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Mit rund 18.000 Bewerbern wirbt die CDU in rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden für demokratische Beteiligung

„Gut eineinhalb Wochen vor der Kommunal- und Europawahl senden wir heute ein großes Dankeschön an alle Kandidatinnen und Kandidaten sowie die vielen Wahlkämpfer der CDU, die mitten in der heißen Phase des Wahlkampfs stehen und vor Ort richtig Gas geben. Sie sind Tag und Nacht unterwegs, gehen von Tür zu Tür und überzeugen an den Wahlkampfständen“, so der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Dr. Christoph Gensch MdL, am Mittag in Mainz. … weiterlesen »

SPD-Fraktion vor Ort

Das Ende der aktuellen Legislaturperiode nähert sich mit riesen Schritten. Am Sonntag 26.05.2019 wird der neue Stadtrat gewählt. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Wittlich lädt alle Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Neuerburg am 20.05.2019 um 20:00 Uhr in das Bürgerhaus in Neuerburg, Tannenstraße 1ein. Die SPD-Fraktion möchte mit dem Abschluß dieser Veranstaltungsreihe den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, ihre Anliegen und Vorschläge im persönlichen Austausch vorzutragen und im Dialog die weitere Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile zu diskutieren und neue Impulse zu geben. Hierzu geht die Fraktion „vor Ort“. Seit November 2018 fand diese Veranstaltungsreihe bereits mehrfach sehr erfolgreich für die Kernstadt rechts und links der Lieser, in Dorf, in Bombogen, in Wengerohr und in Lüxem statt. Hierbei konnte bisher intensiv auf die Belange und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen werden. Die Diskussionen wurden sowohl für den Bürgerinnen und Bürgern als auch von den Fraktionsmitgliedern als gewinnbringend wahrgenommen. Es sind natürlich immer alle Bürgerinnen und Bürger der gesamten Stadt Wittlich willkommen. Im Schwerpunkt wird es allerdings immer um die Belange „vor Ort“ gehen. Nun zum Abschluss stehen daher die Themen aus Neuerburg im Mittelpunkt der öffentlichen Fraktionssitzung.

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Patrick Schnieder MdB: Städtebauförderung des Bundes liefert wichtige Impulse für ländliche Regionen

Zum Tag der Städtebauförderung am 11. Mai erklärte der Eifeler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder: „Allein im vergangenen Jahr hat der Bund rund 744.000 Euro für die Entwicklung der Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis zur Verfügung gestellt. Mit den Fördermitteln konnten unter anderem die Innenstädte von Bitburg, Gerolstein und Prüm, die Historische Stadt in Kyllburg sowie der Ortskern von Schönecken saniert werden. Damit bleibt die Städtebauförderung des Bundes eine Erfolgsgeschichte für unsere Region. Denn in den vergangenen zehn Jahren sind insgesamt 14,5 Millionen Euro in meinen Wahlkreis geflossen. … weiterlesen »

Kompromisslösung in Sachen Lavaabbau in der Vulkaneifel

Daun. Im Kreisausschuss des Vulkaneifelkreises ging es am Montagabend um das Thema Lavaabbau in der Vulkaneifel. Ca. 50 bis 60 Gegner des Gesteinsabbaus versammelten sich zuvor zu einer Demonstration durch die Stadt Daun mit dem Ziel Kreisverwaltung.

Der Streit um die Abbauflächen schwelt seit 2011. Die Flächen auf denen in Zukunft kommerzieller Lavaabbau betrieben werden darf, ist inzwischen drastisch reduziert worden. Bis Ende 2019 soll der neue Raumordnungsplan festgelegt sein und der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Am Ende waren sich die Vertreter des Ausschusses bis auf eine Vertreterin der GRÜNEN einig und stimmten mit einer Ergänzung dem Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung zu. … weiterlesen »

CDU Ortsverband Alftal-Kondelwald spendet

Kinderbeuern. Im Rahmen des verkaufsoffenen Sonntages im Frühjahr dieses Jahres betrieben die Vorstandsmitglieder des CDU Ortsverbandes Alftal-Kondelwald einen Info-/ und Getränkestand. Die an diesem Tage erwirtschafteten Überschüsse in Höhe von 150,00 sind nun nach Beratung des Vorstandes erneut zu 100% zu Gunsten des Fördervereines der Grundschule Alftal gespendet worden.

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Wahlkampf: In den Städten, aber auch in kleinen Dörfern wirbt die regionale Spitzenkandidatin für die Europawahl, Simone Thiel (CDU), um Stimmen

Daun. Bereits vor fünf Jahren kandidierte die Christdemokratin Simone Thiel für die Wahl zum Europäischen Parlament. Die Saarburgerin stellt in ihren aktuellen Wahlkampfveranstaltungen noch deutlicher heraus, dass unsere Region eine starke Stimme in Europa braucht. Um für ihre Politik zu werben, scheut sie keine weiten Wege. Sie macht ihren Wahlkampf daher nicht nur in Städten, sondern auch in kleinen Dörfern. Ihre Philosophie ist klar und deutlich: „Die Stimmen in Kradenbach sind genau so wertvoll wie die Stimmen in Trier. Und in Kradenbach profitieren die Menschen genauso von einem starken Europa.“ … weiterlesen »

Aktuelles zur Windkraft bei Wiesbaum und Umgebung

Vor 5 Jahren, im Jahr 2014, war das Thema Windkraft in Wiesbaum in aller Munde. Die Kommunalwahlen standen an und Mitglieder der damaligen „Bürgerinitiative Wiesbaum-Mirbach“ bewarben sich um einen Sitz im Ortsgemeinderat und im Rat der Verbandsgemeinde Hillesheim. In den Ortsgemeinderat Wiesbaum konnten schließlich 7 Bewerber einziehen, in den Verbandsgemeinderat Hillesheim zogen aus Wiesbaum 3 Bewerber ein. Für dieses Vertrauen danken wir Ihnen. Die von den Einwohnern gewählten Ratsmitglieder konnten in den Folgejahren erreichen, dass die Windkraftplanungen im Wald Richtung Flesten-Üxheim und Richtung Dollendorf ad acta gelegt werden mussten. Es wurde von der Verbandsgemeinde eine immens hohe Summe an Steuergeldern für Gutachten regelrecht „verbraten“, mit dem Ergebnis, dass Rotmilane und Schwarzstörche den Bau von Windrädern unmöglich machten. Es wurde mit Tricks wie z.B. Flugraumanalysen versucht, das Vorhaben dennoch zu realisieren; doch letztendlich kam der Stopp der Planungen. … weiterlesen »

Tag der Kinderbetreuung am 13. Mai 2019

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder nutzt den offiziellen „Tag der Kinderbetreuung“, um auf die großartigen Leistungen der Erzieherinnen und Erzieher hinzuweisen.

„Erzieherinnen und Erzieher sind vielseitig und unermütlich im Einsatz. Ihr Aufgabenfeld ist extrem weit und anspruchsvoll. Sie fördern und betreuen die Kleinsten und beraten Eltern und Schulen. Dabei haben die Herausforderungen und Ansprüche im Erzieherinnenberuf von Jahr zu Jahr merklich zugenommen.“ … weiterlesen »

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Mit Briefwahl wird die Wahl nicht zur Qual

Region. Die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 stehen bevor. Möglichst alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sollten von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Sie haben die Möglichkeit am 26. Mai zum Wählen ins Wahllokal zu gehen oder rechtzeitig Briefwahl zu beantragen.

Wer am Wahlsonntag ins Wahllokal gehen will, sollte viel, viel Zeit mitnehmen. Oftmals gilt es fünf verschiedene Wahllisten anzukreuzen. Für die ein Meter lange XXL Europa-
wahlliste mit 40 Parteien haben Sie nur ein Kreuzchen zu machen. Bei der Kommunalwahl sieht es anders aus. … weiterlesen »

Steuerschätzung macht deutlich: Land muss Kommunalfinanzpolitik dringend neu justieren

Angesichts der Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2019 fordert der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz das Land auf, seine Politik zur kommunalen Finanzausstattung neu zu justieren.

Alleine aufgrund der guten Konjunkturlage ist es den Kommunen gelungen, in den letzten zwei Jahren im Durchschnitt ein Plus zu machen, nachdem zuvor 25 Jahre die Ausgaben die Einnahmen überstiegen. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die unzureichende finanzielle Ausstattung des kommunalen Finanzausgleichs, über den das Land den Kommunen ihr Budget zur Verfügung stellt. … weiterlesen »

EAZ Eifel-Zeitung – Regionale Nachrichten aus Eifel und Mosel der Landkreise Vulkaneifel, Daun, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Cochem-Zell, Ahrweiler-Adenau, aus Politik, Wirtschaft, Tourismus, Polizei und Sport.