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Lewentz: Neue Chancen durch Kreisentwicklungskonzepte nutzen

Mainz. Innenminister Roger Lewentz plant, Maßnahmen der kommunalen Entwicklung auszuweiten. Den Landkreisen sollen weitere Möglichkeiten an die Hand gegeben werden, um umfassende Strukturen vor Ort zu etablieren. Neben bewährten Förderprogrammen wie Dorferneuerung oder Städtebauförderung sollen Kreisentwicklungskonzepte, der ZukunftsCheck Dorf und sogenannte Aktive Angebotsorte ein Dach über die Einzelprojekte spannen, um eine ganzheitliche Betrachtung und Herangehensweise zu fördern. … weiterlesen »

Stellungnahme des CDU-Stadtverbands Gerolstein zum Thema „Medizinische Versorgung“

Gerolstein. In der Kernstadt Gerolstein droht in wenigen Jahren durch den sich anbahnenden Ruhestand ortsansässiger Allgemeinmediziner eine erhebliche Versorgungslücke insbesondere im hausärztlichen Bereich. Diese Versorgungslücke wird – sofern hier nicht noch Abhilfe geschaffen werden kann – zu merklichen Einschränkungen in der medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Bereich der Stadt Gerolstein sowie der Stadtteile führen. … weiterlesen »

SPD Rheinland-Pfalz beschließt Kommunalpolitische Leitlinien

Mainz. Die SPD Rheinland-Pfalz hat sich am heutigen Samstag, 16. März 2019, im Rahmen eines Kommunalpolitischen Kongresses in Bingen auf den Wahlkampf für die Kommunal- und Europawahl eingeschworen. Die Delegierten beschlossen die Kommunalpolitischen Leitlinien, die als Orientierung für die Wahlprogramme der SPD-Gliederungen vor Ort dienen. Unter dem Motto „Heute für morgen. Weiter anpacken: Für starke Kommunen.“ setzt die SPD vierzehn Schwerpunkte für ihre kommunale Politik in den nächsten Jahren. … weiterlesen »

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Dürftige Zulagen für Polizisten

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder fragte die Landesregierung, welche Gehaltszulagen rheinland-pfälzische Polizisten erhalten

Rheinland-Pfalz. Polizei ist Ländersache. Seit der Föderalismusreform im Jahr 2006 bedeutet dies, dass die Länder selbst entscheiden, wie sie ihre Polizistinnen und Polizisten besolden und welche Zulagen sie ihnen gewähren. Es ist bekannt, dass Rheinland-Pfalz sie im Ländervergleich schlecht bezahlt. Auch bei vielen Zulagen zum Lohn belegen unsere Polizisten hintere Plätze. Dies beweisen die Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen des CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder. … weiterlesen »

FDP stellt Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat Zell (Mosel) auf

Zell (Mosel).  Die Freien Demokraten in der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) haben auf einer Mitgliederversammlung in Briedel ihre Kandidaten für die anstehende Wahl zum Verbandsgemeinderat Zell (Mosel) gewählt. Als Ehrengast begrüßte der Verbandsgemeindeverbandsvorsitzende Erich Josef Menten (Briedel) die FDP-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Carina Konrad (Bickenbach).  … weiterlesen »

Benedikt Oster (SPD): Kreis Cochem-Zell erhält 122.000 Euro zusätzlich für Inklusion an Schulen

Cochem. Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Kreis Cochem-Zell zusätzlich 122.154 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. … weiterlesen »

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Land fördert Krankenhäuser mit mehr als 120 Millionen Euro
thumbnail of Investitionsprogramm 2019_ Große Maßnahmen

Mainz. In diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogrammes 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Darüber hinaus stellt das Land 54,2 Millionen Euro für die Pauschalförderung bereit, das sind  3 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren, wie Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2019 heute in Mainz mitteilte. … weiterlesen »

Wissing: Landesweite Förderung für barrierefreien Tourismus startet

Mainz. Wenige Tage nach seinem Besuch auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin kann Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Volker Wissing eine Neuigkeit für die Branche verkünden: Das Förderprogramm zur Barrierefreiheit im Tourismus wird als einzelbetriebliche Förderung auf ganz Rheinland-Pfalz ausgedehnt. „Wir wollen den Tourismus im Land stärken und neue Zielgruppen erreichen. Dazu gehört auch der barrierefreie Ausbau von Hotels oder anderen touristischen Betrieben“, sagte Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Volker Wissing. … weiterlesen »

Bundestag verabschiedet Mammutgesetz für den Gesundheitsbereich

Insbesondere ärztliche Versorgung im ländlichen Raum wird gestärkt 

Berlin. Mit dem heute verabschiedeten Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) soll die medizinische Versorgung von gesetzlich Versicherten verbessert werden. Hierzu erklärt der Eifeler Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Patrick Schnieder: „Mit dem TSVG reagieren wir auf den verständlichen Ärger vieler Menschen über zu lange Wartezeiten auf einen Arzttermin.

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Kitas in Cochem-Zell erhalten knapp 180.000 Euro zur Sprachförderung

Die Kindertagesstätten im Landkreis Cochem-Zell bekommen 2019 und 2020 jeweils 83.310 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete Benedikt Oster sagt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten.“ … weiterlesen »

Besuch aus Berlin in Schalkenmehren

Patrick Schnieder, MdB besichtigt Schreinerei Bernard

Schalkenmehren. Die Schreinerei Bernard erhielt den Bundespreis für Handwerk in der Denkmalpflege 2018 in Rheinland Pfalz für die Kategorie Tischlerhandwerk. Darauf ist Firmenchef Eduard Schiefer zu Recht stolz und zeigt auch gerne seinen Schreiner-Innungsbetrieb in Schalkenmehren, in dem das Know-how gebündelt ist. Davon überzeugten sich Anfang März auch Patrick Schnieder, MdB und Ortsbürgermeister Peter Hartogh bei einer Betriebsbesichtigung zusammen mit Dirk Kleis, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft. Neben fachlichen Gesprächen aus dem Schreinerhandwerk tauschte man sich auch über handwerkspolitische Themen aus.

 

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.