Der Rufbus ist beliebt

Auswertung der Fahrgastzahlen im Verkehrsverbund Region Trier (VRT) ergibt, die meisten Rufbusanforderungen erfolgen im Landkreis Vulkaneifel

Dr. Reinhard Scholzen (CDU) vertritt seit 2014 den Landkreis Vulkaneifel in Ausschuss und Versammlung des VRT. Im VRT haben sich im Jahr 2001 die Stadt Trier und die Landkreise Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Vulkaneifel zusammengeschlossen.

Daun In der Sitzung des VRT am 14. März 2024 wurde beschlossen, das Deutschlandticket im VRT-Gebiet bis zum Jahresende zu verlängern. Jedoch stellten die Mitglieder im Ausschuss und in der Versammlung einstimmig fest, dass damit keine finanzielle Mehrbelastung für die kommunalen Aufgabenträger des ÖPNV verbunden sein darf. Damit wiederholten die VRT-Gremien eine Forderung aus dem vergangenen Jahr. Weiterlesen

Ein Joint in Großaufnahme wird von einem Mann in die Kamera gehalten.

Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April

Berlin. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Weiterlesen

Demonstranten gehen mit Plakaten über eine Straße.

Ostermärsche im Zeichen der Kriege

Mainz/Saarbrücken. Gegen Krieg und Atomwaffen wollen bei traditionellen Ostermärschen am Wochenende wieder zahlreiche Menschen auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland auf die Straße gehen. Der gemeinsame Mainz-Wiesbadener Ostermarsch unter dem Motto „Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt“ findet in diesem Jahr am Karsamstag (30. März) in der hessischen Landeshauptstadt statt. Weiterlesen

Landwirte demonstrieren mit ihren Traktoren in einer Innenstadt.

Bauernverband kritisiert Bundestagsbeschluss zum Agrardiesel

Mainz. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd sieht in dem Bundestagsbeschluss zum Abbau von Agrardiesel-Subventionen eine weitere Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft. Die Entscheidung führe zu einer finanziellen Belastung der Landwirtschaft in Höhe von fast einer halben Milliarde Euro pro Jahr, sagte Verbandspräsident Eberhard Hartelt am Freitag. Weiterlesen

Eine Cannabispflanze unter künstlicher Beleuchtung.

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus. Rheinland-Pfalz wolle das Gesetz nicht aufhalten und werde den Vermittlungsausschuss nicht anrufen, sagte die Regierungschefin am Dienstag in Mainz. Mit Blick auf die anstehende Bundesratssitzung sei das Prinzip der sogenannten freien Hand in der Ampel-Koalition vereinbart worden. Weiterlesen

Daniela Schmitt und Volker Wissing sitzen nebeneinander.

FDP will Lösungen für Bauern und mehr Europa

Ochtendung. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene als „Herkulesaufgabe“ bezeichnet. „Die Schiene ist in einem Zustand, dass sie gar nichts aufnehmen kann zusätzlich“, sagte der rheinland-pfälzische FDP-Landeschef am Samstag bei einem Parteitag in Ochtendung (Kreis Mayen-Koblenz). Weiterlesen

Ein trauriger Hund in Großaufnahme hinter einem Maschendrahtzaun.

Freie Wähler scheitern mit Antrag auf Tierschutzbeauftragten

Mainz. Mit der Forderung nach einem Landestierschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz sind die Freien Wähler im Landtag gescheitert. Sowohl die oppositionelle CDU, als auch die regierungstragenden Parteien SPD, Grüne und FDP bezeichneten den seit mehr als 30 Jahren bestehenden Tierschutzbeirat im Land als ausreichend und warnten vor bürokratischen Doppelstrukturen. Der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch forderte in der Debatte am Donnerstag jedoch, die finanzielle Unterstützung der Tierheime auf kommunaler Ebene noch einmal genauer anzusehen. Weiterlesen

Ein Windrad steht alleine im Sonnenuntergang

Gesetz zu Ausweisung von Flächen für Windenergie beschlossen

Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz will die Ausweisung von rund zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie schneller als vom Bund verlangt durchziehen. Das am Mittwoch vom Landtag in Mainz beschlossene Landeswindenergiegebietegesetz sieht dies bis Ende 2030 vor und nicht wie vom Bund vorgegeben bis Ende 2032. Für das Gesetz votierten die Ampel-Fraktionen und die der Freien Wähler, dagegen waren die Fraktionen von CDU und AfD. Weiterlesen

Ein Bauarbeiter setzt mit einem Brenner Markieren auf einer Straße.

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht in Sicht

Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat über das Für und Wider der umstrittenen Straßenausbaubeiträge gestritten. Während Vertreter der regierungstragenden Ampel-Fraktionen sowie Innenminister Michael Ebling (SPD) die Praxis mit den Beiträgen am Mittwoch in Mainz verteidigten, übten Oppositionsvertreter Kritik. Zwei Anträge für eine Abschaffung der Beiträge aus den Reihen der Opposition fanden keine Mehrheit. Weiterlesen

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