Stellungnahme des Gesundheitsministeriums in Mainz

Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium nimmt Stellung auf die Pressemitteilung von Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Bundestages: „Unzuverlässigkeit des rheinland-pfälzischen Impfkoordinators“ https://www.eifelmoselzeitung.de/allgemein/tagesthemen/unzuverlaessigkeit-des-rheinland-pfaelzischen-impfkoordinators-301445/  :

Die Behauptung, Rheinland-Pfalz habe zusätzliche Impfdosen (Herr Rüddel nennt dazu unterschiedliche Zahlen: gestern 10.000 Dosen, heute 5.000 Dosen) erhalten, ist weder von der Berechnung noch vom Ergebnis her nachvollziehbar. Die von Ihnen veröffentlichten Tabelle nennt in der ersten Zeile für alle Lieferungen die Zahl 34.125 Dosen. Vom Bund in Aussicht gestellt wurden jedoch jeweils bis zu 40.950 Dosen.

Das erklärt sich daraus, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wiederholt geäußert hatte, dass sich durch die Entnahme von sechs statt fünf Dosen aus jedem Glasfläschchen (sog. Vial) nunmehr zwanzig Prozent zusätzliche Impfkapazität (etwa 30.000 Dosen) ergebe.

Im Einzelnen: Bereits am 30. Dezember 2020 hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Bundesländern dringend empfohlen, bis zu 6 Dosen des Biontech-Impfstoffes aus einem Vial zu gewinnen. Nach Zulassungsänderung der EMA am 8. Januar 2021 hat der Bundesgesundheitsminister in einem Schreiben vom 11. Januar an alle Bundestagsabgeordneten darauf hingewiesen, dass die Entnahme von 6 Dosen aus einem Vial dazu führe, dass sich die Anzahl der Dosen erhöhe. Auch in seiner Regierungsansprache vor dem Deutschen Bundestag am 13. Januar 2021 hat der Bundesminister von einer Erhöhung um bis zu 20 Prozent bei jeder Ampulle durch die Entnahme einer 6. Dose gesprochen (https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/videos/regierungserklaerung-von-bundesgesundheitsminister-spahn-1836320, dort Minute 14:30).

Auf diese klaren Aussagen des Bundesgesundheitsministers hat sich Rheinland-Pfalz selbstverständlich verlassen, die Möglichkeit der zwanzig Prozent zusätzliche Impfdosen in die Planung der Impfung aufgenommen und den Menschen im Land bis Mitte Februar als Termin angeboten. Diese zwanzig Prozent nimmt der Bund den Ländern jetzt aber wieder aus der Planung weg, in dem er zwar nominell nicht weniger Dosen liefert als Ende Dezember vorgesehen, aber er liefert weniger Vials. Durch den geänderten Kurs des Bundes müssen nun bereits vereinbarte Termine für Erstimpfungen verschoben werden.

 

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