Mainz. „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten im laufenden Jahr 63 Millionen Euro für Investitionen und damit drei Millionen Euro mehr als im Jahr 2012. Damit bleibt das Land ein verlässlicher Partner der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und stellt die bedarfsgerechte flächendeckende stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten auf einem hohen Niveau sicher“, sagte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms für das Jahr 2013.
Das diesjährige Förderprogramm enthält 44 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von 63 Millionen Euro. Diese Mittel verteilen sich auf 40 Krankenhäuser im Land. Die Schwerpunkte innerhalb des Förderprogramms sind die Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen und Intensivstationen mit 19,4 Millionen Euro, die Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen mit 10,9 Millionen Euro und die Erweiterung des psychiatrischen Angebotes mit 10 Millionen Euro
Bei der Erweiterung und Modernisierung der OP-Abteilungen steht nach den Worten von Gesundheitsminister Schweitzer im Vordergrund, die bauliche Situation den neuesten medizinischen und krankenhaushygienischen Erkenntnissen anzupassen. Damit wird auch die Ablauforganisation in der OP-Abteilung verbessert. Die größten Einzelbeträge in diesem Bereich erhalten die Paracelsus Klinik Bad Ems und das Herz-Jesu Krankenhaus in Dernbach mit jeweils drei Millionen Euro. Als weitere Maßnahmen nannte der Minister die OP-Abteilungen in der Marienhausklinik in Bitburg, der Stadtklinik Frankenthal, dem DRK Krankenhaus Neuwied, im Klinikum Landau-Südliche Weinstraße am Standort Landau und am Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier.
Die Mittel für die Pflegebereiche werden vor allem für den Einbau von Nasszellen in bestehenden Bettenhäusern, die Verbesserung der Bettenstruktur und die häufig damit verbundene Erweiterung von Bettenhäusern verwendet. Damit kann die pflegerische Betreuung der Patientinnen und Patienten, aber auch die Arbeitssituation für das Pflegepersonal deutlich verbessert werden, betonte der Minister. Den größten Einzelbetrag bei der Erweiterung und Modernisierung von Bettenstationen erhält das St. Elisabeth-Krankenhaus als Teil des Marienhaus Klinikums in Neuwied mit drei Millionen Euro. Darüber hinaus werden zahlreiche neue Maßnahmen begonnen, beispielsweise am Klinikum Landau – Südliche Weinstraße am Standort Bad Bergzabern, am DRK-Schmerzzentrum in Mainz und am St. Vincentius Krankenhaus in Speyer.
Schwerpunkt ist in diesem Jahr auch der Ausbau des stationären und des tagesklinischen psychiatrischen Angebotes. So sind beispielsweise für den Neubau der Klinik für Gerontopsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie am Pfalzklinikum in Klingenmünster drei Millionen Euro, für die Erweiterung der Erwachsenenpsychiatrie in Kaiserslautern zwei Millionen Euro und für die Verlagerung der Psychiatrie im Verbundkrankenhaus Bernkastel/Wittlich von Wittlich nach Bernkastel zwei Millionen Euro vorgesehen.
Das tagesklinische Angebot im Land wird in wesentlichen Teilen erweitert und ausgebaut. So erhält die Dr. von Ehrenwall`sche Klinik in Bad Neuenahr 500.000 Euro für die Erweiterung der psychiatrischen Tagesklinik, in Daun wird die Einrichtung einer neuen Tagesklinik für Kinder und Jugendpsychiatrie mit 500.000 Euro gefördert, das Klinikum Idar-Oberstein erhält 500.000 Euro für die Verbesserung der Unterbringung der bestehenden Tagesklinik für Kinder und Jugendpsychiatrie und die Psychiatrische Tagesklinik in Mainz erhält für die Erweiterung für Demenz-Erkrankte ebenfalls 500.000 Euro. Insgesamt stellt das Land für die Verbesserung der psychiatrischen Versorgung zehn Millionen Euro zur Verfügung.
Weiter im Fokus der Förderung bleibt die durch Fusionen bedingte Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern. Hierbei geht es darum, dass zwei oder mehrere Betriebsstätten eines Krankenhausträgers ganz oder teilweise an einem Standort konzentriert werden. Beispiele sind die Vereinigung der beiden Krankenhäuser des Landeskrankenhauses in Meisenheim und die Zusammenführung der beiden Betriebsstätten des Diakonissen-Stiftungskrankenhauses in Speyer. Weitere Mittel fließen in den Neu- und Umbau von Intensivstationen, in die Modernisierung von Funktionsbereichen wie Funktionsdiagnostik und Endoskopie, die Errichtung von zentralen Aufnahmebereichen und die Modernisierung von Zentralsterilisationen.
„Die Krankenhäuser haben mit der Landesregierung einen fairen Partner, gemeinsam mit den Trägern gewährleisten wir eine gute und flächendeckende stationäre Versorgung in Rheinland-Pfalz“, so Minister Schweitzer, „dafür werden die Fördermittel sinnvoll eingesetzt“. Neben der regionalen Ausgewogenheit spielt bei der Verteilung der Förderung auch die Trägervielfalt in Rheinland-Pfalz eine Rolle. Alle Trägergruppen wurden bei der Förderung entsprechend beteiligt.
Neben den 63 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen stellt das Land auch in diesem Jahr wieder 51,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit. Diese Mittel werden allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der vor allem die Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, gewährt. Mit diesen Mitteln finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter wie medizinische Geräte, Betten und kleinere Baumaßnahmen.
Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2013 wird, wie Minister Schweitzer betonte, gewährleistet, dass der bauliche Zustand und die medizinische Ausstattung der Krankenhäuser auf hohem Stand erhalten und darüber hinaus weiter verbessert werden können.
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