schließung des Standorts. Nach Angaben der IG Metall gingen zudem im thüringischen Arnstadt etwa 300 Bosch-Mitarbeiter auf die Straße. Weiterlesen

Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht – Merkel besorgt

Erfurt (dpa) – Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.

Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.

Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel.  Weiterlesen

Städtetag verlangt mehr Bundeshilfe bei Innenstadtbelebung

Erfurt (dpa) – Der Deutsche Städtetag hat mehr Unterstützung des Bundes verlangt, um die Verödung vieler Innenstädte zu stoppen. Es sei gut, dass es das Programm für zukunftsfähige Innenstädte gebe.

«Einmalig 250 Millionen Euro reichen aber nicht», sagte der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden in Erfurt. «Wir brauchen 500 Millionen Euro pro Jahr über die nächsten fünf Jahre» Weiterlesen

Städte wollen von Ampel-Koalition kräftige Finanzspritzen

Erfurt (dpa) – Forderungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und Investitionen hat der Deutsche Städtetag an die künftige Ampel-Koalition gerichtet.

«Wir haben einen großen Investitionsstau», sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Dienstag in Erfurt.

Es sei an der Zeit, die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen daran zu erinnern, dass 60 Prozent der Investitionen in Deutschland von den Kommunen ausgelöst würden und Klimaschutz nicht einfach vom Bund bestellt werden könne, sagte Jung zu Beginn einer dreitägigen Hauptversammlung des Städtetags in der Thüringer Landeshauptstadt. Weiterlesen

Gericht: Waffenfirma Haenel hat Patent von Heckler & Koch verletzt

Düsseldorf (dpa) – Im Streit mit dem Konkurrenten Heckler & Koch (HK) hat der Waffenhersteller C.G. Haenel eine Niederlage einstecken müssen. Das Düsseldorfer Landgericht entschied am Dienstag, dass die Firma bei einem Sturmgewehr-Modell ein Patent von HK verletzt habe.

Die Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung sah das Gericht als begründet an. Schadenersatz muss Haenel wegen einer Verjährung aber nur teilweise zahlen. Das Urteil bezieht sich ausschließlich auf die Halbautomatik-Version des Gewehrs und nicht auf die Vollautomatik, die Haenel der Bundeswehr verkaufen will. Haenel wollte das Urteil zunächst nicht kommentieren. Weiterlesen

Was ist dran an der «Pandemie der Ungeimpften»?

Covid-19
Von David Hutzler, dpa 

Berlin (dpa) – Die Corona-Zahlen explodieren, die Intensivstationen laufen voll – und der Großteil der Menschen, die dort landen, ist ungeimpft. Politiker und Mediziner sprachen daher zuletzt öfter von einer «Pandemie der Ungeimpften».

2G-Regeln wurden diskutiert oder in einigen Ländern eingeführt. Dabei sollen nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt zu Veranstaltungen oder Gastronomie bekommen. Doch trägt die Annahme überhaupt noch, dass ein Ausschluss Ungeimpfter aus einigen Bereichen ausreicht, um die Situation einzufangen?

In einem sind sich viele Wissenschaftler, Intensivmediziner und auch das Robert Koch-Institut (RKI) einig: Die Corona-Impfung schützt effektiv vor schweren Verläufen oder Tod. «Viele schwere Erkrankungen und Todesfälle hätten verhindert werden können, wenn die Zielgruppen früher und vollständiger geimpft worden wären», sagt etwa der Braunschweiger Epidemiologe Gérard Krause. Auch der Infektiologe Mathias Pletz vom Uniklinikum Jena betont: «Das Hauptproblem sind nach wie vor die schwer erkrankten Ungeimpften, denn der Flaschenhals, das sind die Intensivstationen» Weiterlesen

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